ThürKO,TH - Thüringer Kommunalordnung

Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Gemeinde- und Landkreisordnung (Thüringer Kommunalordnung - ThürKO -)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürKO
Gliederungs-Nr.: 2020-4
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 7. Oktober 2016 (GVBl. S. 506) (1)

Inhaltsübersicht (2) §§
  
Erster Teil  
Gemeindeordnung  
  
Erster Abschnitt  
Allgemeine Grundlagen  
  
Erster Unterabschnitt  
Rechtsstellung  
  
Begriff, Rechtsstellung und Aufgaben1
Eigene Aufgaben2
Übertragene Aufgaben3
Name, Ortsteile4
Bezeichnung5
Gemeindearten6
Hoheitszeichen7
  
Zweiter Unterabschnitt  
Gebiet  
  
Gemeindegebiet8
Gebiets- und Bestandsänderungen9
  
Dritter Unterabschnitt  
Gemeindebevölkerung  
  
Einwohner und Bürger10
Ehrenbürger11
Ehrenamtliche Tätigkeit12
Entschädigung13
Rechte und Pflichten14
Unterrichtung und Beratung der Einwohner15
Einwohnerantrag16
Bürgerbegehren, Bürgerentscheid17
  
Vierter Unterabschnitt  
Gemeindehoheit  
  
Verwaltungs- und Finanzhoheit18
Satzungsbefugnis19
Inhalt der Satzungen; Anschluss- und Benutzungszwang20
Verfahren21
  
Zweiter Abschnitt  
Verfassung und Verwaltung  
  
Erster Unterabschnitt  
Gemeindeorgane und Gemeindebedienstete  
  
Gemeindeorgane22
Zusammensetzung des Gemeinderats23
Gemeinderatsmitglieder24
Fraktionen25
Ausschüsse26
Zusammensetzung der Ausschüsse27
Rechtsstellung des Bürgermeisters28
Aufgaben des Bürgermeisters29
Eilentscheidungsrecht30
Vertretung der Gemeinde31
Vertretung des Bürgermeisters, Beigeordnete32
Gemeindebedienstete33
  
Zweiter Unterabschnitt  
Geschäftsgang  
  
Geschäftsordnung34
Einberufung und Tagesordnung35
Beschlussfähigkeit36
Teilnahmepflicht37
Persönliche Beteiligung38
Beschlussfassung und Wahlen39
Öffentlichkeit40
Sitzungsleitung41
Niederschrift42
Geschäftsgang der Ausschüsse43
Beanstandungsverfahren44
  
Dritter Unterabschnitt  
Ortschaftsverfassung  
  
Ortsteilverfassung, Ortsteilbürgermeister, Ortsteilrat45
Ortschaften, Ortschaftsbürgermeister, Ortschaftsrat45a
  
Dritter Abschnitt  
Verwaltungsgemeinschaft  
  
Bildung, Erweiterung, Änderung und Auflösung von Verwaltungsgemeinschaften46
Aufgaben47
Organe der Verwaltungsgemeinschaft48
Bedienstete der Verwaltungsgemeinschaft49
Deckung des Finanzbedarfs50
Erfüllende Gemeinde51
Anzuwendende Vorschriften52
  
Vierter Abschnitt  
Gemeindewirtschaft  
  
Erster Unterabschnitt  
Haushaltswirtschaft  
  
Verwaltungsbuchführung, doppelte Buchführung52a
Allgemeine Haushaltsgrundsätze53
Haushaltssicherungskonzept53a
Grundsätze der Einnahmebeschaffung54
Haushaltssatzung55
Haushaltsplan56
Erlass der Haushaltssatzung57
Überplanmäßige und außerplanmäßige Ausgaben58
Verpflichtungsermächtigungen59
Nachtragshaushaltssatzungen60
Vorläufige Haushaltsführung61
Finanzplanung62
  
Zweiter Unterabschnitt  
Kreditwesen  
  
Kredite63
Kreditähnliche Verpflichtungen, Sicherheiten64
Kassenkredite65
  
Dritter Unterabschnitt  
Vermögenswirtschaft  
  
Erwerb und Verwaltung von Vermögen66
Veräußerung von Vermögen67
Rücklagen68
Zwangsvollstreckung in Gemeindevermögen wegen einer Geldforderung69
Von der Gemeinde verwaltete nicht rechtsfähige Stiftungen70
  
