SGB IX - Sozialgesetzbuch, Neuntes Buch

Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen -
Bundesrecht
Titel: Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (IX) - Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen -
Normgeber: Bund
Redaktionelle Abkürzung: SGB IX
Gliederungs-Nr.: 860-9
Normtyp: Gesetz

Vom 19. Juni 2001 (BGBl. I S. 1046, 1047) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 3 Absatz 12 des Gesetzes vom 26. Juli 2016 (BGBl. I S. 1824)

Inhaltsübersicht (2)§§
  
Teil 1 
Regelungen für behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen 
  
Kapitel 1 
Allgemeine Regelungen 
  
Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft1
Behinderung2
Vorrang von Prävention3
Leistungen zur Teilhabe4
Leistungsgruppen5
Rehabilitationsträger6
Rehabilitationsträger für Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben nach dem Zweiten Buch6a
Vorbehalt abweichender Regelungen7
Vorrang von Leistungen zur Teilhabe8
Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten9
Koordinierung der Leistungen10
Zusammenwirken der Leistungen11
Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger12
Gemeinsame Empfehlungen13
Zuständigkeitsklärung14
Erstattung selbstbeschaffter Leistungen15
Verordnungsermächtigung16
  
Kapitel 2 
Ausführung von Leistungen zur Teilhabe 
  
Ausführung von Leistungen, Persönliches Budget17
Leistungsort18
Rehabilitationsdienste und -einrichtungen19
Qualitätssicherung20
Verträge mit Leistungserbringern21
Verordnungsermächtigung21a
  
Kapitel 3 
Gemeinsame Servicestellen 
  
Aufgaben22
Servicestellen23
Bericht24
Verordnungsermächtigung25
  
Kapitel 4 
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation 
  
Leistungen zur medizinischen Rehabilitation26
Krankenbehandlung und Rehabilitation27
Stufenweise Wiedereingliederung28
Förderung der Selbsthilfe29
Früherkennung und Frühförderung30
Hilfsmittel31
Verordnungsermächtigungen32
  
Kapitel 5 
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben 
  
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben33
Leistungen an Arbeitgeber34
Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation35
Rechtsstellung der Teilnehmenden36
Dauer von Leistungen37
Beteiligung der Bundesagentur für Arbeit38
Unterstützte Beschäftigung38a
Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen39
Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich40
Leistungen im Arbeitsbereich41
Zuständigkeit für Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen42
Arbeitsförderungsgeld43
  
Kapitel 6 
Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen 
  
Ergänzende Leistungen44
Leistungen zum Lebensunterhalt45
Höhe und Berechnung des Übergangsgelds46
Berechnung des Regelentgelts47
Berechnungsgrundlage in Sonderfällen48
Kontinuität der Bemessungsgrundlage49
Anpassung der Entgeltersatzleistungen50
Weiterzahlung der Leistungen51
Einkommensanrechnung52
Reisekosten53
Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten54
  
Kapitel 7 
Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft 
  
Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft55
Heilpädagogische Leistungen56
Förderung der Verständigung57
Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben58
Verordnungsermächtigung59
  
Kapitel 8 
Sicherung und Koordinierung der Teilhabe 
  
Titel 1 
Sicherung von Beratung und Auskunft 
  
Pflichten Personensorgeberechtigter60
Sicherung der Beratung behinderter Menschen61
Landesärzte62
  
Titel 2 
Klagerecht der Verbände 
  
Klagerecht der Verbände63
  
Titel 3 
Koordinierung der Teilhabe behinderter Menschen 
  
Beirat für die Teilhabe behinderter Menschen64
Verfahren des Beirats65
Berichte über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe66
Verordnungsermächtigung67
  
Teil 2 
Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht) 
  
Kapitel 1 
Geschützter Personenkreis 
  
Geltungsbereich68
Feststellung der Behinderung, Ausweise69
Verordnungsermächtigung70
  
Kapitel 2 
Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber 
  
Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwerbehinderter Menschen71
Beschäftigung besonderer Gruppen schwerbehinderter Menschen72
Begriff des Arbeitsplatzes73
Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl74
Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwerbehinderte Menschen75
Mehrfachanrechnung76
Ausgleichsabgabe77
Ausgleichsfonds78
Verordnungsermächtigungen79
  
