SächsBRKG,SN - Sächsisches Brandschutz-/Rettungsdienst-/Katastrophenschutzgesetz

Sächsisches Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG)
Landesrecht Sachsen
Titel: Sächsisches Gesetz über den Brandschutz, Rettungsdienst und Katastrophenschutz (SächsBRKG)
Normgeber: Sachsen
Amtliche Abkürzung: SächsBRKG
Referenz: 28-8

Vom 24. Juni 2004 (SächsGVBl. S. 245, 647) (1)

Zuletzt geändert durch Gesetz vom 10. August 2015 (SächsGVBl. S. 466)

(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Gesetzes zur Neuordnung des Brandschutzes, Rettungsdienstes und Katastrophenschutzes im Freistaat Sachsen vom 24. Juni 2004 (SächsGVBl. S. 245)

Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt 1 
Aufgaben und Träger 
  
Ziel und Anwendungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
Aufgabenträger und Aufgaben3
Behördenaufbau4
Aufsicht5
Sachliche Zuständigkeit der örtlichen Brandschutzbehörden6
Sachliche Zuständigkeit der unteren Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörden und der Rettungszweckverbände7
Sachliche Zuständigkeit der obersten und der oberen Brandschutz-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzbehörden8
  
Abschnitt 2 
Zusammenarbeit 
  
Gemeinsamer Landesbeirat9
Aus- und Fortbildungseinrichtung10
Leitstellen11
Schnell-Einsatz-Gruppen12
Übungen13
Überörtliche und auswärtige Einsätze14
  
Abschnitt 3 
Brandschutz 
  
Arten der Feuerwehren15
Pflichten der Feuerwehren16
Gemeindewehrleiter17
Freiwillige Feuerwehren18
Berufsfeuerwehren19
Pflichtfeuerwehren20
Betriebliche Feuerwehren21
Brandverhütungsschau22
Brandsicherheitswachen23
Landesbranddirektor, Bezirks- und Kreisbrandmeister24
  
Abschnitt 4 
Rettungsdienst 
  
Rettungszweckverbände, Bereichsbeirat für den Rettungsdienst25
Rettungsdienstplanung26
Rettungsmittel27
Notärztliche Versorgung28
Personal, Fahrzeuge, Ausstattung und Ausrüstung29
Luftrettungsdienst30
Mitwirkung im Rettungsdienst31
Benutzungsentgelte32
Schiedsstelle für den Rettungsdienst33
Einrichtungen des Trägers des bodengebundenen Rettungsdienstes34
Großschadensereignis35
  
Abschnitt 5 
Katastrophenschutz 
  
Vorbereitende Aufgaben36
Aufgaben bei Katastrophen37
Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes38
Mitwirkung von anderen Behörden und sonstigen Dritten39
Mitwirkung von Leistungserbringern und privaten Hilfsorganisationen im Katastrophenschutz40
Helfer im Katastrophenschutz41
Übermittlung von Daten42
Externe Notfallpläne für schwere Unfälle mit gefährlichen Stoffen43
Öffentliche Auslegung der externen Notfallpläne44
Überprüfung der externen Notfallpläne45
Katastrophenvoralarm46
Katastrophenalarm47
Datenverarbeitung zum Zwecke der Gewährung von Zuwendungen48
  
Abschnitt 6 
Führungsorganisation 
  
Einsatzleitung49
Technische Einsatzleitung50
Besondere Führungseinrichtung in der Behörde51
  
Abschnitt 7 
Aufklärung, Mitwirkungspflichten und Entschädigung 
  
Aufklärung und Selbsthilfe der Bevölkerung52
Gefahrenmeldepflicht53
Hilfeleistungspflicht54
Pflichten von Eigentümern und Besitzern55
Gesundheitswesen56
Pflichten bei besonderem Gefahrenpotenzial57
Platzverweis und Räumung58
Wegfall der aufschiebenden Wirkung von Rechtsbehelfen59
Entschädigung60
  
Abschnitt 8 
Ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehren und Helfer im Katastrophenschutz 
  
Freistellung61
Lohnfortzahlung, Verdienstausfall62
Auslagenersatz, Aufwandsentschädigung und Ersatz von Sachschäden63
  
Abschnitt 9 
Kostentragung 
  
Kostentragung64
Kostentragung durch die Landkreise und Kreisfreien Städte bei Katastrophenalarm und Katastrophenvoralarm65
Kostentragung durch den Freistaat Sachsen66
Kostentragung durch Leistungserbringer und private Hilfsorganisationen67
Kostentragung durch Betreiber von Anlagen mit besonderem Gefahrenpotenzial68
Kostenersatz bei Einsatz der Feuerwehr69
Kostenerstattung und Zuwendungen im Katastrophenschutz70
Aufwendungsersatz für Katastropheneinsätze71
  
Abschnitt 10 
Ergänzende Bestimmungen 
  
Datenschutz72
Ordnungswidrigkeiten73
Einschränkungen von Grundrechten74
(weggefallen)75
Übergangsvorschriften76

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