StVZO 1988 - Straßenverkehrs-Zulassungs-O

Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)
Bundesrecht
Titel: Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung (StVZO)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: StVZO
Gliederungs-Nr.: 9232-1
Normtyp: Rechtsverordnung

In der Fassung der Bekanntmachung vom 28. September 1988 (BGBl. I S. 1793)

Außer Kraft am 5. Mai 2012 durch Artikel 2 Satz 2 der Verordnung vom 26. April 2012 (BGBl. I S. 679) (1)

- Muster als Anhang 2 wiedergegeben -

Inhaltsübersicht (2)§§
  
A. 
(weggefallen) 
  
(weggefallen)1 bis 15l
  
B. 
Fahrzeuge 
  
I. 
Zulassung von Fahrzeugen im Allgemeinen 
  
Grundregel der Zulassung16
Einschränkung und Entziehung der Zulassung17
  
II. 
Betriebserlaubnis und Bauartgenehmigung 
  
(weggefallen)18
Erteilung und Wirksamkeit der Betriebserlaubnis19
Allgemeine Betriebserlaubnis für Typen20
Betriebserlaubnis für Einzelfahrzeuge21
Anerkennung von Genehmigungen und Prüfzeichen auf Grund internationaler Vereinbarungen und von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften21a
Anerkennung von Prüfungen auf Grund von Rechtsakten der Europäischen Gemeinschaften21b
(weggefallen)21c
Betriebserlaubnis für Fahrzeugteile22
Bauartgenehmigung für Fahrzeugteile22a
Gutachten für die Einstufung eines Fahrzeugs als Oldtimer23
(weggefallen)24 bis 28
Untersuchung der Kraftfahrzeuge und Anhänger29
  
IIa. 
(weggefallen) 
  
III. 
Bau- und Betriebsvorschriften 
  
1. 
Allgemeine Vorschriften 
  
Beschaffenheit der Fahrzeuge30
Durch die Bauart bestimmte Höchstgeschwindigkeit sowie maximales Drehmoment und maximale Nutzleistung des Motors30a
Berechnung des Hubraums30b
Vorstehende Außenkanten, Frontschutzsysteme30c
Kraftomnibusse30d
Verantwortung für den Betrieb der Fahrzeuge31
Fahrtenbuch31a
Überprüfung mitzuführender Gegenstände31b
Überprüfung von Fahrzeuggewichten31c
Gewichte, Abmessungen und Beschaffenheit ausländischer Fahrzeuge31d
Geräuscharme ausländische Kraftfahrzeuge31e
  
