SGB I - Sozialgesetzbuch, Erstes Buch

Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) Allgemeiner Teil
Bundesrecht
Titel: Sozialgesetzbuch (SGB) Erstes Buch (I) Allgemeiner Teil
Normgeber: Bund
Redaktionelle Abkürzung: SGB I
Gliederungs-Nr.: 860-1
Normtyp: Gesetz

Vom 11. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3015) (1)  (2)  (3)

Zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 19. Juli 2016 (BGBl. I S. 1757)

Inhaltsübersicht (4)§§
  
Erster Abschnitt 
Aufgaben des Sozialgesetzbuches und soziale Rechte 
  
Aufgaben des Sozialgesetzbuches1
Soziale Rechte2
Bildungs- und Arbeitsförderung3
Sozialversicherung4
Soziale Entschädigung bei Gesundheitsschäden5
Minderung des Familienaufwands6
Zuschuss für eine angemessene Wohnung7
Kinder- und Jugendhilfe 8
Sozialhilfe9
Teilhabe behinderter Menschen10
  
Zweiter Abschnitt 
Einweisungsvorschriften 
  
Erster Titel 
Allgemeines über Sozialleistungen und Leistungsträger 
  
Leistungsarten11
Leistungsträger12
Aufklärung13
Beratung14
Auskunft15
Antragstellung16
Ausführung der Sozialleistungen17
  
Zweiter Titel 
Einzelne Sozialleistungen und zuständige Leistungsträger 
  
Leistungen der Ausbildungsförderung18
Leistungen der Arbeitsförderung19
Leistungen der Grundsicherung für Arbeitsuchende19a
Leistungen bei gleitendem Übergang älterer Arbeitnehmer in den Ruhestand19b
(aufgehoben)20
Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung21
Leistungen der sozialen Pflegeversicherung21a
Leistungen bei Schwangerschaftsabbrüchen21b
Leistungen der gesetzlichen Unfallversicherung22
Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung einschließlich der Alterssicherung der Landwirte23
Versorgungsleistungen bei Gesundheitsschäden24
Kindergeld, Kinderzuschlag, Leistungen für Bildung und Teilhabe, Elterngeld und Betreuungsgeld25
Wohngeld26
Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe 27
Leistungen der Sozialhilfe28
(weggefallen)28a
Leistungen zur Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen29
  
Dritter Abschnitt 
Gemeinsame Vorschriften für alle Sozialleistungsbereiche dieses Gesetzbuches 
  
Erster Titel 
Allgemeine Grundsätze 
  
Geltungsbereich30
Vorbehalt des Gesetzes31
Verbot nachteiliger Vereinbarungen32
Ausgestaltung von Rechten und Pflichten33
Altersabhängige Rechte und Pflichten33a
Lebenspartnerschaften33b
Benachteiligungsverbot33c
Begrenzung von Rechten und Pflichten34
Sozialgeheimnis35
Handlungsfähigkeit36
Elektronische Kommunikation36a
Vorbehalt abweichender Regelungen37
  
Zweiter Titel 
Grundsätze des Leistungsrechts 
  
Rechtsanspruch38
Ermessensleistungen39
Entstehen der Ansprüche40
Fälligkeit41
Vorschüsse42
Vorläufige Leistungen43
Verzinsung44
Verjährung45
Verzicht46
Auszahlung von Geldleistungen47
Auszahlung bei Verletzung der Unterhaltspflicht48
Auszahlung bei Unterbringung49
Überleitung bei Unterbringung50
Aufrechnung51
Verrechnung52
Übertragung und Verpfändung53
Pfändung54
(weggefallen)55
Sonderrechtsnachfolge56
Verzicht und Haftung des Sonderrechtsnachfolgers57
Vererbung58
Ausschluss der Rechtsnachfolge59
  
Dritter Titel 
Mitwirkung des Leistungsberechtigten 
  
Angabe von Tatsachen60
Persönliches Erscheinen61
Untersuchungen62
Heilbehandlung63
Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben64
Grenzen der Mitwirkung65
Aufwendungsersatz65a
Folgen fehlender Mitwirkung66
Nachholung der Mitwirkung67
  
Vierter Abschnitt 
Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Besondere Teile dieses Gesetzbuches68
Stadtstaaten-Klausel69
Überleitungsvorschrift zum Verjährungsrecht70
Überleitungsvorschrift zur Übertragung, Verpfändung und Pfändung71
(1) Red. Anm.:

Artikel I des Sozialgesetzbuchs (SGB) - Allgemeiner Teil - vom 11. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3015); Artikel II ist hier nicht wiedergegeben.

(2) Red. Anm.:

Nach Artikel II § 23 Abs. 2 des Sozialgesetzbuchs (SGB) - Allgemeiner Teil - vom 11. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3015) tritt § 44 am 1. Januar 1978 in Kraft. Die Regelung gilt auch für die vor diesem Zeitpunkt fällig gewordenen, noch nicht verjährten Ansprüche auf Geldleistungen, soweit das Verwaltungsverfahren hierüber zu diesem Zeitpunkt noch nicht abgeschlossen ist.

Im Übrigen tritt dieses Gesetz nach Artikel II § 23 Abs. 1 am 1. Januar 1976 in Kraft.

(3) Red. Anm.:

Nach Artikel II § 21 des Sozialgesetzbuchs (SGB) - Allgemeiner Teil - vom 11. Dezember 1975 (BGBl. I S. 3015) werden die Senate der Länder Berlin, Bremen und Hamburg ermächtigt, die Vorschriften dieses Gesetzes über die Zuständigkeit von Behörden dem besonderen Verwaltungsaufbau ihrer Länder anzupassen.

(4) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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