SchulG,SH - Schulgesetz

Schleswig-Holsteinisches Schulgesetz (Schulgesetz - SchulG)
Landesrecht Schleswig-Holstein
Titel: Schleswig-Holsteinisches Schulgesetz (Schulgesetz - SchulG)
Normgeber: Schleswig-Holstein
Amtliche Abkürzung: SchulG
Gliederungs-Nr.: 223-9
Normtyp: Gesetz

GS Schl.-H. II, Gl. Nr. 223-9

Vom 24. Januar 2007 (GVOBl. Schl.-H. S. 39, 276) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 16. Dezember 2015 (GVOBl. Schl.-H. S. 500)

Zuständigkeiten und Ressortbezeichnungen zuletzt ersetzt durch Artikel 9 der Verordnung vom 16. März 2015 (GVOBl. Schl.-H. S. 96)

Inhaltsübersicht§§
  
Erster Teil 
Auftrag und Gliederung des Schulwesens 
  
  
Abschnitt I 
Einleitende Vorschriften 
  
Geltungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
Selbstverwaltung der Schule3
  
Abschnitt II 
Auftrag der Schule 
  
Pädagogische Ziele4
Formen des Unterrichts5
Ganztagsschulen und Betreuungsangebote6
Religionsunterricht; Bekenntnis- und Weltanschauungsschulen7
  
Abschnitt III 
Gliederung des Schulwesens 
  
Schulstufen8
Schularten9
Bezeichnung und Name10
  
Zweiter Teil 
Besuch öffentlicher Schulen 
  
Abschnitt I 
Schulverhältnis 
  
Beginn und Inhalt des Schulverhältnisses11
Schulgeldfreiheit12
Lernmittel13
Schuljahr14
Beurlaubung15
Zeugnis, Leistungsbewertung16
Weisungen, Beaufsichtigung17
Dauer des Schulbesuchs18
Ende des Schulverhältnisses19
  
Abschnitt II 
Schulpflicht 
  
Umfang der Schulpflicht20
Erfüllung der Schulpflicht21
Beginn der Vollzeitschulpflicht22
Beginn und Ende der Berufsschulpflicht23
Zuständige Schule24
  
Abschnitt III 
Ergänzende Bestimmungen 
  
Maßnahmen bei Konflikten mit oder zwischen Schülerinnen und Schülern25
Verantwortung für den Schulbesuch26
Untersuchungen27
Durchsetzung der Schulpflicht28
Warenverkauf, Werbung, Sammlungen, Sponsoring und politische Betätigungen29
  
Abschnitt IV 
Datenschutz im Schulwesen 
  
Erhebung und Verarbeitung von Daten30
Datenübermittlung an Eltern volljähriger Schülerinnen und Schüler31
Wissenschaftliche Forschung in Schulen32
  
Dritter Teil 
Lehrkräfte an öffentlichen Schulen 
  
Abschnitt I 
Schulleiterinnen und Schulleiter, Lehrkräfte 
  
Schulleiterinnen und Schulleiter33
Lehrkräfte34
Dienstherr35
Persönliche Kosten36
  
Abschnitt II 
Mitwirkung bei der Bestellung der Schulleiterinnen und Schulleiter 
  
Beteiligte37
Schulleiterwahlausschuss38
Verfahren39
Ausnahmen40
  
Vierter Teil 
Öffentliche allgemein bildende Schulen und Förderzentren 
  
Abschnitt I 
Schularten 
  
Grundschule41
gestrichen42
Gemeinschaftsschule43
Gymnasium44
Förderzentrum45
Halligschulen46
Sonstige Unterrichtseinrichtungen46a
  
Abschnitt II 
Trägerschaft 
  
Unterabschnitt 1 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Aufgaben der Selbstverwaltung47
Umfang der Aufgaben48
Verwaltung des Schulvermögens49
Unterstützung des Schulträgers50
Schulentwicklungsplanung der Kreise51
Mindestgröße von Schulen52
  
Unterabschnitt 2 
Schulträger 
  
Allgemein bildende Schulen53
Förderzentren54
Trägerschaft in besonderen Fällen55
Schulverband und öffentlich-rechtliche Verträge56
  
Unterabschnitt 3 
Errichtung von Schulen 
  
Zusammenwirken von Schulträgern und Land57
Errichtung58
Auflösung und Änderung59
Organisatorische Verbindung60
Genehmigung und Anordnung durch die Schulaufsicht61
  
Abschnitt III 
Mitwirkung der Lehrkräfte, Eltern, Schülerinnen und Schüler 
  
Unterabschnitt 1 
Konferenzen 
  
Zusammensetzung der Schulkonferenz62
Aufgaben und Verfahren der Schulkonferenz63
Lehrerkonferenz64
Klassenkonferenz65
Fachkonferenzen66
Beanstandungs- und Eilentscheidungsrecht67
Verfahrensgrundsätze68
  
