ThürDSG,TH - Thüringer Datenschutzgesetz

Thüringer Datenschutzgesetz (ThürDSG)
Landesrecht Thüringen
Titel: Thüringer Datenschutzgesetz (ThürDSG)
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürDSG
Referenz: 204-1

In der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Januar 2012 (GVBl. S. 27)

Zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 12. August 2014 (GVBl. S. 472)

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Zweck des Gesetzes, Datenvermeidung und Datensparsamkeit1
Anwendungsbereich2
Begriffsbestimmungen3
Zulässigkeit der Datenverarbeitung und -nutzung4
Rechte des Betroffenen5
Automatisierte Einzelentscheidung5a
Datengeheimnis6
Automatisiertes Abrufverfahren, regelmäßige Datenübermittlungen7
Verbundverfahren7a
Mobile personenbezogene Speicher- und Verarbeitungsmedien7b
Verarbeitung oder Nutzung personenbezogener Daten im Auftrag8
Technische und organisatorische Maßnahmen9
Verfahrensverzeichnis10
Beauftragter für den Datenschutz10a
  
Zweiter Abschnitt 
Schutzrechte 
  
Anrufung des Landesbeauftragten für den Datenschutz11
(aufgehoben)12
Auskunfts- und Akteneinsichtrecht13
Berichtigungsanspruch14
Anspruch auf Sperrung15
Anspruch auf Löschung16
Benachrichtigung bei regelmäßigen Datenübermittlungen17
Anspruch auf Schadensersatz18
  
Dritter Abschnitt 
Rechtsgrundlagen der Datenverarbeitung 
  
Datenerhebung19
Datenspeicherung, -veränderung und -nutzung20
Datenübermittlung innerhalb des öffentlichen Bereichs21
Datenübermittlung an Stellen außerhalb des öffentlichen Bereichs22
Datenübermittlung an Stellen außerhalb des Geltungsbereichs des Grundgesetzes23
Zweckbindung bei personenbezogenen Daten, die einem Berufs- oder besonderen Amtsgeheimnis unterliegen24
Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten durch Forschungseinrichtungen25
Videoüberwachung25a
  
Vierter Abschnitt 
Besondere Bestimmungen 
  
Öffentliche Stellen, die am Wettbewerb teilnehmen26
Öffentlich-rechtliche Religionsgesellschaften27
Verarbeitung personenbezogener Daten durch den Rundfunk28
Beauftragter für den Datenschutz im Rundfunk29
Personenbezogene Daten aus ehemaligen Einrichtungen30
Verarbeitung personenbezogener Daten aus ehemaligen Einrichtungen31
Widerspruchsrecht32
Datenschutz bei Beschäftigungsverhältnissen33
  
Fünfter Abschnitt 
Überwachung des Datenschutzes bei öffentlichen Stellen 
  
Sicherstellung des Datenschutzes34
Bestellung des Landesbeauftragten für den Datenschutz35
Rechtsstellung und Verschwiegenheitspflicht36
Anwendung beamtenrechtlicher Vorschriften36a
Kontrolle durch den Landesbeauftragten für den Datenschutz37
Pflicht zur Unterstützung38
Beanstandung durch den Landesbeauftragten für den Datenschutz39
Weitere Aufgaben des Landesbeauftragten für den Datenschutz40
Beirat beim Landesbeauftragten für den Datenschutz41
  
Sechster Abschnitt 
Aufsichtsbehörden für die Datenverarbeitung nichtöffentlicher Stellen 
  
Aufsichtsbehörde42
  
Siebter Abschnitt 
Ordnungswidrigkeiten, Strafbestimmung, Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Ordnungswidrigkeiten, Strafbestimmung43
Übergangsbestimmungen43a
Gleichstellungsbestimmung43b
(Inkrafttreten)44

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