StVZO - Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung

Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)
Bundesrecht
Titel: Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: StVZO
Gliederungs-Nr.: 9232-16
Normtyp: Rechtsverordnung

Vom 26. April 2012 (BGBl. I S. 679) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 der Verordnung vom 17. Juni 2016 (BGBl. I S. 1463)

Inhaltsübersicht §§
  
A.  
Personen  
  
(weggefallen)1 bis 15l
  
B.  
Fahrzeuge  
  
I.  
Zulassung von Fahrzeugen im Allgemeinen  
  
Grundregel der Zulassung16
Einschränkung und Entziehung der Zulassung17
  
II.  
Betriebserlaubnis und Bauartgenehmigung  
  
(weggefallen)18
Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis19
Allgemeine Betriebserlaubnis für Typen20
Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge21
Anerkennung von Genehmigungen und Prüfzeichen auf Grund internationaler Vereinbarungen und von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften21a
Anerkennung von Prüfungen auf Grund von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften21b
(weggefallen)21c
Betriebserlaubnis für Fahrzeugteile22
Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile22a
Gutachten für die Einstufung eines Fahrzeugs als Oldtimer23
(weggefallen)24 bis 28
Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger29
  
IIa.  
Pflichtversicherung  
  
(weggefallen)29a bis 29h
  
III.  
Bau- und Betriebsvorschriften  
  
1.  
Allgemeine Vorschriften  
  
Beschaffenheit der Fahrzeuge30
Durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit sowie maximales Drehmoment und maximale Nutzleistung des Motors30a
Berechnung des Hubraums30b
Vorstehende Außenkanten, Frontschutzsysteme30c
Kraftomnibusse30d
Verantwortung für den Betrieb der Fahrzeuge31
Fahrtenbuch31a
Überprüfung mitzuführender Gegenstände31b
Überprüfung von Fahrzeuggewichten31c
Gewichte, Abmessungen und Beschaffenheit ausländischer Fahrzeuge31d
Geräuscharme ausländische Kraftfahrzeuge31e
  
2.  
Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger  
  
Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen32
Mitführen von Anhängern32a
Unterfahrschutz32b
Seitliche Schutzvorrichtungen32c
Kurvenlaufeigenschaften32d
Schleppen von Fahrzeugen33
Achslast und Gesamtgewicht34
Besetzung, Beladung und Kennzeichnung von Kraftomnibussen34a
Laufrollenlast und Gesamtgewicht von Gleiskettenfahrzeugen34b
Motorleistung35
Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder, Rollstuhlnutzer und Rollstühle35a
Einrichtungen zum sicheren Führen der Fahrzeuge35b
Heizung und Lüftung35c
Einrichtungen zum Auf- und Absteigen an Fahrzeugen35d
Türen35e
Notausstiege in Kraftomnibussen35f
Feuerlöscher in Kraftomnibussen35g
Erste-Hilfe-Material in Kraftfahrzeugen35h
Gänge, Anordnung von Fahrgastsitzen und Beförderung von Fahrgästen in Kraftomnibussen35i
Brennverhalten der Innenausstattung bestimmter Kraftomnibusse35j
Bereifung und Laufflächen36
Radabdeckungen, Ersatzräder36a
Gleitschutzeinrichtungen und Schneeketten37
Lenkeinrichtung38
Sicherungseinrichtungen gegen unbefugte Benutzung von Kraftfahrzeugen38a
Fahrzeug-Alarmsysteme38b
Rückwärtsgang39
Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger39a
Scheiben, Scheibenwischer, Scheibenwascher, Entfrostungs- und Trocknungsanlagen für Scheiben40
Bremsen und Unterlegkeile41
Druckgasanlagen und Druckbehälter41a
Automatischer Blockierverhinderer41b
Anhängelast hinter Kraftfahrzeugen und Leergewicht42
Einrichtungen zur Verbindung von Fahrzeugen43
Stützeinrichtung und Stützlast44
Kraftstoffbehälter45
Kraftstoffleitungen46
Abgase47
(weggefallen)47a
(weggefallen)47b
Ableitung von Abgasen47c
Kohlendioxidemissionen, Kraftstoffverbrauch, Reichweite, Stromverbrauch47d
Genehmigung, Nachrüstung und Nachfüllen von Klimaanlagen47e
Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge48
Geräuschentwicklung und Schalldämpferanlage49
Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze49a
Scheinwerfer für Fern- und Abblendlicht50
Begrenzungsleuchten, vordere Rückstrahler, Spurhalteleuchten51
Seitliche Kenntlichmachung51a
Umrissleuchten51b
Parkleuchten, Park-Warntafeln51c
Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten52
Rückfahrscheinwerfer52a
Schlussleuchten, Bremsleuchten, Rückstrahler53
Warndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage, Warnweste53a
Ausrüstung und Kenntlichmachung von Anbaugeräten und Hubladebühnen53b
Tarnleuchten53c
Nebelschlussleuchten53d
Fahrtrichtungsanzeiger54
Innenbeleuchtung in Kraftomnibussen54a
Windsichere Handlampe54b
Einrichtungen für Schallzeichen55
Elektromagnetische Verträglichkeit55a
Spiegel und andere Einrichtungen für indirekte Sicht56
Geschwindigkeitsmessgerät und Wegstreckenzähler57
Fahrtschreiber und Kontrollgerät57a
Prüfung der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte57b
Ausrüstung von Kraftfahrzeugen mit Geschwindigkeitsbegrenzern und ihre Benutzung57c
Einbau und Prüfung von Geschwindigkeitsbegrenzern57d
Geschwindigkeitsschilder58
Fabrikschilder, sonstige Schilder, Fahrzeug-Identifizierungsnummer59
Nachweis der Übereinstimmung mit der Richtlinie 96/53/EG59a
(weggefallen)60
(weggefallen)60a
Halteeinrichtungen für Beifahrer sowie Fußstützen und Ständer von zweirädrigen Kraftfahrzeugen61
Besondere Vorschriften für Anhänger hinter Fahrrädern mit Hilfsmotor61a
Elektrische Einrichtungen von elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugen62
  
