SchulG M-V,MV - Schulgesetz

Schulgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Schulgesetz - SchulG M-V)
Landesrecht Mecklenburg-Vorpommern
Titel: Schulgesetz für das Land Mecklenburg-Vorpommern (Schulgesetz - SchulG M-V)
Normgeber: Mecklenburg-Vorpommern
Amtliche Abkürzung: SchulG M-V
Gliederungs-Nr.: 223-6
Normtyp: Gesetz

In der Fassung vom 10. September 2010 (GVOBl. M-V S. 462, 2011 S. 859, 2012 S. 524)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 17. Dezember 2015 (GVOBl. M-V S. 586)

§ 128a zuletzt angepasst durch Bekanntmachung vom 27. Juni 2016 (GVOBl. M-V S. 522)

Inhaltsübersicht§§
  
Teil 1 
Recht auf schulische Bildung und Auftrag der Schule 
  
Schulische Bildung und Erziehung für jeden1
Bildungs- und Erziehungsauftrag der Schule2
Lernziele3
Grundsätze für die Verwirklichung des Auftrags der Schulen4
  
Teil 2 
Gegenstandsbereiche des Unterrichts, Rahmenpläne und Stundentafeln 
  
Gegenstandsbereiche des Unterrichts5
Sexualerziehung6
Religionsunterricht7
Rahmenpläne und schulinterne Lehrpläne8
Stundentafeln9
Einführung von Schulbüchern und Unterrichtsmedien10
  
Teil 3 
Aufbau der Schule 
  
Schulbereiche, Schularten und Bildungsgänge11
(aufgehoben)12
Die Grundschule13
Diagnoseförderklassen14
Orientierungsstufe15
Die Regionale Schule16
Die Kooperative Gesamtschule17
Die Integrierte Gesamtschule18
Das Gymnasium19
(aufgehoben)20
Die gymnasiale Oberstufe21
Das Fachgymnasium22
Die Fachoberschule23
Verbund studienqualifizierender und beruflicher Bildungsgänge24
Die Berufsschule25
Die Berufsfachschule26
Die Höhere Berufsfachschule27
Die Fachschule28
Zusammenfassung beruflicher Schulen, Entwicklung Regionaler Beruflicher Bildungszentren29
Nähere Ausgestaltung der berufsqualifizierenden Bildungsgänge30
Das Abendgymnasium31
Erwerb schulischer Abschlüsse an Volkshochschulen32
Nichtschülerprüfungen33
Anspruch auf sonderpädagogische Förderung34
Gemeinsamer Unterricht von Schülerinnen und Schülern mit und ohne sonderpädagogischen Förderbedarf35
Die Förderschulen36
Nähere Ausgestaltung der sonderpädagogischen Förderung37
Schulversuche, Versuchsschulen38
Ganztagsangebote und Ganztagsschulen39
Qualitätsentwicklung und Qualitätssicherung an der Selbstständigen Schule39a
Öffnung der Schule40
  
Teil 4 
Schulpflicht 
  
Grundsatz41
Schulpflicht im Sekundarbereich II42
Beginn der Schulpflicht43
Ruhen der Schulpflicht44
Aufnahmeanspruch, Aufnahmebeschränkungen45
Schließung von Schulen und Zuweisung von Schülerinnen und Schülern45a
Örtlich zuständige Schule46
Schulpflicht in besonderen Fällen47
Erfüllung der Schulpflicht48
Pflichten der Erziehungsberechtigten49
Unmittelbarer Zwang50
Nähere Ausgestaltung der Schulpflicht51
  
Teil 5 
Schulverhältnis 
  
Rechtsstellung der Schulen52
Rechte und Pflichten aus dem Schulverhältnis53
Unterrichts- und Lernmittelkosten54
Informationsrechte der Erziehungsberechtigten und der Schülerinnen und Schüler55
Unterrichtung der Eltern volljähriger Schülerinnen und Schüler55a
Dauer des Schulbesuchs56
Schuljahr57
Verpflichtungen zu besonderen Untersuchungen58
Sozialpädagogische Beratung59
Kooperative Erziehungs- und Bildungsangebote59a
Erziehungsmaßnahmen60
Ordnungsmaßnahmen60a
Aufsichtspflicht an der Schule61
Bewertung der Leistungen sowie des Arbeits- und des Sozialverhaltens62
Zeugnisse63
Versetzung und Wiederholung64
Kurseinstufung65
Wahl der weiterführenden Bildungsgänge66
Prüfungen67
Anerkennung von Abschlüssen68
Verordnungsermächtigung69
  
