SpkG,SH - Sparkassengesetz

Sparkassengesetz für das Land Schleswig-Holstein
(Sparkassengesetz - SpkG)
Landesrecht Schleswig-Holstein
Titel: Sparkassengesetz für das Land Schleswig-Holstein (Sparkassengesetz - SpkG)
Normgeber: Schleswig-Holstein
Amtliche Abkürzung: SpkG
Referenz: 2023-1

In der Fassung der Bekanntmachung vom 11. September 2008 (GVOBl. Schl.-H. S. 372) *)

Zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 7. Juli 2015 (GVOBl. Schl.-H. S. 200) (2)

Zuständigkeiten und Ressortbezeichnungen ersetzt durch Artikel 8 der Verordnung vom 16. März 2015 (GVOBl. Schl.-H. S. 96)

*)

Ersetzt Ges. i.d.F.d.B. vom 9. Februar 2008, GS Schl.-H. II, Gl.Nr. 2023-1

(2) Red. Anm.:

Nach Artikel 6 Absatz 2 des Gesetzes vom 7. Juli 2015 (GVOBl. Schl.-H. S. 200) ist es erstmals auf Jahres- und Konzernabschlüsse für das nach dem 31. Dezember 2014 beginnende Geschäftsjahr anzuwenden.

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
Erster Teil 
Öffentliche Sparkassen 
  
A. 
Öffentlich-rechtliche Sparkassen 
  
Rechtsnatur1
Aufgaben2
Satzung3
Unterstützung durch den Träger, Haftung sowie Bildung und Übertragung von Stammkapital4
Zuständigkeit der Vertretung des Trägers5
Organe der Sparkasse6
Zusammensetzung des Verwaltungsrates7
Vorsitzende oder Vorsitzender des Verwaltungsrates8
Weitere Mitglieder des Verwaltungsrates9
Aufgaben des Verwaltungsrates10
Beschlussfassung des Verwaltungsrates11
Zusammensetzung des Vorstandes12
Bestellung des Vorstandes, Offenlegung von Bezügen und sonstigen Leistungen13
Aufgaben und Beschlussfassung des Vorstandes14
Prüfungsausschuss15
Verpflichtungserklärungen16
Widerspruch gegen Beschlüsse17
Gründe der Ausschließung von der Mitwirkung bei Entscheidungen18
Verschwiegenheitspflicht19
Haftung20
Entschädigung der Mitglieder des Verwaltungsrates21
Beschäftigte22
Kraftloserklärung von Sparkassenbüchern und anderen Sparurkunden23
Geschäftsjahr24
Stellenplan und Mittelfristplanung25
Jahresabschluss und Entlastung26
Verwendung von Überschüssen27
Vereinigung von Sparkassen und Bildung von Sparkassenzweckverbänden28
Neuordnung der Sparkassen bei Gebietsänderungen der Träger29
Auflösung von Sparkassen30
Auseinandersetzung31
  
B. 
Sparkassen des Privatrechts 
  
Begriff und Aufgaben32
Gemeinsame Vorschriften33
Satzung34
  
Zweiter Teil 
Sparkassen- und Giroverband für Schleswig-Holstein 
  
Rechtsnatur und Aufgabe35
Organe und Satzung, Offenlegung von Bezügen und sonstigen Leistungen36
Haushalt37
  
Dritter Teil 
Aufsicht 
  
Aufsicht38
Aufsichtsbehörde für die Sparkassen39
Aufsichtsmittel40
Genehmigungen41
Aufsicht für den Sparkassen- und Giroverband für Schleswig-Holstein42
  
Vierter Teil 
Schlussvorschriften 
  
Haftung der Träger ab dem 19. Juli 200543

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