Vierter Unterabschnitt  
Gemeindliche Unternehmen  
  
Gründung, Übernahme und Erweiterung von Unternehmen71
Anzeigepflicht72
Unternehmen des privaten Rechts73
Vertretung im Fall der Beteiligung74
Verwaltung von Unternehmen75
Beteiligungsbericht75a
Eigenbetriebe76
Kommunale Anstalt des öffentlichen Rechts76a
Organe der kommunalen Anstalt, Personal76b
Sonstige Vorschriften für die kommunale Anstalt76c
Monopolbetriebe77
  
Fünfter Unterabschnitt  
Kassen- und Rechnungswesen  
  
Gemeindekasse78
Übertragung von Kassen- und Rechnungsgeschäften, Automation des Rechnungswesens79
Rechnungslegung, Feststellung der Jahresrechnung, Entlastung80
  
Sechster Unterabschnitt  
Prüfungswesen  
  
Rechnungsprüfungsamt81
Örtliche Prüfungen82
Überörtliche Prüfungen83
Inhalt der Rechnungs- und Kassenprüfungen84
Abschlussprüfung85
  
Zweiter Teil  
Landkreisordnung  
  
Erster Abschnitt  
Allgemeine Grundlagen  
  
Erster Unterabschnitt  
Rechtsstellung  
  
Begriff, Rechtsstellung und Aufgaben86
Eigene Aufgaben87
Übertragene Aufgaben88
Name, Sitz und Bezeichnung89
Hoheitszeichen90
  
Zweiter Unterabschnitt  
Gebiet  
  
Landkreisgebiet91
Gebiets- und Bestandsänderungen92
  
Dritter Unterabschnitt  
Landkreisbevölkerung  
  
Einwohner und Bürger93
Ehrenamtliche Tätigkeit94
Entschädigung95
Rechte und Pflichten96
Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid96a
  
Vierter Unterabschnitt  
Landkreishoheit  
  
Verwaltungs- und Finanzhoheit97
Satzungsbefugnis98
Inhalt der Satzungen; Anschluss- und Benutzungszwang99
Verfahren100
  
Zweiter Abschnitt  
Verfassung und Verwaltung  
  
Erster Unterabschnitt  
Kreisorgane  
  
Kreisorgane101
Zusammensetzung des Kreistags102
Kreistagsmitglieder103
Fraktionen104
Ausschüsse105
Rechtsstellung des Landrats106
Aufgaben des Landrats107
Eilentscheidungsrecht108
Vertretung des Landkreises109
Vertretung des Landrats, Beigeordnete110
Kreisbehörde und untere staatliche Verwaltungsbehörde111
  
Zweiter Unterabschnitt  
Geschäftsgang  
  
Anzuwendende Bestimmungen112
Beanstandungsverfahren113
  
Dritter Abschnitt  
Kreiswirtschaft  
  
Anzuwendende Bestimmungen114
Rechnungsprüfungsamt115
  
Dritter Teil  
Gemeinsame Bestimmungen  
  
Erster Abschnitt  
Staatliche Aufsicht 
  
Grundsatz116
Inhalt der Aufsicht117
Zuständigkeit118
Informationsrecht119
Beanstandungspflicht120
Ersatzvornahme121
Beauftragter122
Genehmigungsbehörde123
  
Zweiter Abschnitt  
(weggefallen)  
  
(weggefallen)124
(weggefallen)125
  
Dritter Abschnitt  
Vereinigungen der Kommunen  
  
Spitzenverbände126
Beteiligungsrechte127
  
Vierter Abschnitt  
Übergangs- und Schlussbestimmungen  
  
Einwohnerzahl128
Ausführungsvorschriften129
Übergangsbestimmungen130
(weggefallen)130a
Kommunalisierung der Veterinär- und Lebensmittelüberwachungsämter130b
Gleichstellungsbestimmung131
(In-Kraft-Treten, Außer-Kraft-Treten)132
(1) Red. Anm.:

Artikel 3 § 1 des Gesetzes vom 7. Oktober 2016 (GVBl. S. 506)

Übergangsbestimmung

Zum Zeitpunkt des Inkrafttretens dieses Gesetzes laufende Verfahren über Einwohnerantrag, Bürgerbegehren und Bürgerentscheid werden nach den Bestimmungen dieses Gesetzes zu Ende geführt, soweit diese erleichterte Bedingungen gegenüber der bisher geltenden Rechtslage enthalten.

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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