SGB XI - Sozialgesetzbuch, Elftes Buch

Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung -
Bundesrecht
Titel: Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung -
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: SGB XI
Gliederungs-Nr.: 860-11
Normtyp: Gesetz

Vom 26. Mai 1994 (BGBl. I S. 1014, 1015) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 2a des Gesetzes vom 11. Oktober 2016 (BGBl. I S. 2233)

Inhaltsübersicht (2)§§
  
Erstes Kapitel 
Allgemeine Vorschriften 
  
Soziale Pflegeversicherung1
Selbstbestimmung2
Vorrang der häuslichen Pflege3
Art und Umfang der Leistungen4
Prävention in Pflegeeinrichtungen, Vorrang von Prävention und medizinischer Rehabilitation5
Eigenverantwortung6
Aufklärung, Auskunft7
Pflegeberatung7a
Beratungsgutscheine7b
Pflegestützpunkte7c
Gemeinsame Verantwortung8
Landespflegeausschüsse8a
Aufgaben der Länder9
Pflegebericht der Bundesregierung10
Rechte und Pflichten der Pflegeeinrichtungen11
Aufgaben der Pflegekassen12
Verhältnis der Leistungen der Pflegeversicherung zu anderen Sozialleistungen13
  
Zweites Kapitel 
Leistungsberechtigter Personenkreis 
  
Begriff der Pflegebedürftigkeit14
Stufen der Pflegebedürftigkeit15
Verordnungsermächtigung16
Richtlinien der Pflegekassen17
Vorbereitung der Einführung eines neuen Pflegebedürftigkeitsbegriffs17a
Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit18
Weiterleitung der Rehabilitationsempfehlung, Berichtspflichten18a
Dienstleistungsorientierung im Begutachtungsverfahren18b
Fachliche und wissenschaftliche Begleitung der Umstellung des Verfahrens zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit18c
Begriff der Pflegepersonen19
  
Drittes Kapitel 
Versicherungspflichtiger Personenkreis 
  
Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung20
Versicherungspflicht in der sozialen Pflegeversicherung für sonstige Personen21
Befreiung von der Versicherungspflicht22
Versicherungspflicht für Versicherte der privaten Krankenversicherungsunternehmen23
Versicherungspflicht der Abgeordneten24
Familienversicherung25
Weiterversicherung26
Beitrittsrecht26a
Kündigung eines privaten Pflegeversicherungsvertrages27
  
Viertes Kapitel 
Leistungen der Pflegeversicherung 
  
Erster Abschnitt 
Übersicht über die Leistungen 
  
Leistungsarten, Grundsätze28
  
Zweiter Abschnitt 
Gemeinsame Vorschriften 
  
Wirtschaftlichkeitsgebot29
Dynamisierung, Verordnungsermächtigung30
Vorrang der Rehabilitation vor Pflege31
Vorläufige Leistungen zur medizinischen Rehabilitation32
Leistungsvoraussetzungen33
Leistungsausschluss33a
Ruhen der Leistungsansprüche34
Erlöschen der Leistungsansprüche35
Teilnahme an einem trägerübergreifenden Persönlichen Budget nach § 17 Abs. 2 bis 4 des Neunten Buches 35a
  
Dritter Abschnitt 
Leistungen 
  
Erster Titel 
Leistungen bei häuslicher Pflege 
  
Pflegesachleistung36
Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen37
Kombination von Geldleistung und Sachleistung (Kombinationsleistung)38
Zusätzliche Leistungen für Pflegebedürftige in ambulant betreuten Wohngruppen38a
Häusliche Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson39
Pflegehilfsmittel und wohnumfeldverbessernde Maßnahmen40
  
Zweiter Titel 
Teilstationäre Pflege und Kurzzeitpflege 
  
Tagespflege und Nachtpflege41
Kurzzeitpflege42
  
Dritter Titel 
Vollstationäre Pflege 
  
Inhalt der Leistung43
  
Vierter Titel 
Pflege in vollstationären Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen 
  
Inhalt der Leistungen43a
  
Fünfter Titel 
(weggefallen) 
  
(weggefallen)43b
  
Vierter Abschnitt 
Leistungen für Pflegepersonen 
  
Leistungen zur sozialen Sicherung der Pflegepersonen44
Zusätzliche Leistungen bei Pflegezeit und kurzzeitiger Arbeitsverhinderung44a
Pflegekurse für Angehörige und ehrenamtliche Pflegepersonen45
  
Fünfter Abschnitt 
Leistungen für Versicherte mit erheblichem allgemeinem Betreuungsbedarf, zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen und Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen 
  