Unterabschnitt 2 
Elternvertretungen 
  
Elternversammlung69
Elternvertretungen70
Klassenelternbeirat71
Schulelternbeirat72
Kreiselternbeirat73
Landeselternbeirat74
Kosten, Arbeitsgemeinschaften75
Ehrenamtliche Tätigkeit, Verfahrensgrundsätze76
Amtszeit77
Ausscheiden aus dem Amt78
  
Unterabschnitt 3 
Schülervertretungen, Schülerzeitungen, Schülergruppen 
  
Wesen und Aufgaben79
Tätigkeit der Schülervertreterinnen und Schülervertreter80
Schülervertretung in der Schule81
Kreisschülervertretung82
Landesschülervertretung83
Amtszeit, Verfahrensgrundsätze84
Verbindungslehrerinnen und Verbindungslehrer85
Schülerzeitungen86
Schülergruppen87
  
Fünfter Teil 
Öffentliche berufsbildende Schulen 
  
Abschnitt I 
Schularten 
  
Berufsschule88
Berufsfachschule89
Berufsoberschule90
Fachoberschule91
Berufliches Gymnasium92
Fachschule93
  
Abschnitt II 
Trägerschaft 
  
Allgemeine Bestimmungen, Errichtung und Auflösung94
Träger berufsbildender Schulen95
Genehmigung und Anordnung durch die Schulaufsicht96
  
Abschnitt III 
Mitwirkung der Lehrkräfte, Eltern, Schülerinnen und Schüler 
  
Konferenzen97
Elternvertretungen98
Schülervertretungen, Schülerzeitungen, Schülergruppen99
  
Abschnitt IV 
Regionale Berufsbildungszentren (RBZ) 
  
Errichtung und Rechtsform100
Aufgaben101
Mittel des Landes102
Organisation103
Organe104
Verwaltungsrat105
Geschäftsführung, Schulleitung106
Rechnungsprüfung107
Konferenzen108
Zusammenwirken von Land und RBZ109
Anwendbarkeit anderer Bestimmungen110
  
Sechster Teil 
Schullastenausgleich und Schülerbeförderung 
  
Schulkostenbeiträge für den Besuch von allgemein bildenden Schulen und von Förderzentren111
Schulkostenbeiträge für den Besuch von berufsbildenden Schulen112
Erstattungen an das Land113
Schülerbeförderung114
  
Siebenter Teil 
Schulen in freier Trägerschaft 
  
Abschnitt I 
Errichtung von Schulen in freier Trägerschaft 
  
Genehmigung von Ersatzschulen115
Anerkennung von Ersatzschulen116
Lehrkräfte an Ersatzschulen117
Errichtung und Untersagung von Ergänzungsschulen118
  
Abschnitt II 
Zuschüsse an Ersatzschulen 
  
Voraussetzungen119
Eigenanteil120
Grundlagen der Bemessung121
Höhe des Zuschusses122
Bewilligungsbescheid123
Zuschuss für Fortbildungskosten und bei zusätzlichen Bildungsgängen123a
  
Abschnitt III 
Zuschüsse an Ersatzschulen der dänischen Minderheit 
  
Förderung der Schulen der dänischen Minderheit124
  
Achter Teil 
Aufsicht des Landes über das Schulwesen 
  
Abschnitt I 
Aufgaben der Schulaufsichtsbehörden, unterstützende Stellen 
  
Umfang der Aufsicht125
Schulgestaltung126
Lehr- und Lernmittel127
Mittel der Schulaufsicht128
  
Abschnitt II 
Organisation der Schulaufsichtsbehörden 
  
Schulaufsichtsbehörden129
Schulamt130
Schulaufsichtsbeamtinnen und Schulaufsichtsbeamte131
  
Abschnitt III 
Schulpsychologischer Dienst 
  
Aufgaben des schulpsychologischen Dienstes132
Träger des schulpsychologischen Dienstes133
  
Abschnitt IV 
Institut für Qualitätsentwicklung, Landesschulbeirat 
  
Institut für Qualitätsentwicklung134
Landesschulbeirat135
  
Neunter Teil 
Übergangs- und Schlussbestimmungen 
  
Ausschluss von Ansprüchen136
Land als Schulträger137
Schulversuche, Erprobung anderer Mitwirkungsformen138
Staatskirchenvertrag139
Externenprüfung, Anerkennung von Zeugnissen140
Widersprüche, Prozesskosten141
Abgrenzung zu anderen Bildungseinrichtungen142
Verkündung von Verordnungen143
Ordnungswidrigkeiten144
Einschränkung von Grundrechten145
Fortgeltende Rechte und Bestimmungen146
Übergangsbestimmungen für im Schuljahr 2013/14 bestehende Regionalschulen147
Sonstige Übergangsbestimmungen148
gestrichen149
Übergangsbestimmungen für die Zuschüsse an Ersatzschulen150
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Gesetzes zur Weiterentwicklung des Schulwesens in Schleswig-Holstein vom 24. Januar 2007 (GVOBl. Schl.-H. S. 39, 276)

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