SGB II - Sozialgesetzbuch - Zweites Buch

Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende -
Bundesrecht
Titel: Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende -
Normgeber: Bund
Redaktionelle Abkürzung: SGB II
Gliederungs-Nr.: 860-2
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Mai 2011 (BGBl. I S. 850, 2094)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 31. Juli 2016 (BGBl. I S. 1939)

Inhaltsübersicht§§
  
Kapitel 1 
Fördern und Fordern 
  
Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende1
Grundsatz des Förderns2
Leistungsgrundsätze3
Leistungsformen4
Verhältnis zu anderen Leistungen5
Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende6
Zugelassene kommunale Träger6a
Rechtsstellung der zugelassenen kommunalen Träger6b
Personalübergang bei Zulassung weiterer kommunaler Träger und bei Beendigung der Trägerschaft6c
Jobcenter6d
  
Kapitel 2 
Anspruchsvoraussetzungen 
  
Leistungsberechtigte7
Altersgrenze7a
Erwerbsfähigkeit8
Hilfebedürftigkeit9
Zumutbarkeit10
Zu berücksichtigendes Einkommen11
Nicht zu berücksichtigendes Einkommen11a
Absetzbeträge11b
Zu berücksichtigendes Vermögen12
Vorrangige Leistungen12a
Verordnungsermächtigung13
  
Kapitel 3 
Leistungen 
  
Abschnitt 1 
Leistungen zur Eingliederung in Arbeit 
  
Grundsatz des Förderns14
Eingliederungsvereinbarung15
(weggefallen)15a
Leistungen zur Eingliederung16
Kommunale Eingliederungsleistungen16a
Einstiegsgeld16b
Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen16c
Arbeitsgelegenheiten16d
Förderung von Arbeitsverhältnissen16e
Freie Förderung16f
Förderung bei Wegfall der Hilfebedürftigkeit16g
Förderung schwer zu erreichender junger Menschen16h
Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung17
Örtliche Zusammenarbeit18
Zusammenarbeit mit den für die Arbeitsförderung zuständigen Stellen18a
Kooperationsausschuss18b
Bund-Länder-Ausschuss18c
Örtlicher Beirat18d
Beauftragte für Chancengleichheit am Arbeitsmarkt18e
  
Abschnitt 2 
Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts 
  
Unterabschnitt 1 
Leistungsanspruch 
  
Arbeitslosengeld II, Sozialgeld und Leistungen für Bildung und Teilhabe19
  
Unterabschnitt 2 
Arbeitslosengeld II und Sozialgeld 
  
Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts20
Mehrbedarfe21
Bedarfe für Unterkunft und Heizung22
Satzungsermächtigung22a
Inhalt der Satzung22b
Datenerhebung, -auswertung und -überprüfung22c
Besonderheiten beim Sozialgeld23
  
Unterabschnitt 3 
Abweichende Leistungserbringung und weitere Leistungen 
  
Abweichende Erbringung von Leistungen24
Leistungen bei medizinischer Rehabilitation der Rentenversicherung und bei Anspruch auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung25
Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen26
Leistungen für Auszubildende27
  
Unterabschnitt 4 
Leistungen für Bildung und Teilhabe 
  
Bedarfe für Bildung und Teilhabe28
Erbringung der Leistungen für Bildung und Teilhabe29
Berechtigte Selbsthilfe30
  
Unterabschnitt 5 
Sanktionen 
  
Pflichtverletzungen31
Rechtsfolgen bei Pflichtverletzungen31a
Beginn und Dauer der Minderung31b
Meldeversäumnisse32
  
Unterabschnitt 6 
Verpflichtungen Anderer 
  
Übergang von Ansprüchen33
Ersatzansprüche bei sozialwidrigem Verhalten34
Ersatzansprüche für rechtswidrig erbrachte Leistungen34a
Erstattungsanspruch bei Doppelleistungen34b
Ersatzansprüche nach sonstigen Vorschriften34c
(weggefallen)35
  