Berechtigter Personenkreis45a
Zusätzliche Betreuungs- und Entlastungsleistungen, Verordnungsermächtigung45b
Weiterentwicklung der Versorgungsstrukturen, Verordnungsermächtigung45c
Förderung ehrenamtlicher Strukturen sowie der Selbsthilfe45d
  
Sechster Abschnitt 
Initiativprogramm zur Förderung neuer Wohnformen  
  
Anschubfinanzierung zur Gründung von ambulant betreuten Wohngruppen 45e
Weiterentwicklung neuer Wohnformen45f
  
Fünftes Kapitel 
Organisation 
  
Erster Abschnitt 
Träger der Pflegeversicherung 
  
Pflegekassen46
Satzung47
Stellen zur Bekämpfung von Fehlverhalten im Gesundheitswesen47a
  
Zweiter Abschnitt 
Zuständigkeit, Mitgliedschaft 
  
Zuständigkeit für Versicherte einer Krankenkasse und sonstige Versicherte48
Mitgliedschaft49
  
Dritter Abschnitt 
Meldungen 
  
Melde- und Auskunftspflichten bei Mitgliedern der sozialen Pflegeversicherung50
Meldungen bei Mitgliedern der privaten Pflegeversicherung51
  
Vierter Abschnitt 
Wahrnehmung der Verbandsaufgaben 
  
Aufgaben auf Landesebene52
Aufgaben auf Bundesebene53
Zusammenarbeit der Medizinischen Dienste53a
Beauftragung von anderen unabhängigen Gutachtern durch die Pflegekassen im Verfahren zur Feststellung der Pflegebedürftigkeit53b
  
Sechstes Kapitel 
Finanzierung 
  
Erster Abschnitt 
Beiträge 
  
Grundsatz54
Beitragssatz, Beitragsbemessungsgrenze55
Beitragsfreiheit56
Beitragspflichtige Einnahmen57
Tragung der Beiträge bei versicherungspflichtig Beschäftigten58
Beitragstragung bei anderen Mitgliedern59
Beitragszahlung60
  
Zweiter Abschnitt 
Beitragszuschüsse 
  
Beitragszuschüsse für freiwillige Mitglieder der gesetzlichen Krankenversicherung und Privatversicherte61
  
Dritter Abschnitt 
Verwendung und Verwaltung der Mittel 
  
Mittel der Pflegekasse62
Betriebsmittel63
Rücklage64
  
Vierter Abschnitt 
Ausgleichsfonds, Finanzausgleich 
  
Ausgleichsfonds65
Finanzausgleich66
Monatlicher Ausgleich67
Jahresausgleich68
  
Siebtes Kapitel 
Beziehungen der Pflegekassen zu den Leistungserbringern 
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Grundsätze 
  
Sicherstellungsauftrag69
Beitragssatzstabilität70
  
Zweiter Abschnitt 
Beziehungen zu den Pflegeeinrichtungen 
  
Pflegeeinrichtungen71
Zulassung zur Pflege durch Versorgungsvertrag72
Abschluss von Versorgungsverträgen73
Kündigung von Versorgungsverträgen74
Rahmenverträge, Bundesempfehlungen und -vereinbarungen über die pflegerische Versorgung75
Schiedsstelle76
  
Dritter Abschnitt 
Beziehungen zu sonstigen Leistungserbringern 
  
Häusliche Pflege durch Einzelpersonen77
Verträge über Pflegehilfsmittel78
  
Vierter Abschnitt 
Wirtschaftlichkeitsprüfungen 
  
Wirtschaftlichkeitsprüfungen79
(weggefallen)80
(weggefallen)80a
Verfahrensregelungen81
  
Achtes Kapitel 
Pflegevergütung 
  
Erster Abschnitt 
Allgemeine Vorschriften 
  
Finanzierung der Pflegeeinrichtungen82
Ausbildungsvergütung82a
Ehrenamtliche Unterstützung82b
Verordnung zur Regelung der Pflegevergütung83
  
Zweiter Abschnitt 
Vergütung der stationären Pflegeleistungen 
  
Bemessungsgrundsätze84
Pflegesatzverfahren85
Pflegesatzkommission86
Unterkunft und Verpflegung87
Berechnung und Zahlung des Heimentgelts87a
Vergütungszuschläge für zusätzliche Betreuung und Aktivierung in stationären Pflegeeinrichtungen87b
Zusatzleistungen88
  
Dritter Abschnitt 
Vergütung der ambulanten Pflegeleistungen 
  
Grundsätze für die Vergütungsregelung89
Gebührenordnung für ambulante Pflegeleistungen90
  
