SGB XII - Sozialgesetzbuch - Zwölftes Buch

Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -
Bundesrecht
Titel: Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -
Normgeber: Bund
Redaktionelle Abkürzung: SGB XII
Gliederungs-Nr.: 860-12
Normtyp: Gesetz

Vom 27. Dezember 2003 (BGBl. I S. 3022, 3023) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 31. Juli 2016 (BGBl. I S. 1939)

Inhaltsverzeichnis (2)§§
  
Erstes Kapitel 
Allgemeine Vorschriften 
  
Aufgabe der Sozialhilfe1
Nachrang der Sozialhilfe2
Träger der Sozialhilfe3
Zusammenarbeit4
Verhältnis zur freien Wohlfahrtspflege5
Fachkräfte6
Aufgabe der Länder7
  
Zweites Kapitel 
Leistungen der Sozialhilfe 
  
Erster Abschnitt 
Grundsätze der Leistungen 
  
Leistungen8
Sozialhilfe nach der Besonderheit des Einzelfalles9
Leistungsformen10
Beratung und Unterstützung, Aktivierung11
Leistungsabsprache12
Leistungen für Einrichtungen, Vorrang anderer Leistungen13
Vorrang von Prävention und Rehabilitation14
Vorbeugende und nachgehende Leistungen15
Familiengerechte Leistungen16
  
Zweiter Abschnitt 
Anspruch auf Leistungen 
  
Anspruch17
Einsetzen der Sozialhilfe18
Leistungsberechtigte19
Eheähnliche Gemeinschaft20
Sonderregelung für Leistungsberechtigte nach dem Zweiten Buch21
Sonderregelungen für Auszubildende22
Sozialhilfe für Ausländerinnen und Ausländer23
Sozialhilfe für Deutsche im Ausland24
Erstattung von Aufwendungen Anderer25
Einschränkung, Aufrechnung26
  
Drittes Kapitel 
Hilfe zum Lebensunterhalt 
  
Erster Abschnitt 
Leistungsberechtigte, notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze 
  
Leistungsberechtigte27
Notwendiger Lebensunterhalt, Regelbedarfe und Regelsätze27a
Notwendiger Lebensunterhalt in Einrichtungen27b
Ermittlung der Regelbedarfe28
Fortschreibung der Regelbedarfsstufen28a
Festsetzung und Fortschreibung der Regelsätze29
  
Zweiter Abschnitt 
Zusätzliche Bedarfe 
  
Mehrbedarf30
Einmalige Bedarfe31
Beiträge für die Kranken- und Pflegeversicherung32
Zeitliche Zuordnung von Beiträgen32a
Beiträge für die Vorsorge33
  
Dritter Abschnitt 
Bildung und Teilhabe 
  
Bedarfe für Bildung und Teilhabe34
Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe34a
Berechtigte Selbsthilfe34b
  
Vierter Abschnitt 
Bedarfe für Unterkunft und Heizung 
  
Bedarfe für Unterkunft und Heizung35
Satzung35a
Sonstige Hilfen zur Sicherung der Unterkunft36
  
Fünfter Abschnitt 
Gewährung von Darlehen 
  
Ergänzende Darlehen37
Darlehen bei vorübergehender Notlage38
  
Sechster Abschnitt 
Einschränkung von Leistungsberechtigung und -umfang 
  
Vermutung der Bedarfsdeckung39
Einschränkung der Leistung39a
  
Siebter Abschnitt 
Verordnungsermächtigung 
  
Verordnungsermächtigung40
  
Viertes Kapitel 
Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung 
  
Erster Abschnitt 
Grundsätze 
  
Leistungsberechtigte41
Bedarfe42
Einsatz von Einkommen und Vermögen, Berücksichtigung von Unterhaltsansprüchen43
  
Zweiter Abschnitt 
Verfahrensbestimmungen 
  
Antragserfordernis, Erbringung von Geldleistungen, Bewilligungszeitraum44
Erstattungsansprüche zwischen Trägern44a
Feststellung der dauerhaften vollen Erwerbsminderung45
Zusammenarbeit mit den Trägern der Rentenversicherung46
  
Dritter Abschnitt 
Erstattung und Zuständigkeit 
  
Erstattung durch den Bund46a
Zuständigkeit46b
  
Fünftes Kapitel 
Hilfen zur Gesundheit 
  
Vorbeugende Gesundheitshilfe47
Hilfe bei Krankheit48
Hilfe zur Familienplanung49
Hilfe bei Schwangerschaft und Mutterschaft50
Hilfe bei Sterilisation51
Leistungserbringung, Vergütung52
  
Sechstes Kapitel 
Eingliederungshilfe für behinderte Menschen 
  
Leistungsberechtigte und Aufgabe53
Leistungen der Eingliederungshilfe54
Sonderregelung für behinderte Menschen in Einrichtungen55
Hilfe in einer sonstigen Beschäftigungsstätte56
Trägerübergreifendes Persönliches Budget57
Gesamtplan58
Aufgaben des Gesundheitsamtes59
Verordnungsermächtigung60
  
Siebtes Kapitel 
Hilfe zur Pflege 
  
Leistungsberechtigte und Leistungen61
Bindung an die Entscheidung der Pflegekasse62
Häusliche Pflege63
Pflegegeld64
Andere Leistungen65
Leistungskonkurrenz66
  
