RettDG LSA,ST - Rettungsdienstgesetz LSA

Rettungsdienstgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (RettDG LSA)
Landesrecht Sachsen-Anhalt
Titel: Rettungsdienstgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (RettDG LSA)
Normgeber: Sachsen-Anhalt
Amtliche Abkürzung: RettDG LSA
Referenz: 2154.9

Vom 18. Dezember 2012 (GVBl. LSA S. 624)

Geändert durch Artikel 15 des Gesetzes vom 17. Juni 2014 (GVBl. LSA S. 288)

Der Landtag von Sachsen-Anhalt hat das folgende Gesetz beschlossen, das hiermit nach Gegenzeichnung ausgefertigt wird und zu verkünden ist:

Inhaltsübersicht §§
  
Abschnitt 1  
Grundlagen  
  
Geltungsbereich1
Begriffsbestimmungen2
  
Abschnitt 2  
Organisation des Rettungsdienstes  
  
Grundsatz3
Zuständigkeiten, