Smog

Rechtswörterbuch

 Normen 

§ 40 BImSchG

39. BImSchV

RL 2008/50

SmogVOen der Länder

§ 41 StVO, Zeichen 270

 Information 

Smog entsteht durch Anreicherung von Verbrennungsprodukten in der Luft, die bei Inversionswetterlagen (austauscharme Wetterlagen) nicht mehr in die höheren Luftschichten entweichen können. Besonders in den Wintermonaten kommt es zu austauscharmen Wetterlagen, sodass sich für den dabei entstehenden (klassischen) Smog auch die Bezeichnung "Wintersmog" herausgebildet hat. Zu erhöhten und daher schädlichen Ozonkonzentrationen kommt es im Sommer (auch Sommersmog genannt). Beim Sommersmog wird also nicht die Luftverschmutzung selbst wie beim Wintersmog unmittelbar zur Umweltgefahr, vielmehr stellt erst das durch die Luftverschmutzung (Stick- und Schwefeloxide) unter Sonneneinwirkung in Bodennähe entstehende Ozon die Umweltgefahr dar.

Während § 40 BImSchG sowie die hierauf ergangenen Smog-Verordnungen der Länder die Verkehrsbeschränkungen bei Wintersmog regeln, greifen bei erhöhten Ozonwerten (Sommersmog) die Verkehrsverbote der §§ 40a-e BImSchG. § 40 Abs. 2 BImSchG greift allgemein bei schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen (Winter- wie Sommersmog fällt darunter). Danach kann die Straßenverkehrsbehörde den Kraftfahrzeugverkehr auf bestimmten Straßen oder in bestimmten Gebieten unter Berücksichtigung der Verkehrsbedürfnisse und der städtebaulichen Belange nach Maßgabe der verkehrsrechtlichen Vorschriften beschränken oder verbieten, soweit die für den Immissionsschutz zuständige Behörde dies im Hinblick auf die örtlichen Verhältnisse für geboten hält, um schädliche Umwelteinwirkungen durch Luftverunreinigungen zu vermindern oder deren Entstehen zu vermeiden.

Die maßgeblichen Grenzwerte für die Konzentration von Stick- und Schwefeloxiden, sowie von Blei, Schwebestaub und Ozon in der Luft, bei deren Überschreitung die Behörden die genannten Maßnahmen nach § 40 Abs. 2 BImSchG anordnen können bzw. anzuordnen haben, sind in der 39. Verordnung zum Bundes-Immissionsschutzgesetz festgelegt.

In Gebieten, in denen einer oder mehrere der in dieser Verordnung festgelegten Immissionswerte überschritten werden, sind nach einer Auswertung gemäß § 27 der 39. BImSchVLuftreinhaltepläne aufzustellen. Diese müssen Maßnahmen enthalten, durch die die künftige Einhaltung der Immissionswerte sobald wie möglich sichergestellt wird. Es ist aber auch möglich, Luftreinhaltepläne zur Vorsorge aufzustellen.

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