Thüringer Landeswahlordnung (ThürLWO)

Vom 12. Juli 1994 (GVBl. S. 817) ⁽¹⁾

Zuletzt geändert durch Verordnung vom 7. Juli 2021 (GVBl. S. 317)

Inhaltsübersicht ⁽²⁾	§§

Erster Abschnitt
Wahlorgane

Landeswahlleiter	1
Kreiswahlleiter	2
Bildung der Wahlausschüsse	3
Tätigkeit der Wahlausschüsse	4
Wahlvorsteher und Wahlvorstand	5
Briefwahlvorsteher und Briefwahlvorstand	6
Beweglicher Wahlvorstand	7
Ehrenämter	8
Auslagenersatz für Inhaber von Wahlämtern, Erfrischungsgeld, Aufwandsentschädigung des Landeswahlleiters und seines Stellvertreters	9
Geldbußen	10

Zweiter Abschnitt
Vorbereitung der Wahl

Erster Unterabschnitt
Wahlbezirke

Allgemeine Wahlbezirke	11
Sonderwahlbezirke	12

Zweiter Unterabschnitt
Wählerverzeichnis

Führung des Wählerverzeichnisses	13
Eintragung der Wahlberechtigten	14
Zuständigkeiten für die Eintragung in das Wählerverzeichnis	15
Verfahren für die Eintragung in das Wählerverzeichnis auf Antrag	16
Benachrichtigung der Wahlberechtigten	17
Bekanntmachung über die Auslegung des Wählerverzeichnisses und die Erteilung von Wahlscheinen	18
Auslegung des Wählerverzeichnisses	19
Einspruch gegen das Wählerverzeichnis und Beschwerde	20
Berichtigung des Wählerverzeichnisses	21
Abschluss des Wählerverzeichnisses	22

Dritter Unterabschnitt
Wahlscheine

Voraussetzungen für die Erteilung von Wahlscheinen	23
Zuständige Behörde, Form des Wahlscheines	24
Wahlscheinanträge	25
Erteilung von Wahlscheinen	26
Erteilung von Wahlscheinen an bestimmte Personengruppen	27
Vermerk im Wählerverzeichnis	28
Einspruch gegen die Versagung des Wahlscheins und Beschwerde	29

Vierter Unterabschnitt
Wahlvorschläge, Stimmzettel

Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen	30
Beteiligungsanzeige der in § 20 Abs. 2 des Gesetzes genannten Parteien, Beseitigung von Mängeln	31
Inhalt und Form der Wahlkreisvorschläge	32
Vorprüfung der Wahlkreisvorschläge durch den Kreiswahlleiter	33
Zulassung der Wahlkreisvorschläge	34
Beschwerde gegen Entscheidung des Wahlkreisausschusses	35
Bekanntmachung der Wahlkreisvorschläge	36
Inhalt und Form der Landeslisten	37
Vorprüfung der Landeslisten durch den Landeswahlleiter	38
Zulassung der Landeslisten	39
Bekanntmachung der Landeslisten	40
Stimmzettel, Umschläge für die Briefwahl	41

Fünfter Unterabschnitt
Wahlräume, Wahlzeit

Wahlräume	42
Wahlzeit	43
Wahlbekanntmachung der Gemeinde	44

Dritter Abschnitt
Wahlhandlung

Erster Unterabschnitt
Allgemeine Bestimmungen

Ausstattung des Wahlvorstands	45
Wahlkabinen	46
Wahlurnen	47
Wahltisch	48
Eröffnung der Wahlhandlung	49
Öffentlichkeit	50
Ordnung im Wahlraum	51
Stimmabgabe	52
Stimmabgabe hilfebedürftiger Wähler	53
(weggefallen)	54
Stimmabgabe von Inhabern eines Wahlscheins	55
Schluss der Wahlhandlung	56

Zweiter Unterabschnitt
Besondere Regelungen

Wahl in Sonderwahlbezirken mit Wahlschein	57
Stimmabgabe in kleineren Krankenhäusern und kleineren Alten- oder Pflegeheimen mit Wahlschein	58
Stimmabgabe in Klöstern mit Wahlschein	59
Stimmabgabe in sozialtherapeutischen Anstalten und Justizvollzugsanstalten mit Wahlschein	60
Briefwahl	61

