StrWG-MV,MV - Straßen- und Wegegesetz

Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG - MV)
Landesrecht Mecklenburg-Vorpommern
Titel: Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG - MV)
Normgeber: Mecklenburg-Vorpommern
Amtliche Abkürzung: StrWG-MV
Gliederungs-Nr.: 90-1
Normtyp: Gesetz

Vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V S. 42; GS Meckl.-Vorp. Gl. Nr. 90-1)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 9. November 2015 (GVOBl. M-V S. 436)

Inhaltsübersicht (1)§§
  
Erster Teil 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Geltungsbereich1
Öffentliche Straßen2
Einteilung der Öffentlichen Straßen3
Straßenverzeichnisse und Straßennummern4
Ortsdurchfahrten5
Ortsumgehungen6
Widmung7
Umstufung8
Einziehung, Teileinziehung9
Genehmigungen, bautechnische Sicherheit10
  
Zweiter Teil 
Straßenbaulast und Eigentum 
  
  
Straßenbaulast11
Träger der Straßenbaulast für die Landesstraßen und Kreisstraßen12
Träger der Straßenbaulast für die Ortsdurchfahrten13
Träger der Straßenbaulast für die Gemeindestraßen14
Kostenausgleich bei Gemeindeverbindungsstraßen15
Träger der Straßenbaulast für die sonstigen Öffentlichen Straßen16
Verpflichtungen Dritter17
Wechsel der Straßenbaulast18
Ausübung der Eigentumsrechte19
Grundbuchberichtigung und Vermessung20
  
Dritter Teil 
Gemeingebrauch, Sondernutzung und Nutzung nach bürgerlichem Recht 
  
Gemeingebrauch21
Sondernutzung22
Sondernutzung in Ortsdurchfahrten23
Sondernutzung an Gemeindestraßen und sonstigen öffentlichen Straßen24
Unerlaubte Benutzung einer Straße25
Zufahrten26
Unterbrechung von Zufahrten27
Gebühren für Sondernutzungen28
Vergütung von Mehrkosten29
Nutzung nach bürgerlichem Recht, Sonstige Nutzung30
  
Vierter Teil 
Anbau an Straßen und Schutzmaßnahmen 
  
Anbauverbote31
Anbaubeschränkungen32
Baubeschränkung bei geplanten Straßen33
Entschädigung für Anbauverbote und Anbaubeschränkungen34
Schutzmaßnahmen35
Bepflanzung des Straßenkörpers36
  
Fünfter Teil 
Kreuzungen und Umleitungen 
  
Kreuzungen und Einmündungen37
Bau und Änderung von Kreuzungen. Kostentragung38
Kreuzungen mit Gewässern39
Unterhaltung von Straßenkreuzungen40
Unterhaltung der Kreuzung mit Gewässern41
Sicherung von Kreuzungen42
Umleitungen43
  
Sechster Teil 
Planung, Planfeststellung und Enteignung 
  
Planungen44
Planfeststellung45
Veränderungssperre und Planungsgebiete46
Vorarbeiten47
Enteignung48
  
Siebenter Teil 
Überschreitung des Gemeingebrauchs, Reinigung und Bezeichnung der Straßen 
  
Überschreitung des Gemeingebrauchs49
Straßenreinigung, Winterdienst50
Straßennamen und Hausnummern51
  
Achter Teil 
Aufsicht und Zuständigkeiten 
  
Straßenaufsicht52
Straßenaufsicht über Landesstraßen53
Straßenaufsicht über Landkreise und Gemeinden54
Straßenaufsicht über andere Träger der Straßenbaulast55
Ausbauvorschriften56
Straßenbaubehörden nach diesem Gesetz57
Aufgabenwahrnehmung für Dritte58
Verwaltung der Ortsdurchfahrten von Bundesstraßen59
Behörden nach dem Bundesfernstraßengesetz60
  
Neunter Teil 
Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Ordnungswidrigkeiten61
Vorhandene öffentliche Straßen (Übergangsvorschrift zu §§ 2 und 3)62
Straßenverzeichnisse (Übergangsvorschrift zu § 4 Abs. 1)63
Ortsdurchfahrten (Übergangsvorschrift zu § 5)64
Haftung (Übergangsvorschrift zu § 10)65
Eigentumsübergang (Übergangsvorschrift zu §§ 18 bis 20)66
Sondernutzung (Übergangsvorschrift zu §§ 22 ff )67
Entschädigungsfeststellungsverfahren (Übergangsvorschrift zu § 48 Absatz 2)68
Heranziehen von Anliegern zur Straßenreinigung und deren Kosten (Übergangsvorschrift zu § 50)69
Aufhebung von Rechtsvorschriften70
In-Kraft-Treten71
(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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