Vierter Abschnitt 
Kostenerstattung, Pflegeheimvergleich 
  
Kostenerstattung91
(weggefallen)92
Pflegeheimvergleich92a
  
Fünfter Abschnitt  
Integrierte Versorgung 
  
Integrierte Versorgung92b
  
Sechster Abschnitt 
Übergangsregelung für die stationäre Pflege 
  
Neuverhandlung der Pflegesätze92c
Alternative Überleitung der Pflegesätze92d
Verfahren für die Umrechnung92e
Pflichten der Beteiligten92f
  
Neuntes Kapitel 
Datenschutz und Statistik 
  
Erster Abschnitt 
Informationsgrundlagen 
  
Erster Titel 
Grundsätze der Datenverwendung 
  
Anzuwendende Vorschriften93
Personenbezogene Daten bei den Pflegekassen94
Personenbezogene Daten bei den Verbänden der Pflegekassen95
Gemeinsame Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten96
Personenbezogene Daten beim Medizinischen Dienst97
Qualitätssicherung durch Sachverständige und Prüfstellen97a
Personenbezogene Daten bei den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden und den Trägern der Sozialhilfe97b
Qualitätssicherung durch den Prüfdienst des Verbandes der privaten Krankenversicherung e. V.97c
Begutachtung durch unabhängige Gutachter97d
Forschungsvorhaben98
  
Zweiter Titel 
Informationsgrundlagen der Pflegekassen 
  
Versichertenverzeichnis99
Nachweispflicht bei Familienversicherung100
Pflegeversichertennummer101
Angaben über Leistungsvoraussetzungen102
Kennzeichen für Leistungsträger und Leistungserbringer103
  
Zweiter Abschnitt 
Übermittlung von Leistungsdaten 
  
Pflichten der Leistungserbringer104
Abrechnung pflegerischer Leistungen105
Abweichende Vereinbarungen106
Mitteilungspflichten106a
  
Dritter Abschnitt 
Datenlöschung, Auskunftspflicht 
  
Löschen von Daten107
Auskünfte an Versicherte108
  
Vierter Abschnitt 
Statistik 
  
Pflegestatistiken109
  
Zehntes Kapitel 
Private Pflegeversicherung 
  
Regelungen für die private Pflegeversicherung110
Risikoausgleich111
  
Elftes Kapitel 
Qualitätssicherung, Sonstige Regelungen zum Schutz der Pflegebedürftigen 
  
Qualitätsverantwortung112
Maßstäbe und Grundsätze zur Sicherung und Weiterentwicklung der Pflegequalität113
Expertenstandards zur Sicherung und Weiterentwicklung der Qualität in der Pflege113a
Qualitätsausschuss113b
Personalbemessung in Pflegeeinrichtungen113c
Qualitätsprüfungen114
Durchführung der Qualitätsprüfungen114a
Ergebnisse von Qualitätsprüfungen, Qualitätsdarstellung115
Übergangsregelung für Pflege-Transparenzvereinbarungen und Qualitätsprüfungs-Richtlinien115a
Kostenregelungen116
Zusammenarbeit mit den nach heimrechtlichen Vorschriften zuständigen Aufsichtsbehörden117
Beteiligung von Interessenvertretungen, Verordnungsermächtigung118
Verträge mit Pflegeheimen außerhalb des Anwendungsbereichs des Wohn- und Betreuungsvertragsgesetzes119
Pflegevertrag bei häuslicher Pflege120
  
Zwölftes Kapitel 
Bußgeldvorschrift 
  
Bußgeldvorschrift121
Übergangsregelung122
Übergangsregelung: Verbesserte Pflegeleistungen für Personen mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz123
Übergangsregelung: Häusliche Betreuung124
Modellvorhaben zur Erprobung von Leistungen der häuslichen Betreuung durch Betreuungsdienste125
  
Dreizehntes Kapitel 
Zulagenförderung der privaten Pflegevorsorge 
  
Zulageberechtigte126
Pflegevorsorgezulage; Fördervoraussetzungen127
Verfahren; Haftung des Versicherungsunternehmens128
Wartezeit bei förderfähigen Pflege-Zusatzversicherungen129
Verordnungsermächtigung130
  
Vierzehntes Kapitel 
Bildung eines Pflegevorsorgefonds 
  
Pflegevorsorgefonds131
Zweck des Vorsorgefonds132
Rechtsform133
Verwaltung und Anlage der Mittel134
Zuführung der Mittel135
Verwendung des Sondervermögens136
Vermögenstrennung137
Jahresrechnung138
Auflösung139
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Pflege-Versicherungsgesetzes vom 26. Mai 1994 (BGBl. I S. 1014, 2797)

(2) Red. Anm.:

Die Inhaltsübersicht wurde redaktionell angepasst.

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