SächsWG,SN - Sächsisches Wassergesetz

Sächsisches Wassergesetz (SächsWG)
Landesrecht Sachsen
Titel: Sächsisches Wassergesetz (SächsWG)
Normgeber: Sachsen
Amtliche Abkürzung: SächsWG
Gliederungs-Nr.: 612-3/2
Normtyp: Gesetz

Vom 12. Juli 2013 (SächsGVBl. S. 503) (1)

Zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. Juli 2016 (SächsGVBl. S. 287)

Inhaltsübersicht §§
  
Teil 1  
Allgemeine Bestimmungen  
  
Anwendungs- und Geltungsbereich (zu § 2 WHG)1
Begriffsbestimmungen (zu § 3 WHG)2
Gewässereigentum, Eigentumsgrenzen und Duldungspflichten (zu § 4 WHG)3
  
Teil 2  
Bewirtschaftung von Gewässern  
  
Abschnitt 1  
Gemeinsame Bestimmungen  
  
Bewirtschaftung der Gewässer nach Flussgebietseinheiten (zu § 7 WHG)4
Benutzungen und Nutzungen (zu den §§ 8 und 9 WHG)5
Erlaubnis und Bewilligung (zu den §§ 11, 14 und 15 WHG)6
Anpassungspflichten (zu § 34 Abs. 2, § 35 Abs. 2, § 57 Abs. 5, § 58 Abs. 3 und § 60 Abs. 2 WHG)7
Rechte- und Pflichtenübergang (zu § 8 Abs. 4 WHG)8
Zusammentreffen mehrerer Erlaubnis- und Bewilligungsanträge (zu den §§ 8 und 12 WHG)9
Erlöschen der wasserrechtlichen Erlaubnis für Einleitungen aus Kleinkläranlagen (zu § 57 WHG)10
Verzicht (zu § 8 WHG)11
Maßnahmen beim Erlöschen einer Erlaubnis oder einer Bewilligung (zu § 8 WHG)12
Vorübergehende Beschränkungen von Benutzungen13
Alte wasserrechtliche Entscheidungen (zu den §§ 20 und 21 WHG)14
Umsetzung durch Rechtsverordnung (zu § 23 WHG)15
  
Abschnitt 2  
Bewirtschaftung oberirdischer Gewässer  
  
Gemeingebrauch (zu § 25 WHG)16
Schifffahrt17
Besondere Pflichten im Interesse der Schifffahrt18
Stauanlagen und Staumarken19
Außerbetriebsetzen einer Stauanlage20
Mindestwasserführung, Durchgängigkeit und Wasserkraftnutzung (zu den §§ 33 bis 35 WHG)21
Ablassen von Wasser22
Uferlinie23
Ufer und Gewässerrandstreifen (zu § 38 WHG)24
Neues Gewässerbett25
Wasserrechtliche Genehmigung (zu § 36 WHG)26
Unterhaltung von Anlagen (zu § 36 WHG)27
Ufermauern (zu den §§ 36, 39 und 40 WHG)28
Regelungen für den Wasserabfluss (zu § 37 WHG)29
Einteilung der oberirdischen Gewässer30
Umfang der Unterhaltung (zu den §§ 39 und 40 Abs. 4 und § 42 WHG)31
Träger der Unterhaltungslast (zu § 40 Abs. 1 WHG)32
Übertragung der Unterhaltungslast (zu § 40 Abs. 2 WHG)33
Aufteilung der Unterhaltung (zu den §§ 39 und 40 Abs. 1 WHG)34
Behördliche Entscheidungen zur Gewässerunterhaltung (zu § 40 Abs. 3 und § 42 Abs. 2 WHG)35
Entscheidung in Streitfällen (zu den §§ 39, 40 Abs. 1 und § 42 WHG)36
Beteiligung am Unterhaltungsaufwand (zu den §§ 39 und 40 Abs. 1 WHG)37
Besondere Pflichten bei der Gewässerunterhaltung (zu § 41 WHG)38
  
