SchulG,RP - Schulgesetz

Schulgesetz (SchulG)
Landesrecht Rheinland-Pfalz
Titel: Schulgesetz (SchulG)
Normgeber: Rheinland-Pfalz
Amtliche Abkürzung: SchulG
Gliederungs-Nr.: 223-1
Normtyp: Gesetz

Vom 30. März 2004 (GVBl. S. 239)

Zuletzt geändert durch Artikel 10 des Gesetzes vom 16. Februar 2016 (GVBl. S. 37)

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat das folgende Gesetz beschlossen:

Inhaltsübersicht§§
  
Teil 1 
Grundlagen 
  
Abschnitt 1 
Allgemeines 
  
Auftrag der Schule1
Eltern und Schule2
Schülerinnen und Schüler3
Unterrichtung der Eltern volljähriger Schülerinnen und Schüler4
Gemeinsame Aufgabe5
Begriff der Schule6
Dauer des Schulbesuchs7
Schuljahr8
  
Abschnitt 2 
Gliederung des Schulwesens 
  
Schularten und Schulstufen9
Aufgaben und Zuordnung der Schularten10
Formen der Realschule plus10a
Formen der berufsbildenden Schule11
Formen der Förderschule, Förder- und Beratungszentren12
Mindestgröße der Schulen13
Ganztagsschule14
Inklusiver Unterricht, Schwerpunktschulen14a
  
Abschnitt 3 
Zusammenarbeit von Schulen und Schulverbund 
  
Schulzentrum15
Kooperative Gesamtschule16
Organisatorisch verbundene Grund- und Realschulen plus17
Zusammenarbeit von Schulen18
Zusammenarbeit mit außerschulischen Einrichtungen und Institutionen19
  
Abschnitt 4 
Schulversuche, Pädagogische Service-Einrichtungen 
  
Schulversuche20
Pädagogisches Landesinstitut21
  
Abschnitt 5 
Öffentliche Schulen und Schulen in freier Trägerschaft 
  
 22
  
Teil 2 
Lehrkräfte, Schülerinnen, Schüler und Eltern 
  
Abschnitt 1 
Allgemeines 
  
Selbstständigkeit der Schulen23
Geltung für Schulen in freier Trägerschaft24
  
Abschnitt 2 
Lehrkräfte, Schulleiterinnen und Schulleiter 
  
Lehrkräfte25
Schulleiterinnen und Schulleiter26
  
Abschnitt 3 
Konferenzen 
  
Allgemeines27
Gesamtkonferenz28
Teilkonferenzen29
Konferenzen bei Zusammenarbeit von Schulen30
  
Abschnitt 4 
Vertretungen für Schülerinnen und Schüler, Schülerzeitungen 
  
Vertretungen für Schülerinnen und Schüler31
Klassenversammlung32
Versammlung der Klassensprecherinnen und Klassensprecher, Verbindungslehrkräfte33
Versammlung der Schülerinnen und Schüler34
Kreis- und Stadtvertretungen, Landesvertretung für Schülerinnen und Schüler35
Schülerzeitungen36
  
Abschnitt 5 
Mitwirkung der Eltern 
  
Grundsatz37
Elternvertretungen38
Klassenelternversammlung39
Schulelternbeirat40
Errichtung des Schulelternbeirats41
Vertretung der Eltern mit nicht deutscher Herkunftssprache im Schulelternbeirat42
Regionalelternbeiräte43
Errichtung der Regionalelternbeiräte44
Landeselternbeirat45
Errichtung des Landeselternbeirats46
Elternfortbildung47
  
Abschnitt 6 
Schulausschuss 
  
Schulausschuss48
Errichtung des Schulausschusses48a
  
Abschnitt 7 
Gemeinsame Bestimmungen 
  
Verfahrensgrundsätze49
Ergänzende Vorschriften50
  
Teil 3 
Ordnung des Schulbesuchs 
  
Abschnitt 1 
Schulverhältnis 
  
Beginn51
Zulassungsbeschränkungen für bestimmte Formen der berufsbildenden Schule52
Schul-, Prüfungs- und Heimordnungen53
Verlassen einer Schulart oder eines Bildungsgangs wegen mangelnder Leistung54
Ausschluss55
  