Kapitel 3 
Sonstige Pflichten der Arbeitgeber; Rechte der schwerbehinderten Menschen 
  
Zusammenwirken der Arbeitgeber mit der Bundesagentur für Arbeit und den Integrationsämtern80
Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwerbehinderter Menschen81
Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber82
Integrationsvereinbarung83
Prävention84
  
Kapitel 4 
Kündigungsschutz 
  
Erfordernis der Zustimmung85
Kündigungsfrist86
Antragsverfahren87
Entscheidung des Integrationsamtes88
Einschränkungen der Ermessensentscheidung89
Ausnahmen90
Außerordentliche Kündigung91
Erweiterter Beendigungsschutz92
  
Kapitel 5 
Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrat, Schwerbehindertenvertretung, Beauftragter des Arbeitgebers 
  
Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates93
Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung94
Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung95
Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Menschen96
Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung97
Beauftragter des Arbeitgebers98
Zusammenarbeit99
Verordnungsermächtigung100
  
Kapitel 6 
Durchführung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen 
  
Zusammenarbeit der Integrationsämter und der Bundesagentur für Arbeit101
Aufgaben des Integrationsamtes102
Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt103
Aufgaben der Bundesagentur für Arbeit104
Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei der Bundesagentur für Arbeit105
Gemeinsame Vorschriften106
Übertragung von Aufgaben107
Verordnungsermächtigung108
  
Kapitel 7 
Integrationsfachdienste 
  
Begriff und Personenkreis109
Aufgaben110
Beauftragung und Verantwortlichkeit111
Fachliche Anforderungen112
Finanzielle Leistungen113
Ergebnisbeobachtung114
Verordnungsermächtigung115
  
Kapitel 8 
Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter und gleichgestellter behinderter Menschen 
  
Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen116
Entziehung der besonderen Hilfen für schwerbehinderte Menschen117
  
Kapitel 9 
Widerspruchsverfahren 
  
Widerspruch118
Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt119
Widerspruchsausschüsse der Bundesagentur für Arbeit120
Verfahrensvorschriften121
  
Kapitel 10 
Sonstige Vorschriften 
  
Vorrang der schwerbehinderten Menschen122
Arbeitsentgelt und Dienstbezüge123
Mehrarbeit124
Zusatzurlaub125
Nachteilsausgleich126
Beschäftigung schwerbehinderter Menschen in Heimarbeit127
Schwerbehinderte Beamte und Beamtinnen, Richter und Richterinnen und Soldaten und Soldatinnen128
Unabhängige Tätigkeit129
Geheimhaltungspflicht130
Statistik131
  
Kapitel 11 
Integrationsprojekte 
  
Begriff und Personenkreis132
Aufgaben133
Finanzielle Leistungen134
Verordnungsermächtigung135
  
Kapitel 12 
Werkstätten für behinderte Menschen 
  
Begriff und Aufgaben der Werkstätten für behinderte Menschen136
Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen137
Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen138
Mitwirkung139
Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe140
Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand141
Anerkennungsverfahren142
Blindenwerkstätten143
Verordnungsermächtigungen144
  
Kapitel 13 
Unentgeltliche Beförderung schwerbehinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr 
  
Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle145
Persönliche Voraussetzungen146
Nah- und Fernverkehr147
Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr148
Erstattung der Fahrgeldausfälle im Fernverkehr149
Erstattungsverfahren150
Kostentragung151
Einnahmen aus Wertmarken152
Erfassung der Ausweise153
Verordnungsermächtigungen154
  
Kapitel 14 
Straf-, Bußgeld- und Schlussvorschriften 
  
Strafvorschriften155
Bußgeldvorschriften156
Stadtstaatenklausel157
Sonderregelung für den Bundesnachrichtendienst158
Übergangsregelung159
(weggefallen)159a
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Sozialgesetzbuches - Neuntes Buch - (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen vom 19. Juni 2001 (BGBl. I S. 1046)

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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