SchulG,BE - Schulgesetz

Schulgesetz für das Land Berlin (Schulgesetz - SchulG)
Landesrecht Berlin
Titel: Schulgesetz für das Land Berlin (Schulgesetz - SchulG)
Normgeber: Berlin
Amtliche Abkürzung: SchulG
Gliederungs-Nr.: 2230-1
Normtyp: Gesetz

Vom 26. Januar 2004 (GVBl. S. 26)

Zuletzt geändert durch Artikel 3 Nummer 3 des Gesetzes vom 7. Juli 2016 (GVBl. S. 430)

Inhaltsverzeichnis§§
  
Teil I 
Auftrag der Schule und Recht auf Bildung und Erziehung, Anwendungsbereich 
  
Auftrag der Schule1
Recht auf Bildung und Erziehung2
Bildungs- und Erziehungsziele3
Grundsätze für die Verwirklichung4
Öffnung der Schulen, Kooperationen5
Zusammenarbeit zwischen Schule und Jugendamt5a
Begriffsbestimmungen und Anwendungsbereich6
  
Teil II 
Schulgestaltung 
  
Abschnitt I 
Selbstständigkeit, Eigenverantwortung, Qualitätssicherung 
  
 7
Schulische Selbstständigkeit und Eigenverantwortung 
Schulprogramm8
Qualitätssicherung und Evaluation9
  
Abschnitt II 
Gestaltung von Unterricht und Erziehung 
  
Rahmenlehrpläne für Unterricht und Erziehung10
Rahmenlehrplan-Kommissionen11
Unterrichtsfächer, Lernbereiche und Aufgabengebiete, Lernfelder, Ethik12
Religions- und Weltanschauungsunterricht13
Stundentafeln14
Unterricht für Schülerinnen und Schüler nichtdeutsche Herkunftssprache15
Einführung von Schulbüchern und anderen Unterrichtsmedien16
  
Teil III 
Aufbau der Schule 
  
Abschnitt I 
Gliederung der Organisation 
  
Jahrgangsstufen, Schulstufen und Schularten17
Öffnungsklausel für Gemeinschaftsschulen17a
Schulversuche, Schulen besonderer pädagogischer Prägung18
Ganztagsschulen, ergänzende Förderung und Betreuung19
  
Abschnitt II 
Primarstufe 
  
Grundschule20
  
Abschnitt III 
Sekundarstufe I 
  
Allgemeines21
Integrierte Sekundarschule22
(weggefallen)23
(weggefallen)24
(weggefallen)25
Gymnasium26
Nähere Ausgestaltung der Sekundarstufe I27
  
Abschnitt IV 
Sekundarstufe II 
  
Gymnasiale Oberstufe28
Berufsschule29
Berufsfachschule30
Fachoberschule31
Berufsoberschule32
Doppelt qualifizierende Bildungsgänge33
Fachschule34
Oberstufenzentren35
  
Abschnitt V 
Sonderpädagogische Förderung 
  
Grundsätze36
Gemeinsamer Unterricht37
Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt38
Nähere Ausgestaltung der sonderpädagogischen Förderung39
  
Abschnitt VI 
Weitere Bildungsgänge 
  
Einrichtungen des Zweiten Bildungswes zum nachträglichen Erwerb allgemein bildender und beruflicher Abschlüsse40
  
Teil IV 
Schulpflicht 
  
Grundsätze41
Beginn und Dauer der allgemeinen Schulpflicht42
Beginn und Dauer der Berufsschulpflicht43
Verantwortung für die Einhaltung der Schulpflicht44
Durchsetzung der Schulpflicht45
  
Teil V 
Schulverhältnis 
  
Abschnitt I 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Rechte und Pflichten der Schülerinnen und Schüler46
Informationsrechte der Schülerinnen und Schüler und der Erziehungsberechtigten47
Veröffentlichungen, Meinungsfreiheit der Schülerinnen und Schüler, Werbung zu politischen Zwecken48
Gruppen von Schülerinnen und Schülern49
Schulgeld- und Lernmittelfreiheit50
Pflicht der Schule zur Beaufsichtigung51
Schulgesundheitspflege, Untersuchungen52
Schuljahr, Schulwoche, Ferien53
  
Abschnitt II 
Aufnahme in die Schule 
  
Allgemeines54
Sprachstandsfeststellung und Sprachförderung55
Aufnahme in die Grundschule55a
Übergang in die Sekundarstufe I56
Aufnahme in die beruflichen Schulen und die Einrichtungen des Zweiten Bildungswegs57
  
Abschnitt III 
Lernerfolgsbeurteilung, Versetzung, Prüfungen, Anerkennungen 
  
Lernerfolgskontrollen und Zeugnisse58
Aufrücken, Versetzung, Wiederholung, Überspringen, Kurseinstufung59
Abschlussprüfungen und Abschlussverfahren, Prüfungen für Nichtschülerinnen und Nichtschüler60
Anerkennung von Studienbefähigungen und anderen schulischen Leistungen61
  