Abschnitt 2 
Pflicht zum Schulbesuch 
  
Grundsatz56
Beginn des Schulbesuchs57
Vorzeitige Aufnahme, Zurückstellung vom Schulbesuch58
Wahl der Schullaufbahn59
Befreiung vom Schulbesuch60
Verlängerung des Schulbesuchs, Berechtigung zum Besuch der Berufsschule61
Schulbezirke62
Unterbringung in Heimen63
Teilnahme am Unterricht, Untersuchungen64
Sprachförderung64a
Mitwirkung der Eltern, Lehrkräfte und Ausbildenden65
Ordnungsmittel66
  
Abschnitt 3 
Verarbeitung von Daten, Statistische Erhebungen 
  
 67
  
Teil 4 
Finanzielle Förderung 
  
Schulgeldfreiheit68
Beförderung der Schülerinnen und Schüler69
Lernmittelfreiheit70
Ausbildungsförderung71
  
Teil 5 
Schulunterhaltung und Schulverwaltung 
  
Abschnitt 1 
Allgemeines 
  
Zusammenwirken von Land und kommunalen Gebietskörperschaften72
Rechtsstellung der Schulen73
  
Abschnitt 2 
Staatliche Schulen 
  
Unterabschnitt 1 
Personal- und Sachbedarf 
  
Kostenträger74
Abgrenzung der Kosten75
Schulträger76
Schulträgerschaft bei Schulzentren77
Kostenverteilung bei Schulzentren und organisatorisch verbundenen Schulen78
Schulverband, öffentlich-rechtliche Vereinbarung79
Übertragung der Schulträgerschaft80
Schulartübergreifende Orientierungsstufe81
Bereitstellung von Grundstücken82
Besondere staatliche Schulen, Studienseminare83
Sachbedarf der Regionalelternbeiräte, des Landeselternbeirats, der Kreis- und Stadtvertretungen sowie der Landesvertretung für Schülerinnen und Schüler84
Beteiligung an Verpflegungskosten85
  
Unterabschnitt 2 
Schulbau 
  
Genehmigung von Baumaßnahmen86
Förderung des Schulbaus87
  
Unterabschnitt 3 
Kommunale Schulverwaltung 
  
Verwaltung des Schulvermögens88
Außerschulische Benutzung der Schulgebäude und Schulanlagen89
Schulträgerausschuss90
  
Unterabschnitt 4 
Schulorganisation 
  
Errichtung und Aufhebung der Schulen91
Ergänzende Vorschriften92
Einzugsbereiche93
  
Abschnitt 3 
Kommunale Schulen 
  
(weggefallen)94
  
Abschnitt 4 
Errichtung von Versuchsschulen 
  
 95
  
Teil 6 
Schulaufsicht 
  
Aufgaben96
Schulbehörden, Aufsicht über die Studienseminare97
Beteiligung an der Schulaufsicht98
  
Teil 7 
Schlussbestimmungen 
  
Ordnungswidrigkeiten99
Prüfungen von Nichtschülerinnen und Nichtschülern100
Anerkennung von schulischen Abschlüssen101
Staatliche Prüfungen102
Schulen des Bezirksverbandes Pfalz103
Ausnahmen von der Mindestgröße bei Heimschulen104
Stiftung Staatliches Görres-Gymnasium Koblenz105
Durchführung des Gesetzes106
Mehrbelastungsausgleich107
Änderung des Landesbesoldungsgesetzes108
Änderung des Privatschulgesetzes109
Experimentierklausel zur Entwicklung eines inklusiven Schulsystems109a
Unterstützungsfonds109b
In-Kraft-Treten110

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