Teil 6 
Datenschutz 
  
Umgang mit personenbezogenen Daten70
Wissenschaftliche Forschung71
Statistische Erhebungen72
  
Teil 7 
Schulmitwirkung 
  
Selbstverwaltung der Schule73
Grundsätze der Schulmitwirkung74
Allgemeine Bestimmungen zu den Konferenzen75
Schulkonferenz76
Lehrerkonferenz77
Klassenkonferenz78
Fachkonferenz79
Schülervertretungen und ihre Aufgaben80
Klassen- oder Jahrgangsstufensprecherin oder -sprecher, Schülerversammlung81
Schülerrat, Schülersprecher und Schülervollversammlung82
Kreis- oder Stadtschülerrat83
Schülergruppen84
Recht auf freie Meinungsäußerung, Schülerzeitung85
Vertretungen der Erziehungsberechtigten und ihre Aufgaben86
Klassenelternrat, Klassenelternversammlung87
Schulelternrat88
Kreis- oder Stadtelternrat89
Allgemeines zum Landesschüler- und Landeselternrat90
Landesschülerrat91
Landeselternrat92
Landesschulbeirat93
Verordnungsermächtigung94
  
Teil 8 
Schulverwaltung 
  
Organisation der Schulbehörden95
(aufgehoben)96
Schulbehörden und Schulaufsicht97
Schulbehörden und Schulträger98
Institut für Qualitätsentwicklung Mecklenburg-Vorpommern99
Lehrerinnen und Lehrer100
Schulleiterinnen und Schulleiter101
  
Teil 9 
Schulträgerschaft, Schulentwicklung 
  
Aufgaben der Schulträger102
Schulträger103
Übertragung der Schulträgerschaft104
Wechsel der Schulträgerschaft105
Schulbezeichnung und Schulname106
Schulentwicklungsplanung107
(aufgehoben)107a
Errichtung, Organisationsänderung und Aufhebung von Schulen108
  
Teil 10 
Schulfinanzierung 
  
Personalkosten der inneren Schulverwaltung109
Sachkosten der äußeren Schulverwaltung110
Personalkosten der äußeren Schulverwaltung111
Übertragung von Rechten und Verwaltungsaufgaben auf die Schule112
Schülerbeförderung113
Medienzentren114
Schullastenausgleich115
  
Teil 11 
Schulen in freier Trägerschaft 
  
Aufgaben, Trägerschaft und Bezeichnung116
Schulgestaltung117
Die Ersatzschulen118
Genehmigungserfordernis und Aufsicht119
Genehmigungsvoraussetzungen und Anzeigepflichten120
Zurücknahme und Erlöschen der Genehmigung121
Staatliche Anerkennung von Ersatzschulen122
Staatliche Lehrerinnen und Lehrer an anerkannten Ersatzschulen123
Die Ergänzungsschulen124
Staatliche Anerkennung von Ergänzungsschulen125
Freie Unterrichtseinrichtungen126
Voraussetzungen der Finanzhilfe127
Grundlagen und Berechnung der Finanzhilfe128
Höhe der Kostensätze128a
Erstattung der Sachkosten129
Baukostenzuschuss130
Verordnungsermächtigung131
  
Teil 12 
Schluss- und Übergangsvorschriften 
  
Förderschulen mit überregionalem Einzugsbereich132
Sport- und Musikgymnasien132a
Staatliche Anerkennung von Musikschulen sowie von Kinder- und Jugendkunstschulen133
Fortbestehende Schulträgerschaften134
Geltungsausschluss135
Anwendung personalvertretungsrechtlicher Vorschriften136
Verkündung von Rechtsverordnungen137
Begriffsbestimmungen138
Ordnungswidrigkeiten139
Straftaten140
Einschränkung von Grundrechten141
Verträge des Landes142
Übergangsvorschriften143
Inkrafttreten, Außerkrafttreten144

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