2. 
Kraftfahrzeuge und ihre Anhänger 
  
Abmessungen von Fahrzeugen und Fahrzeugkombinationen32
Mitführen von Anhängern32a
Unterfahrschutz32b
Seitliche Schutzvorrichtungen32c
Kurvenlaufeigenschaften32d
Schleppen von Fahrzeugen33
Achslast und Gesamtgewicht34
Besetzung, Beladung und Kennzeichnung von Kraftomnibussen34a
Laufrollenlast und Gesamtgewicht von Gleiskettenfahrzeugen34b
Motorleistung35
Sitze, Sicherheitsgurte, Rückhaltesysteme, Rückhalteeinrichtungen für Kinder35a
Einrichtungen zum sicheren Führen der Fahrzeuge35b
Heizung und Lüftung35c
Einrichtungen zum Auf- und Absteigen an Fahrzeugen35d
Türen35e
Notausstiege in Kraftomnibussen35f
Feuerlöscher in Kraftomnibussen35g
Erste-Hilfe-Material in Kraftfahrzeugen35h
Gänge, Anordnung von Fahrgastsitzen und Beförderung von Fahrgästen in Kraftomnibussen35i
Brennverhalten von Werkstoffen der Innenausstattung bestimmter Kraftomnibusse35j
Bereifung und Laufflächen36
Radabdeckungen, Ersatzräder36a
Gleitschutzeinrichtungen und Schneeketten37
Lenkeinrichtung38
Sicherungseinrichtungen gegen unbefugte Benutzung von Kraftfahrzeugen38a
Fahrzeug-Alarmsysteme38b
Rückwärtsgang39
Betätigungseinrichtungen, Kontrollleuchten und Anzeiger39a
Scheiben, Scheibenwischer, Scheibenwascher, Entfrostungs- und Trocknungsanlagen für Scheiben40
Bremsen und Unterlegkeile41
Druckgasanlagen und Druckbehälter41a
Automatischer Blockierverhinderer41b
Anhängelast hinter Kraftfahrzeugen und Leergewicht42
Einrichtungen zur Verbindung von Fahrzeugen43
Stützeinrichtung und Stützlast44
Kraftstoffbehälter45
Kraftstoffleitungen46
Abgase47
Abgasuntersuchung (AU) - Untersuchung der Abgase von im Verkehr befindlichen Kraftfahrzeugen -47a
(weggefallen)47b
Ableitung von Abgasen47c
Kohlendioxidemissionen und Kraftstoffverbrauch47d
Emissionsklassen für Kraftfahrzeuge48
Geräuschentwicklung und Schalldämpferanlage49
Lichttechnische Einrichtungen, allgemeine Grundsätze49a
Scheinwerfer für Fern- und Abblendlicht50
Begrenzungsleuchten, vordere Rückstrahler, Spurhalteleuchten51
Seitliche Kenntlichmachung51a
Umrissleuchten51b
Parkleuchten, Park-Warntafeln51c
Zusätzliche Scheinwerfer und Leuchten52
Rückfahrscheinwerfer52a
Schlussleuchten, Bremsleuchten, Rückstrahler53
Warndreieck, Warnleuchte, Warnblinkanlage53a
Ausrüstung und Kenntlichmachung von Anbaugeräten und Hubladebühnen53b
Tarnleuchten53c
Nebelschlussleuchten53d
Fahrtrichtungsanzeiger54
Innenbeleuchtung in Kraftomnibussen54a
Windsichere Handlampe54b
Einrichtungen für Schallzeichen55
Elektromagnetische Verträglichkeit55a
Spiegel und andere Einrichtungen für indirekte Sicht56
Geschwindigkeitsmessgerät und Wegstreckenzähler57
Fahrtschreiber und Kontrollgerät57a
Prüfung der Fahrtschreiber und Kontrollgeräte57b
Ausrüstung von Kraftfahrzeugen mit Geschwindigkeitsbegrenzern und ihre Benutzung57c
Einbau und Prüfung von Geschwindigkeitsbegrenzern57d
Geschwindigkeitsschilder58
Fabrikschilder, sonstige Schilder, Fahrzeug-Identifizierungsnummer59
Nachweis der Übereinstimmung mit der Richtlinie 96/53/EG59a
(weggefallen)60
(weggefallen)60a
Halteeinrichtungen für Beifahrer sowie Fußstützen und Ständer von zweirädrigen Kraftfahrzeugen61
Besondere Vorschriften für Anhänger hinter Fahrrädern mit Hilfsmotor61a
Elektrische Einrichtungen von elektrisch angetriebenen Kraftfahrzeugen62
  
3. 
Andere Straßenfahrzeuge 
  
Anwendung der für Kraftfahrzeuge geltenden Vorschriften63
Lenkeinrichtung, sonstige Ausrüstung und Bespannung64
Einrichtungen für Schallzeichen64a
Kennzeichnung64b
Bremsen65
Rückspiegel66
Lichttechnische Einrichtungen66a
Lichttechnische Einrichtungen an Fahrrädern67
  
C. 
Durchführungs-, Bußgeld- und Schlussvorschriften 
  
Zuständigkeiten68
(weggefallen)69
Ordnungswidrigkeiten69a
(weggefallen)69b
Ausnahmen70
Auflagen bei Ausnahmegenehmigungen71
In-Kraft-Treten und Übergangsbestimmungen72
Technische Festlegungen73
  