Achtes Kapitel 
Hilfe zur Überwindung besonderer sozialer Schwierigkeiten 
  
Leistungsberechtigte67
Umfang der Leistungen68
Verordnungsermächtigung69
  
Neuntes Kapitel 
Hilfe in anderen Lebenslagen 
  
Hilfe zur Weiterführung des Haushalts70
Altenhilfe71
Blindenhilfe72
Hilfe in sonstigen Lebenslagen73
Bestattungskosten74
  
Zehntes Kapitel 
Einrichtungen 
  
Einrichtungen und Dienste75
Inhalt der Vereinbarungen76
Abschluss von Vereinbarungen77
Außerordentliche Kündigung der Vereinbarungen78
Rahmenverträge79
Schiedsstelle80
Verordnungsermächtigungen81
  
Elftes Kapitel 
Einsatz des Einkommens und des Vermögens 
  
Erster Abschnitt 
Einkommen 
  
Begriff des Einkommens82
Nach Zweck und Inhalt bestimmte Leistungen83
Zuwendungen84
  
Zweiter Abschnitt 
Einkommensgrenzen für die Leistungen nach dem Fünften bis Neunten Kapitel 
  
Einkommensgrenze85
Abweichender Grundbetrag86
Einsatz des Einkommens über der Einkommensgrenze87
Einsatz des Einkommens unter der Einkommensgrenze88
Einsatz des Einkommens bei mehrfachem Bedarf89
  
Dritter Abschnitt 
Vermögen 
  
Einzusetzendes Vermögen90
Darlehen91
  
Vierter Abschnitt 
Einschränkung der Anrechnung 
  
Anrechnung bei behinderten Menschen92
Einkommenseinsatz bei Leistungen für Einrichtungen92a
  
Fünfter Abschnitt 
Verpflichtungen anderer 
  
Übergang von Ansprüchen93
Übergang von Ansprüchen gegen einen nach bürgerlichem Recht Unterhaltspflichtigen94
Feststellung der Sozialleistungen95
  
Sechster Abschnitt 
Verordnungsermächtigungen 
  
Verordnungsermächtigungen96
  
Zwölftes Kapitel 
Zuständigkeit der Träger der Sozialhilfe 
  
Erster Abschnitt 
Sachliche und örtliche Zuständigkeit 
  
Sachliche Zuständigkeit97
Örtliche Zuständigkeit98
Vorbehalt abweichender Durchführung99
  
Zweiter Abschnitt 
Sonderbestimmungen 
  
(weggefallen)100
Behördenbestimmung und Stadtstaaten-Klausel101
  
Dreizehntes Kapitel 
Kosten 
  
Erster Abschnitt 
Kostenersatz 
  
Kostenersatz durch Erben102
Kostenersatz bei schuldhaftem Verhalten103
Kostenersatz für zu Unrecht erbrachte Leistungen104
Kostenersatz bei Doppelleistungen, nicht erstattungsfähige Unterkunftskosten105
  
Zweiter Abschnitt 
Kostenerstattung zwischen den Trägern der Sozialhilfe 
  
Kostenerstattung bei Aufenthalt in einer Einrichtung106
Kostenerstattung bei Unterbringung in einer anderen Familie107
Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland108
Ausschluss des gewöhnlichen Aufenthalts109
Umfang der Kostenerstattung110
Verjährung111
Kostenerstattung auf Landesebene112
  
Dritter Abschnitt 
Sonstige Regelungen 
  
Vorrang der Erstattungsansprüche113
Ersatzansprüche der Träger der Sozialhilfe nach sonstigen Vorschriften114
Übergangsregelung für die Kostenerstattung bei Einreise aus dem Ausland115
  
Vierzehntes Kapitel 
Verfahrensbestimmungen 
  
Beteiligung sozial erfahrener Dritter116
Rücknahme von Verwaltungsakten116a
Pflicht zur Auskunft117
Überprüfung, Verwaltungshilfe118
Wissenschaftliche Forschung im Auftrag des Bundes119
Verordnungsermächtigung120
  
Fünfzehntes Kapitel 
Statistik 
  
Erster Abschnitt 
Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel 
  
Bundesstatistik für das Dritte und Fünfte bis Neunte Kapitel121
Erhebungsmerkmale122
Hilfsmerkmale123
Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte124
Auskunftspflicht125
Übermittlung, Veröffentlichung126
Übermittlung an Kommunen127
Zusatzerhebungen128
  
Zweiter Abschnitt 
Bundesstatistik für das Vierte Kapitel 
  
Bundesstatistik für das Vierte Kapitel128a
Persönliche Merkmale128b
Art und Höhe der Bedarfe128c
Art und Höhe der angerechneten Einkommen128d
Hilfsmerkmale128e
Periodizität, Berichtszeitraum und Berichtszeitpunkte128f
Auskunftspflicht128g
Datenübermittlung, Veröffentlichung128h
  
Dritter Abschnitt  
Verordnungsermächtigung 
  
Verordnungsermächtigung129
  
Sechzehntes Kapitel 
Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Übergangsregelung für ambulant Betreute130
Übergangsregelung für die Statistik über Einnahmen und Ausgaben nach dem Vierten Kapitel131
Übergangsregelung zur Sozialhilfegewährung für Deutsche im Ausland132
Übergangsregelung für besondere Hilfen an Deutsche nach Artikel 116 Abs. 1 des Grundgesetzes133
Übergangsregelung für Hilfeempfänger in Einrichtungen133a
(weggefallen)133b
(weggefallen)134
Übergangsregelung aus Anlass des Zweiten Rechtsbereinigungsgesetzes135
Übergangsregelung für Nachweise in den Jahren 2013 und 2014136
(weggefallen)137
(weggefallen)138
  
Anlage 
  
Anlage zu § 28Anlage
(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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