SchulG LSA,ST - Schulgesetz LSA

Schulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (SchulG LSA).
Landesrecht Sachsen-Anhalt
Titel: Schulgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (SchulG LSA).
Normgeber: Sachsen-Anhalt
Amtliche Abkürzung: SchulG LSA
Gliederungs-Nr.: 2231.1
Normtyp: Gesetz

In der Fassung der Bekanntmachung vom 22. Februar 2013 (GVBl. LSA S. 68)

Zuletzt geändert durch Artikel 8 des Gesetzes vom 25. Februar 2016 (GVBl. LSA S. 89)

Inhaltsübersicht §§
  
Erster Teil 
Allgemeine Vorschriften 
  
Erster Abschnitt 
Erziehungs- und Bildungsauftrag
Geltungsbereich
 
  
Erziehungs- und Bildungsauftrag der Schule1
Geltungsbereich2
  
Zweiter Abschnitt 
Gliederung des Schulwesens 
  
Gliederung des Schulwesens3
Grundschule4
Sekundarschule5
Gesamtschule5a
Gemeinschaftsschule Sachsen-Anhalt5b
Gymnasium6
Schulen des zweiten Bildungsweges7
Förderschule8
Förderzentren8a
Berufsbildende Schulen9
Bildungsstandards, Rahmenrichtlinien, Lehrpläne und Stundentafeln10
Zulassung und Einführung von Lernmitteln10a
Schulversuche11
Qualitätssicherung11a
Errichtung von Ganztagsschulen, schulische Angebote außerhalb des Unterrichts12
Jahrgangsübergreifender Unterricht, Bildung von Anfangsklassen13
  
Dritter Abschnitt 
Schulen in freier Trägerschaft 
  
Verhältnis zum öffentlichen Schulwesen14
Bezeichnung der Schulen in freier Trägerschaft15
Ersatzschulen16
Lehrkräfte sowie Schulleiterinnen und Schulleiter16a
Anerkannte Ersatzschulen17
Finanzhilfe18
Umfang der Finanzhilfe18a
Ergänzungsschulen18b
Untersagung der Errichtung oder Fortführung18c
Anerkannte Ergänzungsschulen18d
Verordnungsermächtigungen18e
(weggefallen)18f
Berichtspflicht der Landesregierung18g
  
Vierter Abschnitt 
Religions- und Ethikunterricht 
  
Religions- und Ethikunterricht19
Einsichtnahme in den Religionsunterricht20
Teilnahme am Religions- und Ethikunterricht21
  
Fünfter Abschnitt 
Schulentwicklungsplanung, Schuljahr und Ferien 
  
Schulentwicklungsplanung22
Schuljahr und Ferien23
  
Zweiter Teil 
Schulverfassung 
  
Selbstständigkeit und Eigenverantwortung der Schule24
Entscheidungen der Schule25
Stellung der Schulleiterin und des Schulleiters26
Aufgaben der Konferenzen27
Verteilung der Aufgaben der Konferenzen28
Zusammensetzung und Verfahren der Konferenzen29
  
Dritter Teil 
Lehrerinnen und Lehrer und weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter 
  
Allgemeines30
Fort- und Weiterbildung30a
Besetzung der Stellen der Schulleiterinnen und Schulleiter31
Weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter32
  
Vierter Teil 
Schülerinnen und Schüler 
  
Recht auf Bildung33
Wahl und Wechsel des Bildungsweges34
Regelung des Bildungsweges35
  
Fünfter Teil 
Schulpflicht 
  
Allgemeines36
Beginn der Schulpflicht37
Schulgesundheitspflege, Sucht- und Drogenberatung38
Besuch von Förderschulen und Sonderunterricht39
Dauer und Ende der Schulpflicht40
Schulbezirke, Schuleinzugsbereiche41
Weitere Regelungen zur Schulpflicht42
Rechte und Pflichten der Erziehungsberechtigter und Ausbildenden43
Ordnungsmaßnahmen44
Durchsetzung der Schulpflicht44a
  
Sechster Teil 
Schülervertretung 
  
Erster Abschnitt 
Schülervertretung in der Schule 
  
Allgemeines45
Schülerinnen- und Schülervertretungen an Grundschulen45a
Klassenverband46
Schülerrat47
Die Schülervollversammlung47a
Wahlen und Ausscheiden48
Mitwirkung der Schülerinnen und Schüler in der Schule49
  
Zweiter Abschnitt 
Schülervertretung in Gemeinden und Landkreisen 
  
Gemeinde- und Kreisschülerräte50
Wahlen und Ausscheiden51
Aufgaben der Gemeinde- und Kreisschülerräte52
Finanzierung der Schülervertretungen53
Herausgabe von Schülerzeitungen54
  
Siebenter Teil 
Elternvertretung 
  
Erster Abschnitt 
Elternvertretung in der Schule 
  
Allgemeines55
Klassenelternschaften und Klassenelternvertretungen56
Schulelternrat57
Wahlen und Ausscheiden58
Mitwirkung der Erziehungsberechtigten in der Schule59
  
Zweiter Abschnitt 
Elternvertretung in Gemeinden und Landkreisen 
  
Gemeinde- und Kreiselternräte60
Wahlen und Ausscheiden61
Aufgaben der Gemeinde- und Kreiselternräte62
  
Dritter Abschnitt 
Finanzierung der Elternvertretungen 
  
Kosten63
  
Achter Teil 
Schulträgerschaft 
  
Schulträgerschaft64
Schulträger65
Zusammenschlüsse von Schulträgern66
(weggefallen)67
(weggefallen)68
  
Neunter Teil 
Aufbringung der Kosten 
  
Personalkosten69
Sachkosten70
Schülerbeförderung71
Lernmittelkosten72
Schulspeisung72a
Förderung des Schulbaus durch das Land73
Beteiligung der Landkreise an den Schulbaukosten74
Sonstige Kosten74a
  
Zehnter Teil 
Vertretungen bei der obersten Schulbehörde und Landesschulbeirat 
  
Erster Abschnitt 
Zusammensetzung und Aufgaben 
  
Allgemeines75
Landeselternrat76
Landesschülerrat77
Landesschulbeirat78
  
Zweiter Abschnitt 
Verfahrensvorschriften 
  
Amtsdauer, Wahlen und Ausscheiden79
Verfahren80
Kosten81
  
Elfter Teil 
Staatliche Schulbehörden 
  
Schulbehörden82
Aufgaben83
  
Zwölfter Teil 
Übergangs- und Schlussvorschriften 
  
Ordnungswidrigkeiten84
Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten84a
Schulbezogene statistische Erhebungen84b
Automatisierte zentrale Schülerdatei84c
Schülerlaufbahnstatistiken84d
Aufbewahrung, Berichtigung, Löschung und Sperrung84e
Einschränkung von Grundrechten84f
Aufhebungsermächtigung85
Übergangsregelungen für die Ersatzschulen86
(weggefallen)86a
(weggefallen)86b
Übergangsregelung zu § 2 Abs. 486c
Übergangsregelung zu § 3186d
(weggefallen)86e
Übergangsregelung zu § 57 und § 7986f
Inkrafttreten87

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