SRettG,SL - Saarländisches Rettungsdienstgesetz

Saarländisches Rettungsdienstgesetz (SRettG)
Landesrecht Saarland
Titel: Saarländisches Rettungsdienstgesetz (SRettG)
Normgeber: Saarland

Amtliche Abkürzung: SRettG
Referenz: 212-3

In der Fassung der Bekanntmachung vom 13. Januar 2004 (Amtsbl. S. 170)

Zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 25. Oktober 2011 (Amtsbl. I S. 418)

Inhaltsübersicht§§
  
Abschnitt 1 
Allgemeine Regelungen 
  
Geltungsbereich1
Aufgaben2
Rettungsdienstfahrzeuge3
Personal4
  
Abschnitt 2 
Rettungsdienst 
  
Träger5
Organisation6
Grenzüberschreitender Rettungsdienst6a
Wasserrettung6b
Rettungsleitstelle7
Integrierte Leitstelle7a
Durchführung8
Ausgabentragung9
Leistungsentgelte10
Beirat11
  
Abschnitt 3 
Zulassung von Unternehmern und Unternehmerinnen zum Krankentransport 
  
Genehmigungspflicht12
Umfang der Genehmigung13
Genehmigungsbehörden14
Anwendung des Personenbeförderungsgesetzes15
Voraussetzungen der Genehmigung16
Nebenbestimmungen17
Rücknahme und Widerruf der Genehmigung18
Betriebspflicht, Einsatzbereitschaft19
Leistungspflicht20
  
Abschnitt 4 
Informationsverarbeitung, Qualitätssicherung 
  
Datenschutz21
Ärztlicher Leiter Rettungsdienst, Ärztliche Leiterin Rettungsdienst und Qualitätssicherung21a
  
Abschnitt 5 
Schlussvorschriften 
  
Verwaltungsvorschriften22
Ordnungswidrigkeiten23
Übergangsregelungen24
Inkrafttreten, Außerkrafttreten25

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