ThürEG,TH - EnteignungsG

Thüringer Enteignungsgesetz (ThürEG)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Enteignungsgesetz (ThürEG)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürEG
Referenz: 214-1

Vom 23. März 1994 (GVBl. S. 329)

Zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 25. November 2004 (GVBl. S. 853)

Der Landtag hat das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Teil 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Anwendungsbereich1
Enteignungszweck2
Gegenstand der Enteignung3
Zulässigkeit der Enteignung4
Zulässigkeit der Ersatzlandenteignung5
Zulässigkeit der Enteignung für den Ersatz entzogener Rechte6
Umfang, Beschränkung und Ausdehnung der Enteignung7
  
Zweiter Teil 
Entschädigung und Härteausgleich 
  
Erster Abschnitt 
Entschädigung 
  
Entschädigungsgrundsätze8
Entschädigungsberechtigter und Entschädigungsverpflichteter9
Entschädigung für den Rechtsverlust10
Entschädigung für andere Vermögensnachteile11
Rechte der Nebenberechtigten12
Entschädigung in Geld13
Entschädigung in Land14
Entschädigung durch Gewährung anderer Rechte15
  
Zweiter Abschnitt 
Härteausgleich 
  
Härteausgleich16
  
Dritter Teil 
Verfahren 
  
Erster Abschnitt 
Enteignungsverfahren 
  
Enteignungsbehörde17
Enteignungsantrag18
Nachweise19
Beteiligte20
Förmliches Verwaltungsverfahren21
Erforschung des Sachverhalts22
Wiedereinsetzung in den vorigen Stand23
Vorbereitung der mündlichen Verhandlung, Entscheidung ohne mündliche Verhandlung24
Verfügungs- und Veränderungssperre25
Bindungswirkung26
Einigung27
Entscheidung der Enteignungsbehörde28
Enteignungsbeschluss29
Lauf der Verwendungsfrist30
Verfahren bei der Entschädigung durch Gewährung anderer Rechte31
Ausführungsanordnung32
Hinterlegung33
Verteilungsverfahren34
Aufhebung des Enteignungsbeschlusses35
  
Zweiter Abschnitt 
Vorarbeiten und vorzeitige Besitzeinweisung 
  
Vorarbeiten auf Grundstücken36
Vorzeitige Besitzeinweisung37
  
Dritter Abschnitt 
Planfeststellungsverfahren 
  
Planfeststellungsverfahren38
  
Vierter Abschnitt 
Kosten und Vollstreckung 
  
Kosten39
Aufwendungen der Beteiligten40
Vollstreckbarer Titel41
  
Fünfter Abschnitt 
Rückenteignung 
  
Rückenteignung42
Entschädigung für die Rückenteignung43
  
Vierter Teil 
Rechtsweg 
  
Antrag auf gerichtliche Entscheidung44
  
Fünfter Teil 
Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Grundrechtseinschränkung45
Enteignung beweglicher Sachen46
Entschädigungsbestimmungen in anderen Gesetzen47
Ordnungswidrigkeiten48
Übergangsbestimmungen49
Aufhebung von Rechtsvorschriften50
In-Kraft-Treten51

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