Abschnitt 3  
Bewirtschaftung des Grundwassers  
  
Grundsätze (zu den §§ 47 und 48 WHG)39
Erweiterung und Beschränkung der erlaubnisfreien Benutzung (zu § 46 WHG)40
Erdaufschlüsse (zu § 49 WHG)41
  
Teil 3  
Besondere wasserwirtschaftliche Bestimmungen  
  
Abschnitt 1  
Öffentliche Wasserversorgung, Wasserschutzgebiete, Heilquellenschutz  
  
Grundsätze der öffentlichen Wasserversorgung (zu § 50 WHG)42
Öffentliche Wasserversorgung (zu § 50 WHG)43
Nutzung der Wasservorkommen, Fernwasser (zu § 50 Abs. 2 WHG)44
Schutz der Wasservorkommen, Eigenkontrolle (zu § 50 WHG)45
Wasserschutzgebiete (zu den §§ 51 und 52 WHG)46
Heilquellenschutz (zu § 53 WHG)47
  
Abschnitt 2  
Abwasserbeseitigung  
  
Abwasserbeseitigung (zu § 54 WHG)48
Grundsätze der Abwasserbeseitigung (zu § 55 WHG)49
Pflicht zur Abwasserbeseitigung (zu den §§ 8 und 56 WHG)50
Abwasserbeseitigungskonzept (zu den §§ 8, 12, 55, 56 und 57 WHG)51
Kleinkläranlagen (zu § 8 WHG)52
Einleiten von Abwasser in öffentliche Abwasseranlagen (zu § 58 WHG)53
Selbstüberwachung (zu § 61 WHG)54
  
Abschnitt 3  
Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen  
  
Wasserversorgungs- und Abwasseranlagen und wasserrechtliche Genehmigung (zu den §§ 50 und 60 Abs. 3 und 4 WHG)55
  
Abschnitt 4  
Die am Bau Beteiligten  
  
Grundsatz56
Bauherr57
Entwurfsverfasser, Unternehmer und Bauleiter58
  
Abschnitt 5  
Vorbeugender Gewässerschutz und Gewässerschutzbeauftragter  
  
Vorbeugender Gewässerschutz59
Gewässerschutzbeauftragter (zu § 64 Abs. 1 und § 65 WHG)60
  
Abschnitt 6  
Ausbau und Renaturierung  
  
Grundsatz (zu § 6 Abs. 2 und § 67 WHG)61
Ausbaulast, Ausbaupflicht62
Planfeststellung und Plangenehmigung (zu den §§ 67 und 71 WHG)63
Besondere Pflichten im Interesse des Ausbaus64
Vorteilsausgleich65
Aufwendungsersatz66
  
Abschnitt 7  
Talsperren, Wasserspeicher und Hochwasserrückhaltebecken  
  
Begriffsbestimmung67
Planung, Errichtung, Betrieb und Unterhaltung68
Bau- und Unterhaltungslast69
  
Abschnitt 8  
Hochwasserschutz  
  
Hochwasservorsorge70
Hochwasserschutzkonzepte und Risikomanagementpläne (zu den §§ 73 bis 75 und 79 Abs. 1 WHG)71
Überschwemmungsgebiete (zu den §§ 76 bis 78 WHG)72
Zusätzliche Anforderungen in Überschwemmungsgebieten (zu den §§ 77 und 78 WHG)73
Besondere Vorschriften für bauliche Anlagen in Überschwemmungsgebieten (zu § 78 Abs. 3 WHG)74
Überschwemmungsgefährdete Gebiete (zu § 76 Abs. 1 WHG)75
Hochwasserentstehungsgebiete76
Informations- und Dokumentationspflichten (zu § 76 WHG)77
Öffentliche Hochwasserschutzanlagen78
Bau- und Unterhaltungslast79
Träger der Bau- und Unterhaltungslast80
Schutz der öffentlichen Hochwasserschutzanlagen81
Besondere Duldungsverpflichtungen82
Besondere Verfahrensvorschriften (zu § 70 WHG)83
Wasser- und Eisgefahr, Deichverteidigung84
Wasserwehr85
Warn- und Alarmordnungen86
  
