Thüringer Eigenbetriebsverordnung (ThürEBV)

Vom 6. September 2014 (GVBl. S. 642)

Geändert durch Verordnung vom 17. September 2020 (GVBl. S. 565)

Aufgrund des § 129 Abs. 2 Nr. 9 und 10 der Thüringer Kommunalordnung (ThürKO) in der Fassung vom 28. Januar 2003 (GVBl. S. 41), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 20. März 2014 (GVBl. S. 82), verordnet das Innenministerium im Einvernehmen mit dem Finanzministerium:

Inhaltsübersicht ⁽¹⁾	§§

Erster Abschnitt
Allgemeines

Geltungsbereich	1
Freistellung von der Abschlussprüfung	2
Erweiterung des Geltungsbereiches	3
Zusammenfassung von Eigenbetrieben	4

Zweiter Abschnitt
Wirtschaftsführung und Rechnungswesen

Vermögen des Eigenbetriebs	5
Maßnahmen zur Erhaltung des Vermögens und der Leistungsfähigkeit	6
Vergütung von Lieferungen und Leistungen	7
Gewinn und Verlust	8
Vergabe von Aufträgen	9
Kassenwirtschaft	10
Wirtschaftsjahr	11
Rechnungswesen	12
Wirtschaftsplan	13
Erfolgsplan	14
Vermögensplan	15
Stellenplan	16
Finanzplanung	17
Buchführung und Kostenrechnung	18
Zwischenberichte	19
Jahresabschluss	20
Bilanz	21
Gewinn- und Verlustrechnung	22
Anhang, Anlagennachweis	23
Lagebericht	24
Aufstellung, Behandlung und Bekanntmachung des Jahresabschlusses und des Lageberichts	25

Dritter Abschnitt
Übergangs- und Schlussbestimmungen

Anzuwendende Bestimmungen	26
Übergangsbestimmung	27
Gleichstellungsbestimmung	28
Inkrafttreten	29

Anlagen

Formblatt 1 ( zu § 15) Vermögensplan	Anlage 1
Formblatt 2(zu § 21 Abs. 1) Bilanz	Anlage 2
Formblatt 3 (zu § 22 Abs. 1) Gewinn- und Verlustrechnung	Anlage 3
Formblatt 4 (zu § 23 Abs. 2) Kopfspalten des Anlagennachweises	Anlage 4
Formblatt 5 (zu § 23 Abs. 2) Gliederung des Anlagennachweises der Versorgungs- und Verkehrsbetriebe	Anlage 5

(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell ergänzt.

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