StrG LSA,ST - Straßengesetz Sachsen-Anhalt

Straßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA)
Landesrecht Sachsen-Anhalt
Titel: Straßengesetz für das Land Sachsen-Anhalt (StrG LSA)
Normgeber: Sachsen-Anhalt
Amtliche Abkürzung: StrG LSA
Referenz: 913.2

Vom 6. Juli 1993 (GVBl. LSA S. 334)

Zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 17. Dezember 2014 (GVBl. LSA S. 522)

Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt 1 
Grundsätze 
  
Geltungsbereich1
Öffentliche Straßen2
Einteilung der öffentlichen Straßen3
Straßenverzeichnisse und Straßennummern4
Ortsdurchfahrten5
Widmung6
Umstufung7
Einziehung, Teileinziehung8
Straßenbaulast9
Hoheitsverwaltung, bautechnische Sicherheit10
  
Abschnitt 2 
Eigentum 
  
Wechsel der Straßenbaulast11
Grundbuchberichtigung und Vermessung12
Eigentumserwerb13
  
Abschnitt 3 
Gemeingebrauch, Sondernutzungen und sonstige Nutzung 
  
Gemeingebrauch, Anliegergebrauch14
Beschränkung des Gemeingebrauchs15
Vergütung und Mehrkosten16
Verunreinigung und unbefugte Veränderungen17
Sondernutzung18
Besondere Veranstaltungen und gewerbliche Nutzung19
Unerlaubte Benutzung einer Straße20
Gebühren für Sondernutzung21
Straßenanlieger22
Sonstige Nutzung23
  
Abschnitt 4 
Anbau an Straßen und Schutzmaßnahmen 
  
Bauliche Anlagen an Straßen24
Straßenschutzgehölze, Schutzwaldungen25
Schutzmaßnahmen26
Bepflanzung des Straßenkörpers27
  
Abschnitt 5 
Straßenkreuzungen, Kreuzungen mit Gewässern, Umleitungen 
  
Kreuzungen öffentlicher Straßen28
Kostentragung beim Bau und bei der Änderung von Kreuzungen öffentlicher Straßen29
Unterhaltung der Straßenkreuzungen30
Kreuzungen mit Gewässern31
Unterhaltung der Kreuzungen mit Gewässern32
Umleitungen33
  
Abschnitt 6 
Planung, Planfeststellung und Enteignung 
  
Planungen34
Planungsgebiet35
Vorarbeiten36
Planfeststellung, Plangenehmigung37
Veränderungssperre38
Einstellung des Planfeststellungsverfahrens39
Vorzeitige Besitzeinweisung40
Enteignung41
  
Abschnitt 7 
Träger der Straßenbaulast, Straßenaufsicht 
  
Träger der Straßenbaulast42
Straßenbaulast Dritter43
Beauftragung Privater44
Unterhaltung von Straßenteilen bei fremder Baulast45
Straßenaufsicht46
Straßenreinigung, Winterdienst47
  
Abschnitt 8 
Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Ordnungswidrigkeiten48
Verordnungsermächtigungen49
Satzungen50
Übergangs- und Überleitungsvorschriften51
Technische Verwaltung52

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