Abschnitt IV 
Maßnahmen bei Erziehungskonflikten 
  
Erziehungsmaßnahmen62
Ordnungsmaßnahmen63
  
Abschnitt V 
Datenschutz 
  
Datenverarbeitung und Auskunftsrechte64
Automatisierte Schülerdatei64a
Evaluationsbericht64b
Evaluation, wissenschaftliche Untersuchungen in Schulen, statistische Erhebungen65
Nähere Ausgestaltung der Datenverarbeitung66
  
Teil VI 
Schulverfassung 
  
Abschnitt I 
Schulpersonal, Schulleitung 
  
Aufgaben und Stellung der Lehrkräfte67
Schulische Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, Mitwirkung anderer Personen68
Stellung und Aufgaben der Schulleiterin oder des Schulleiters69
Beanstandungsrecht und Eilkompetenz70
Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Schulleiterfunktion71
Bestellung der Schulleiterin oder des Schulleiters72
Funktionsstellen73
Erweiterte Schulleitung74
  
Abschnitt II 
Schulkonferenz 
  
Stellung und Aufgaben75
Entscheidungs- und Anhörungsrechte76
Mitglieder77
Verfahrensgrundsätze, Ausschüsse78
  
Abschnitt III 
Konferenzen der Lehrkräfte und pädagogischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 
  
Gesamtkonferenz 79
Fachkonferenzen, Teilkonferenzen80
Klassenkonferenzen, Jahrgangskonferenzen, Semesterkonferenzen81
Mitglieder82
  
Abschnitt IV 
Mitwirkung der Schülerinnen und Schüler in der Schule 
  
Aufgaben der Schülervertretung83
Sprecherinnen und Sprecher der Schülerinnen und Schüler84
Gesamtschülervertretung, Schülerversammlungen85
Mitwirkung an Oberstufenzentren und beruflichen Schulen86
Mitwirkung an Fachschulen87
  
Abschnitt V 
Mitwirkung der Erziehungsberechtigten in der Schule 
  
Aufgaben der Elternvertretung88
Elternversammlungen, Sprecherinnen und Sprecher der Erziehungsberechtigten89
Gesamtelternvertretung, Gesamtelternversammlung90
Mitwirkung an Oberstufenzentren und beruflichen Schulen91
  
Abschnitt VI 
Ergänzende Vorschriften 
  
Schulen mit sonderpädagogischem Förderschwerpunkt und berufliche Schulen92
Verordnungsermächtigung93
  
Teil VII 
Schulen in freier Trägerschaft 
  
Abschnitt I 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Schulen in freier Trägerschaft94
Schulgestaltung und Aufsicht95
Bezeichnung96
  
Abschnitt II 
Ersatzschulen 
  
Ersatzschulen97
Genehmigung98
Aufhebung, Erlöschen und Übergang der Genehmigung99
Staatlich anerkannte Ersatzschulen100
Finanzierung101
  
Abschnitt III 
Ergänzungsschulen 
  
Ergänzungsschulen102
Staatlich anerkannte Ergänzungsschulen103
  
Abschnitt IV 
Ergänzende Bestimmungen 
  
Freie Einrichtungen und Privatunterricht104
  
Teil VIII 
Schulverwaltung 
  
Schulaufsicht105
Stellung und Aufgaben der fachlichen Aufsicht106
Schulpsychologischer Dienst107
Landesinstitut für Schule und Medien Berlin-Brandenburg108
Aufgaben der Bezirke109
  
Teil IX 
Bezirks- und Landesgremien 
  
Bezirksausschüsse110
Bezirksschulbeiräte111
Ausschüsse Berufliche Schulen112
Beirat Berufliche Schulen113
Landesausschüsse114
Landesschulbeirat115
  
Teil X 
Gemeinsame Bestimmungen 
  
Grundsätze für die Arbeit von Gremien116
Grundsätze für Wahlen117
Wahlprüfung118
Vorsitz und Geschäftsstelle119
Stellung der gewählten Vertreterinnen und Vertreter120
Räume, Kosten121
Sitzungsprotokolle122
  
Teil XI 
Volkshochschulen, Musikschulen, Jugendkunstschulen, Jugendverkehrsschulen und Gartenarbeitsschulen 
  
Volkshochschulen123
Musikschulen124
Jugendkunstschulen, Jugendverkehrsschulen und Gartenarbeitsschulen124a
  
Teil XII 
Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Fortführung von Schulen125
Ordnungswidrigkeiten126
Einschränkung von Grundrechten127
Verwaltungsvorschriften128
Übergangsregelungen129
Aufhebung von Rechtsvorschriften130
In-Kraft-Treten131

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