Kapitel 4 
Gemeinsame Vorschriften für Leistungen 
  
Abschnitt 1 
Zuständigkeit und Verfahren 
  
Örtliche Zuständigkeit36
Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus36a
Antragserfordernis37
Vertretung der Bedarfsgemeinschaft38
Sofortige Vollziehbarkeit39
Anwendung von Verfahrensvorschriften40
Erstattungsanspruch40a
Berechnung der Leistungen und Bewilligungszeitraum41
Vorläufige Entscheidung41a
Fälligkeit, Auszahlung und Unpfändbarkeit der Leistungen42
Darlehen42a
Aufrechnung43
Verteilung von Teilzahlungen43a
Veränderung von Ansprüchen44
  
Abschnitt 2 
Einheitliche Entscheidung 
  
Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit44a
Gemeinsame Einrichtung44b
Trägerversammlung44c
Geschäftsführerin, Geschäftsführer44d
Verfahren bei Meinungsverschiedenheit über die Weisungszuständigkeit44e
Bewirtschaftung von Bundesmitteln44f
Zuweisung von Tätigkeiten bei der gemeinsamen Einrichtung44g
Personalvertretung44h
Schwerbehindertenvertretung; Jugend- und Auszubildendenvertretung44i
Gleichstellungsbeauftragte44j
Stellenbewirtschaftung44k
(weggefallen)45
  
Kapitel 5 
Finanzierung und Aufsicht 
  
Finanzierung aus Bundesmitteln46
Aufsicht47
Aufsicht über die zugelassenen kommunalen Träger48
Vergleich der Leistungsfähigkeit48a
Zielvereinbarungen48b
Innenrevision49
  
Kapitel 6 
Datenerhebung, -verarbeitung und -nutzung, datenschutzrechtliche Verantwortung 
  
Datenübermittlung50
Verarbeitung und Nutzung von Daten für die Ausbildungsvermittlung50a
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Sozialdaten durch nichtöffentliche Stellen51
Kundennummer51a
Datenerhebung und -verarbeitung durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende51b
(weggefallen)51c
Automatisierter Datenabgleich52
Überprüfung von Daten52a
  
Kapitel 7 
Statistik und Forschung 
  
Statistik und Übermittlung statistischer Daten53
Arbeitslose53a
Eingliederungsbilanz54
Wirkungsforschung55
  
Kapitel 8 
Mitwirkungspflichten 
  
Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit56
Auskunftspflicht von Arbeitgebern57
Einkommensbescheinigung58
Meldepflicht59
Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter60
Auskunftspflichten bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit61
Schadenersatz62
  
Kapitel 9 
Straf- und Bußgeldvorschriften 
  
Bußgeldvorschriften63
Datenschutzrechtliche Bußgeldvorschriften63a
Datenschutzrechtliche Strafvorschriften63b
  
Kapitel 10 
Bekämpfung von Leistungsmissbrauch 
  
Zuständigkeit und Zusammenarbeit mit anderen Behörden64
  
Kapitel 11 
Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Allgemeine Übergangsvorschriften65
(weggefallen)65a
(weggefallen)65b
(weggefallen)65c
Übermittlung von Daten65d
Übergangsregelung zur Aufrechnung65e
Rechtsänderungen bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit66
(weggefallen)67 bis 70
(weggefallen)71
(weggefallen)72 und 73
Gesetz zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente73
(weggefallen)74
(weggefallen)75
Gesetz zur Weiterentwicklung der Organisation der Grundsicherung für Arbeitsuchende76
Gesetz zur Ermittlung von Regelbedarfen und zur Änderung des Zweiten und Zwölften Buches Sozialgesetzbuch77
Gesetz zur Verbesserung der Eingliederungschancen am Arbeitsmarkt78
Achtes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Ergänzung personalrechtlicher Bestimmungen79
Neuntes Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch - Rechtsvereinfachung - sowie zur vorübergehenden Aussetzung der Insolvenzantragspflicht80

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