Abschnitt 9  
Wasserwirtschaftliche Planung und Dokumentation  
  
Maßnahmenprogramme und Bewirtschaftungspläne (zu den §§ 82 bis 85 WHG)87
Wasserbuch (zu § 87 WHG)88
Gewässerkundliches Messnetz89
Erfassung und Schutz personen- und betriebsbezogener Daten, Datenaustausch (zu § 88 WHG)90
  
Teil 4  
Vorschriften zur Wasserentnahmeabgabe  
  
Abgabe für Wasserentnahme91
  
Teil 5  
Gefahrenabwehr, Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen, Enteignung  
  
Abschnitt 1  
Gefahrenabwehr  
  
Gewässerverunreinigung (zu § 90 Abs. 3 WHG)92
Gewässerschau93
Messnetzbeobachter94
  
Abschnitt 2  
Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen  
  
Durchleiten von Wasser und Abwasser (zu § 93 WHG)95
Mitbenutzung von Anlagen (zu § 94 WHG)96
Duldung vorbereitender Maßnahmen (zu den §§ 91 bis 94 WHG)97
Frist bei Inanspruchnahme (zu den §§ 91 bis 94 WHG)98
Vorzeitige Besitzeinweisung bei Duldungs- und Gestattungsverpflichtungen (zu den §§ 91 bis 94 WHG)99
  
Abschnitt 3  
Veränderungssperre, Enteignung, Entschädigung und Ausgleich  
  
Veränderungssperre zur Sicherung von Planungen (zu § 86 WHG)100
Enteignung (zu § 71 WHG)101
Vorzeitige Besitzeinweisung bei Maßnahmen des öffentlichen Hochwasserschutzes101a
Vertreter des Eigentümers101b
Entschädigung (zu § 96 WHG)102
Entschädigungsverfahren (zu § 98 WHG)103
Ausgleich (zu § 99 WHG)104
Vollstreckung105
  
Teil 6  
Gewässeraufsicht  
  
Gewässeraufsicht, Bauüberwachung und Bauabnahme (zu § 100 Abs. 1 WHG)106
Pflichten und Befugnisse der Gewässeraufsicht (zu § 101 WHG)107
Kosten der Gewässeraufsicht108
  
Teil 7  
Zuständigkeit und Verfahren  
  
Abschnitt 1  
Zuständigkeit  
  
Wasserbehörden109
Zuständigkeit, Aufsicht und Befugnisse110
Sachverständige111
Anerkennung von Sachverständigen und Prüflaboren112
  
Abschnitt 2  
Verfahren  
  
Nachträgliche Antragstellung113
Einwendungen aufgrund von Privatrechtsverhältnissen114
Wasserrechtliche Entscheidungen115
Sicherheitsleistung116
Vorläufige Anordnungen und Beweissicherung117
Verfahrenskosten118
Verfahren für die Planfeststellung119
Einhaltung baurechtlicher Vorschriften120
Verfahren zur Festsetzung von Schutzgebieten121
  
Teil 8  
Bußgeld- und Überleitungsbestimmungen  
  
Bußgeldvorschriften (zu § 103 WHG)122
Schutzgebiete und Planungsgebiete123
Landwirtschaftliche Brauchwasserspeicher124
Übergangsregelung aus Anlass des Gesetzes125
Einschränkung von Grundrechten126
  
Anlagen 
(zu § 4 Abs. 1)Anlage 1
(zu § 17 Abs. 2 Satz 1 und 2)Anlage 2
(zu § 30 Abs. 1)Anlage 3
(zu § 80 Abs. 2)Anlage 4
(zu § 91 Abs. 5)Anlage 5
(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Gesetzes zur Änderung wasserrechtlicher Vorschriften vom 12. Juli 2013 (SächsGVBl. S. 503)

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