3.  
Andere Straßenfahrzeuge  
  
Anwendung der für Kraftfahrzeuge geltenden Vorschriften63
Lenkeinrichtung, sonstige Ausrüstung und Bespannung64
Einrichtungen für Schallzeichen64a
Kennzeichnung64b
Bremsen65
Rückspiegel66
Lichttechnische Einrichtungen66a
Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern67
  
C.  
Durchführungs-, Bußgeld- und Schlussvorschriften  
  
Zuständigkeiten68
(weggefallen)69
Ordnungswidrigkeiten69a
(weggefallen)69b
Ausnahmen70
Auflagen bei Ausnahmegenehmigungen71
Übergangsbestimmungen72
Technische Festlegungen73
  
Anlagen  
  
(weggefallen) Anlage I
(weggefallen) Anlage II
(weggefallen) Anlage III
(weggefallen) Anlage IV
(weggefallen) Anlage V
(weggefallen) Anlage Va
(weggefallen) Anlage Vb
(weggefallen) Anlage Vc
(weggefallen) Anlage Vd
(weggefallen) Anlage VI
(weggefallen) Anlage VII
Untersuchung der Fahrzeuge Anlage VIII
Durchführung der Hauptuntersuchung Anlage VIIIa
Anerkennung der Überwachungsorganisationen Anlage VIIIb
Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte Anlage VIIIc
Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden GasanlagenprüfungenAnlage VIIId
Bereitstellung von Vorgaben für die Durchführung von Hauptuntersuchungen und Sicherheitsprüfungen; Auswertung von ErkenntnissenAnlage VIIIe
Prüfplakette für die Untersuchung von Kraftfahrzeugen und Anhängern Anlage IX
(weggefallen) Anlage IXa
Prüfmarke und SP-Schild für die Durchführung von Sicherheitsprüfungen Anlage IXb
Fahrgasttüren, Notausstiege, Gänge und Anordnung von Fahrgastsitzen in Kraftomnibussen Anlage X
(weggefallen) Anlage XI
(weggefallen) Anlage XIa
(weggefallen) Anlage XIb
Bedingungen für die Gleichwertigkeit von Luftfederungen und bestimmten anderen Federungssystemen an der (den) Antriebsachse(n) des Fahrzeugs Anlage XII
Zulässige Zahl von Sitzplätzen und Stehplätzen in Kraftomnibussen Anlage XIII
Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge Anlage XIV
Zeichen "Geräuscharmes Kraftfahrzeug" Anlage XV
Maßnahmen gegen die Emission verunreinigender Stoffe aus Dieselmotoren zum Antrieb von land- oder forstwirtschaftlichen Zugmaschinen Anlage XVI
Gassystemeinbauprüfungen und sonstige Gasanlagenprüfungen Anlage XVII
Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Gassystemeinbauprüfungen oder von wiederkehrenden und sonstigen Gasanlagenprüfungen sowie Schulung der verantwortlichen Personen und Fachkräfte Anlage XVIIa
Prüfung der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte Anlage XVIII
Durchführung der Prüfungen von Fahrtschreibern und Kontrollgeräten Anlage XVIIIa
Prüfstellen für die Durchführung von Prüfungen der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte Anlage XVIIIb
Anerkennung von Fahrtschreiber- oder Kontrollgeräteherstellern und von Fahrzeugherstellern oder Fahrzeugimporteuren zur Durchführung von Prüfungen Anlage XVIIIc
Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Prüfungen sowie Schulung der mit der Prüfung beauftragten Fachkräfte Anlage XVIIId
Teilegutachten Anlage XIX
(weggefallen) Anlage XX
Kriterien für lärmarme Kraftfahrzeuge Anlage XXI
(weggefallen) Anlage XXII
Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase und Partikel von Kraftfahrzeugen mit Fremdzündungsmotoren und Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen) Anlage XXIII
Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- und Selbstzündungsmotoren (Definition bedingt schadstoffarmer Personenkraftwagen) Anlage XXIV
Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- oder Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen gemäß Europa-Norm) Anlage XXV
Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Kraftfahrzeugen mit Selbstzündungsmotor Anlage XXVI
Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Nutzfahrzeugen sowie von mobilen Maschinen und Geräten mit Selbstzündungsmotor Anlage XXVII
Beispiel für einen Warnhinweis vor der Verwendung einer nach hinten gerichteten Rückhalteeinrichtung für Kinder auf Beifahrerplätzen mit Airbag Anlage XXVIII
EG-Fahrzeugklassen Anlage XXIX
  
Anhang  
  
Muster  
  
(weggefallen) Muster 1
(weggefallen) Muster 1a
(weggefallen) Muster 1b
(weggefallen) Muster 1c
(weggefallen) Muster 1d
(weggefallen) Muster 1e
(weggefallen) Muster 2a
(weggefallen) Muster 2b
(weggefallen) Muster 2c
Datenbestätigung Muster 2d
(weggefallen) Muster 3
(weggefallen) Muster 4
(weggefallen) Muster 5
(weggefallen) Muster 6
(weggefallen) Muster 6a
(weggefallen) Muster 7
(weggefallen) Muster 8
(weggefallen) Muster 8a
(weggefallen) Muster 9
(weggefallen) Muster 10
(weggefallen) Muster 11
(weggefallen) Muster 12
(weggefallen) Muster 13
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 der Verordnung zum Neuerlass der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vom 26. April 2012 (BGBl. I S. 679)

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