Vierter Abschnitt
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses

Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlbezirk	62
Zählung der Wähler	63
Zählung der Stimmen	64
Bekanntgabe des Wahlergebnisses	65
Schnellmeldung, vorläufige Wahlergebnisse	66
Wahlniederschrift	67
Übergabe und Verwahrung der Wahlunterlagen	68
Behandlung der Wahlbriefe, Vorbereitung der Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses	69
Zulassung der Wahlbriefe, Ermittlung und Feststellung des Briefwahlergebnisses	70
Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis	71
Ermittlung und Feststellung des Landesstimmenergebnisses im Wahlgebiet	72
Bekanntmachung der endgültigen Wahlergebnisse	73
Benachrichtigung der gewählten Landeslistenbewerber	74
Überprüfung der Wahl durch den Landeswahlleiter	75

Fünfter Abschnitt
Nachwahl, Wiederholungswahl, Berufung von Listennachfolgern

Nachwahl	76
Wiederholungswahl	77
Berufung von Listennachfolgern	78
Ersatzwahl	79

Sechster Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen

Wahlstatistische Auszählungen	80
Öffentliche Bekanntmachungen	81
Zustellungen	82
Beschaffung von Stimmzetteln und Vordrucken	83
Sicherung der Wahlunterlagen	84
Vernichtung von Wahlunterlagen	85
Zusammentreffen mit anderen Wahlen	86
Gleichstellungsbestimmung	87
In-Kraft-Treten	88

	Anlagen

Wahlbenachrichtigung	Anlage 1
Wahlscheinantrag	Anlage 2
Bekanntmachung über die Auslegung des Wählerverzeichnisses und die Erteilung von Wahlscheinen	Anlage 3
Beurkundung des Abschlusses des Wählerverzeichnisses	Anlage 4
Wahlschein	Anlage 5
Stimmzettelumschlag für die Briefwahl	Anlage 6
Wahlbriefumschlag	Anlage 7
Merkblatt zur Briefwahl	Anlage 8
Wahlkreisvorschlag	Anlage 9
Erklärung zur Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit/ Amt für Nationale Sicherheit der ehem. DDR gemäß § 73 des Thüringer Landeswahlgesetzes	Anlage 10
Antrag auf Eintragung in das Wählerverzeichnis	Anlage 10a
Antrag auf Anerkennung der Wählbarkeit in den Thüringer Landtag	Anlage 10b
Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift (Wahlkreisvorschlag)	Anlage 11
Zustimmungserklärung und Versicherung an Eides statt zur Parteimitgliedschaft für Bewerber eines Wahlkreisvorschlages	Anlage 12
Bescheinigung der Wählbarkeit für die Wahl zum ....... Thüringer Landtag	Anlage 13
Niederschrift über die Mitglieder-/Vertreterversammlung zur Aufstellung des Wahlkreisbewerbers	Anlage 14
Versicherung an Eides Statt	Anlage 15
Niederschrift über die Sitzung des Wahlkreisausschusses zur Entscheidung über die Zulassung der eingereichten Wahlkreisvorschläge	Anlage 16
Landesliste	Anlage 17
Formblatt für eine Unterstützungsunterschrift (Landesliste)	Anlage 18
Zustimmungserklärung und Versicherung an Eides statt zur Parteimitgliedschaft für Bewerber einer Landesliste	Anlage 19
Niederschrift über die Mitglieder-/Vertreterversammlung zur Aufstellung der Bewerber für die Landesliste	Anlage 20
Versicherung an Eides Statt	Anlage 21
Stimmzettel	Anlage 22
Wahlbekanntmachung	Anlage 23
Schnellmeldung über das Ergebnis der Wahl zum Thüringer Landtag am 15. Oktober 1994	Anlage 24
Wahlniederschrift über die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses im Wahlbezirk bei der Wahl zum ... Thüringer Landtag	Anlage 25
Zusammenstellung der endgültigen Ergebnisse der Wahl zum Thüringer Landtag	Anlage 26
Wahlniederschrift über die Ermittlung und Feststellung des Ergebnisses der Briefwahl bei der Wahl zum ... Thüringer Landtag	Anlage 27
Niederschrift über die Sitzung des Wahlkreisausschusses zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis der Wahl zum Thüringer Landtag am 16. Oktober 1994	Anlage 28
Niederschrift über die Sitzung des Landeswahlausschusses zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses im Wahlkreis der Wahl zum Thüringer Landtag am 16. Oktober 1994	Anlage 29

(1) Red. Anm.:

Zur Abkürzung von Fristen und Terminen für den Fall einer vorzeitigen Beendigung der Wahlperiode des Landtags siehe Thüringer Verordnung über die Abkürzung von Fristen und Terminen im Thüringer Landeswahlgesetz und in der Thüringer Landeswahlordnung für den Fall einer vorzeitigen Beendigung der Wahlperiode des Landtags vom 27. Februar 2020 (GVBl. S. 89)

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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