SchG,BW - Schulgesetz

Schulgesetz für Baden-Württemberg (SchG)
Landesrecht Baden-Württemberg
Titel: Schulgesetz für Baden-Württemberg (SchG)
Normgeber: Baden-Württemberg
Amtliche Abkürzung: SchG
Gliederungs-Nr.: 2200
Normtyp: Gesetz

In der Fassung vom 1. August 1983 (GBl. S. 397)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 23. Februar 2016 (GBl. S. 163)

Redaktionelle Inhaltsübersicht§§
  
1. TEIL 
Das Schulwesen 
  
A. 
Auftrag der Schule 
  
Erziehungs- und Bildungsauftrag der Schule1
  
B. 
Geltungsbereich 
  
Geltungsbereich des Gesetzes2
  
C. 
Gliederung des Schulwesens 
  
Einheit und Gliederung des Schulwesens, inklusive Bildung3
Schularten, Schulstufen4
Ganztagsschulen an Grundschulen sowie den Grundstufen der sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren mit Förderschwerpunkt Lernen4a
Grundschule5
Grundschulförderklassen5a
Werkrealschule, Hauptschule6
Realschule7
Gymnasium8
Gemeinschaftsschule8a
Kolleg9
Berufsschule10
Berufsfachschule11
Berufskolleg12
Berufsoberschule13
Fachschule14
Sonderpädagogische Beratungs-, Unterstützungs- und Bildungsangebote in allgemeinen Schulen und sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren15
  
D. 
Schulverbund 
  
Verbund von Schularten16
Bildungszentren17
Regionaler Verbund18
  
E. 
Ergänzung und Weiterentwicklung des Schulwesens 
  
Bildungsberatung19
Schulkindergarten20
Hausunterricht21
Weiterentwicklung des Schulwesens22
  
2. TEIL 
Die Schule 
  
Rechtsstellung der Schule23
Name der Schule24
Schulbezirk25
Schuljahr26
  
3. TEIL 
Errichtung und Unterhaltung von Schulen 
  
Grundsätze27
Gemeinden und Landkreise als Schulträger28
Das Land als Schulträger29
Einrichtung, Errichtung, Änderung und Aufhebung von Schulen30
Ziel und Anlass der regionalen Schulentwicklung30a
Regionale Schulentwicklung an auf der Grundschule aufbauenden Schulen30b
Verfahren der regionalen Schulentwicklung30c
Zuständige Schulaufsichtsbehörde bei der regionalen Schulentwicklung30d
Verordnungsermächtigung30e
Schulverband31
  
4. TEIL 
Schulaufsicht 
  
Grundsätze32
Untere Schulaufsichtsbehörde33
Obere Schulaufsichtsbehörde34
Oberste Schulaufsichtsbehörde35
Zulassung von Lehr- und Lernmitteln35a
Aufsicht über die Erfüllung der dem Schulträger obliegenden Angelegenheiten36
Besondere Schulaufsichtsbeamte37
  
5. TEIL 
Lehrkräfte, Schulleitung; Lehrerkonferenzen, Schulkonferenz; örtliche Schulverwaltung 
  
A. 
Lehrkräfte, Schulleitung 
  
Lehrkräfte38
Schulleiter39
Mitwirkung der Schulkonferenz und des Schulträgers bei der Besetzung der Schulleiterstelle40
Aufgaben des Schulleiters41
Stellvertretender Schulleiter und weitere Funktionsträger42
Geschäftsführender Schulleiter43
  
B. 
Lehrerkonferenz, Schulkonferenz 
  
Allgemeines44
Arten, Einrichtungen und Aufgaben der Lehrerkonferenz45
Konferenzordnungen46
Schulkonferenz47
  
C. 
Örtliche Schulverwaltung 
  
Örtliche Schulverwaltung48
Schulbeirat49
(weggefallen)50
Benützung von Schulräumen51
(weggefallen)52
(weggefallen)53
(weggefallen)54
  
6. TEIL 
Mitwirkung der Eltern und der für die Berufserziehung der Schüler Mitverantwortlichen an der Gestaltung des Lebens und der Arbeit der Schule, Schülermitverantwortung; Landesschulbeirat 
  
