SchaumwZwStG - Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetz

Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetz (SchaumwZwStG)
Bundesrecht
Titel: Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuergesetz (SchaumwZwStG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: SchaumwZwStG
Gliederungs-Nr.: 612-8-3
Normtyp: Gesetz

Vom 15. Juli 2009 (BGBl. I S. 1870, 1896) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 4 des Gesetzes vom 16. Juni 2011 (BGBl. I S. 1090)

Inhaltsübersicht§§
  
Teil 1 
Schaumwein 
  
  
Abschnitt 1 
Allgemeine Bestimmungen 
  
Steuergebiet, Steuergegenstand1
Steuertarif2
Sonstige Begriffsbestimmungen3
  
Abschnitt 2 
Steueraussetzung und Besteuerung 
  
Steuerlager4
Steuerlagerinhaber5
Registrierte Empfänger6
Registrierte Versender7
Begünstigte8
Beförderungen (Allgemeines)9
Beförderungen im Steuergebiet10
Beförderungen aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten11
Ausfuhr12
Unregelmäßigkeiten während der Beförderung13
Steuerentstehung, Steuerschuldner14
Steueranmeldung, Fälligkeit15
  
Abschnitt 3 
Einfuhr von Schaumwein aus Drittländern oder Drittgebieten 
  
Einfuhr16
Unregelmäßigkeiten im zollrechtlichen Nichterhebungsverfahren17
Steuerentstehung, Steuerschuldner18
  
Abschnitt 4 
Beförderung und Besteuerung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten 
  
Erwerb durch Privatpersonen19
Bezug und Besitz zu gewerblichen Zwecken20
Versandhandel21
Unregelmäßigkeiten während der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs anderer Mitgliedstaaten22
  
Abschnitt 5 
Steuervergünstigungen 
  
Steuerbefreiungen23
Verwender23a
Steuerentlastung im Steuergebiet24
Steuerentlastung bei der Beförderung von Schaumwein des steuerrechtlich freien Verkehrs in andere Mitgliedstaaten25
  
Abschnitt 6 
Steueraufsicht, Geschäftsstatistik, Besondere Ermächtigungen 
  
Steueraufsicht26
Geschäftsstatistik27
Besondere Ermächtigungen28
  
Teil 2 
Zwischenerzeugnisse 
  
Steuergegenstand29
Steuertarif30
Herstellung von Zwischenerzeugnissen31
  
Teil 3 
Wein 
  
Begriffsbestimmung32
Beförderungen aus anderen, in andere oder über andere Mitgliedstaaten33
(weggefallen)34
  
Teil 4 
Schlussbestimmungen 
  
Ordnungswidrigkeiten35
Verwaltungsvorschriften36
Übergangsvorschriften37
(1) Red. Anm.:

Artikel 3 des Vierten Gesetzes zur Änderung von Verbrauchsteuergesetzen vom 15. Juli 2009 (BGBl. I S. 1870)

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