Anlagen 
  
(weggefallen)Anlage I bis VII
Untersuchung der FahrzeugeAnlage VIII
Durchführung der HauptuntersuchungAnlage VIIIa
Anerkennung von ÜberwachungsorganisationenAnlage VIIIb
Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Sicherheitsprüfungen und/oder Untersuchungen der Abgase sowie Schulung der verantwortlichen Personen und FachkräfteAnlage VIIIc
Untersuchungsstellen zur Durchführung von Hauptuntersuchungen, Sicherheitsprüfungen, Untersuchungen der Abgase und wiederkehrenden GasanlagenprüfungenAnlage VIIId
Prüfplakette für die Untersuchung von Kraftfahrzeugen und AnhängernAnlage IX
Plakette für die Durchführung von AbgasuntersuchungenAnlage IXa
Prüfmarke und SP-Schild für die Durchführung von SicherheitsprüfungenAnlage IXb
Fahrgasttüren, Notausstiege, Gänge und Anordnung von Fahrgastsitzen in KraftomnibussenAnlage X
(weggefallen)Anlage XI
(weggefallen)Anlage XIa
(weggefallen)Anlage XIb
Bedingungen für die Gleichwertigkeit von Luftfederungen und bestimmten anderen Federungssystemen an der (den) Antriebsachse(n) des FahrzeugsAnlage XII
Zulässige Zahl von Sitzplätzen und Stehplätzen in KraftomnibussenAnlage XIII
Emissionsklassen für KraftfahrzeugeAnlage XIV
Zeichen für geräuscharme KraftfahrzeugeAnlage XV
Maßnahmen gegen die Emission verunreinigender Stoffe aus Dieselmotoren zum Antrieb von land- oder forstwirtschaftlichen ZugmaschinenAnlage XVI
Gassystemeinbauprüfungen und sonstige GasanlagenprüfungenAnlage XVII
Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Gassystemeinbauprüfungen oder von wiederkehrenden und sonstigen Gasanlagenprüfungen sowie Schulung der verantwortlichen Personen und FachkräfteAnlage XVIIa
Prüfung der Fahrtschreiber und KontrollgeräteAnlage XVIII
Durchführung der Prüfungen von Fahrtschreibern und KontrollgerätenAnlage XVIIIa
Prüfstellen für die Durchführung von Prüfungen der Fahrtschreiber und KontrollgeräteAnlage XVIIIb
Anerkennung von Fahrtschreiber- oder Kontrollgeräteherstellern und von Fahrzeugherstellern oder Fahrzeugimporteuren zur Durchführung von PrüfungenAnlage XVIIIc
Anerkennung von Kraftfahrzeugwerkstätten zur Durchführung von Prüfungen sowie Schulung der mit der Prüfung beauftragten FachkräfteAnlage XVIIId
TeilegutachtenAnlage XIX
(weggefallen)Anlage XX
Kriterien für lärmarme KraftfahrzeugeAnlage XXI
(weggefallen)Anlage XXII
Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase und Partikel von Kraftfahrzeugen mit Fremdzündungsmotoren und Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen)Anlage XXIII
Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- und Selbstzündungsmotoren (Definition bedingt schadstoffarmer Personenkraftwagen)Anlage XXIV
Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Gase von Kraftfahrzeugen mit Fremd- oder Selbstzündungsmotoren (Definition schadstoffarmer Personenkraftwagen gemäß Europa-Norm)Anlage XXV
Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Kraftfahrzeugen mit SelbstzündungsmotorAnlage XXVI
Maßnahmen gegen die Verunreinigung der Luft durch Partikel von Nutzfahrzeugen sowie von mobilen Maschinen und Geräten mit SelbstzündungsmotorAnlage XXVII
Beispiel für einen Warnhinweis vor der Verwendung einer nach hinten gerichteten Rückhalteeinrichtung für Kinder auf Beifahrerplätzen mit AirbagAnlage XXVIII
EG-FahrzeugklassenAnlage XXIX
  
AnhangAnhang 1
  
MusterAnhang 2
  
(weggefallen)Muster 1 bis 2c
DatenbestätigungMuster 2d
(weggefallen)Muster 3 bis 12
(weggefallen)Muster 13
(1) Red. Anm.:

Zur weiteren Anwendung s. § 72 der Straßenverkehrs-Zulassungs-Ordnung vom 26. April 2012 (BGBl. I S. 679).

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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