A. 
Klassenpflegschaft, Elternbeiräte 
  
Eltern und Schule55
Klassenpflegschaft56
Elternbeirat57
Gesamtelternbeirat, Arbeitskreise58
Sonderregelungen59
Landeselternbeirat60
Ausführungsvorschriften61
  
B. 
Schülermitverantwortung 
  
Aufgaben62
Klassenschülerversammlung, Schülervertreter63
Klassenschülerversammlung64
Klassensprecher65
Schülerrat66
Schülersprecher67
Verbindungslehrer68
Landesschülerbeirat, Arbeitskreise der Schüler69
Ausführungsvorschriften, Sonderregelungen70
  
C. 
Landesschulbeirat 
  
Landesschulbeirat71
  
7. TEIL 
Schüler 
  
A. 
Schulpflicht 
  
Schulpflicht, Pflichten der Schüler72
  
B. 
Pflicht zum Besuch der Grundschule und einer auf ihr aufbauenden Schule 
  
Beginn der Schulpflicht73
Vorzeitige Aufnahme und Zurückstellung74
Dauer der Schulpflicht75
Erfüllung der Schulpflicht76
  
C. 
Pflicht zum Besuch der Berufsschule 
  
Beginn der Berufsschulpflicht77
Dauer der Berufsschulpflicht78
Berufsvorbereitungsjahr78a
Erfüllung der Berufsschulpflicht79
Ruhen der Berufsschulpflicht80
Vorzeitige Beendigung der Berufsschulpflicht81
  
D. 
Besondere Regelungen für Schüler mit Anspruch auf ein sonderpädagogisches Bildungsangebot (§§ 82-84a) 
  
Feststellung des Anspruchs82
Erfüllung des Anspruchs auf ein sonderpädagogisches Bildungsangebot, Elternwahl in der Primarstufe und in der Sekundarstufe I83
Besondere Regelungen zur Schulpflicht bei Anspruch auf ein sonderpädagogisches Bildungsangebot, Begrenzung des Schulbesuchs84
Ausführungsvorschriften84a
  
E. 
Sonstige Vorschriften 
  
Verantwortlichkeit für die Erfüllung der Schul- und Teilnahmepflicht, Informierung des Jugendamtes, verpflichtendes Elterngespräch85
Zwangsgeld, Schulzwang86
(weggefallen)87
Wahl des Bildungswegs88
Schul-, Prüfungs- und Internatsordnungen89
Erziehungs- und Ordnungsmaßnahmen90
Schulgesundheitspflege91
Ordnungswidrigkeiten92
  
8. TEIL 
Schulgeld- und Lernmittelfreiheit, Erziehungsbeihilfen 
  
Schulgeldfreiheit93
Lernmittelfreiheit94
Erziehungsbeihilfen95
  
9. TEIL 
Religionsunterricht 
  
Grundsätze96
Religionslehrer97
Lehrplan und Schulbücher98
Aufsicht über den Religionsunterricht99
Teilnahme am Religionsunterricht100
  
10. TEIL 
Ethikunterricht, Geschlechtserziehung 
  
Ethikunterricht100a
Familien- und Geschlechtserziehung100b
  
11. TEIL 
Staatliche sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren mit Internat und sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren mit Internat in freier Trägerschaft 
  
Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren mit Internat in freier Trägerschaft101
(weggefallen)102
Lehrer an sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren mit Internat in freier Trägerschaft103
Versorgungsberechtigung104
Zuschuss zu den Personalkosten der sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren mit Internat in freier Trägerschaft105
Zuschüsse zu den Sachkosten der sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren mit Internat in freier Trägerschaft106
  
12. TEIL 
Schlussvorschriften 
  
Schulen besonderer Art107
Fortgeltung der Rechtsstellung108
(weggefallen)109
Besondere Schulaufsichtsbehörden110
Ausbildungsschulen der Pädagogischen Hochschulen111
Lehrkräfte an Höheren Mädchenschulen112
Aufhebung von Schulstiftungen und Schulpfründen113
Evaluation114
Datenverarbeitung, Statistik115
(weggefallen)116
Einschränkung von Grundrechten117
Übergangsbestimmungen117a
In-Kraft-Treten118

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