Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG - MV)

Landesrecht Mecklenburg-Vorpommern

Titel: Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG - MV)

Normgeber: Mecklenburg-Vorpommern

Amtliche Abkürzung: StrWG-MV

Gliederungs-Nr.: 90-1

Normtyp: Gesetz

Straßen- und Wegegesetz des Landes Mecklenburg-Vorpommern (StrWG - MV)

Vom 13. Januar 1993 (GVOBl. M-V S. 42; GS Meckl.-Vorp. Gl. Nr. 90-1)

Zuletzt geändert durch Artikel 6 des Gesetzes vom 5. Juli 2018 (GVOBl. M-V S. 221)

Inhaltsübersicht ⁽¹⁾	§§

Erster Teil
Allgemeine Bestimmungen

Geltungsbereich	1
Öffentliche Straßen	2
Einteilung der Öffentlichen Straßen	3
Straßenverzeichnisse und Straßennummern	4
Ortsdurchfahrten	5
Ortsumgehungen	6
Widmung	7
Umstufung	8
Einziehung, Teileinziehung	9
Genehmigungen, bautechnische Sicherheit	10

Zweiter Teil
Straßenbaulast und Eigentum


Straßenbaulast	11
Träger der Straßenbaulast für die Landesstraßen und Kreisstraßen	12
Träger der Straßenbaulast für die Ortsdurchfahrten	13
Träger der Straßenbaulast für die Gemeindestraßen	14
Kostenausgleich bei Gemeindeverbindungsstraßen	15
Träger der Straßenbaulast für die sonstigen Öffentlichen Straßen	16
Verpflichtungen Dritter	17
Wechsel der Straßenbaulast	18
Ausübung der Eigentumsrechte	19
Grundbuchberichtigung und Vermessung	20

Dritter Teil
Gemeingebrauch, Sondernutzung und Nutzung nach bürgerlichem Recht

Gemeingebrauch	21
Sondernutzung	22
Sondernutzung in Ortsdurchfahrten	23
Sondernutzung an Gemeindestraßen und sonstigen öffentlichen Straßen	24
Unerlaubte Benutzung einer Straße	25
Zufahrten	26
Unterbrechung von Zufahrten	27
Gebühren für Sondernutzungen	28
Vergütung von Mehrkosten	29
Nutzung nach bürgerlichem Recht, Sonstige Nutzung	30

Vierter Teil
Anbau an Straßen und Schutzmaßnahmen

Anbauverbote	31
Anbaubeschränkungen	32
Baubeschränkung bei geplanten Straßen	33
Entschädigung für Anbauverbote und Anbaubeschränkungen	34
Schutzmaßnahmen	35
Bepflanzung des Straßenkörpers	36

Fünfter Teil
Kreuzungen und Umleitungen

Kreuzungen und Einmündungen	37
Bau und Änderung von Kreuzungen. Kostentragung	38
Kreuzungen mit Gewässern	39
Unterhaltung von Straßenkreuzungen	40
Unterhaltung der Kreuzung mit Gewässern	41
Sicherung von Kreuzungen	42
Umleitungen	43

Sechster Teil
Planung, Planfeststellung und Enteignung

Planungen	44
Planfeststellung	45
Planfeststellungen in der Nähe von Störfallbetrieben	45a
Veränderungssperre und Planungsgebiete	46
Vorarbeiten	47
Enteignung	48

Siebenter Teil
Überschreitung des Gemeingebrauchs, Reinigung und Bezeichnung der Straßen

Überschreitung des Gemeingebrauchs	49
Straßenreinigung, Winterdienst	50
Straßennamen und Hausnummern	51

Achter Teil
Aufsicht und Zuständigkeiten

Straßenaufsicht	52
Straßenaufsicht über Landesstraßen	53
Straßenaufsicht über Landkreise und Gemeinden	54
Straßenaufsicht über andere Träger der Straßenbaulast	55
Ausbauvorschriften	56
Straßenbaubehörden nach diesem Gesetz	57
Aufgabenwahrnehmung für Dritte	58
Verwaltung der Ortsdurchfahrten von Bundesstraßen	59
Behörden nach dem Bundesfernstraßengesetz	60

Neunter Teil
Ordnungswidrigkeiten, Übergangs- und Schlussbestimmungen

Ordnungswidrigkeiten	61
Vorhandene öffentliche Straßen (Übergangsvorschrift zu §§ 2 und 3)	62
Straßenverzeichnisse (Übergangsvorschrift zu § 4 Abs. 1)	63
Ortsdurchfahrten (Übergangsvorschrift zu § 5)	64
Haftung (Übergangsvorschrift zu § 10)	65
Eigentumsübergang (Übergangsvorschrift zu §§ 18 bis 20)	66
Sondernutzung (Übergangsvorschrift zu §§ 22 ff )	67
Entschädigungsfeststellungsverfahren (Übergangsvorschrift zu § 48 Absatz 2)	68
Heranziehen von Anliegern zur Straßenreinigung und deren Kosten (Übergangsvorschrift zu § 50)	69
Aufhebung von Rechtsvorschriften	70
In-Kraft-Treten	71

(1) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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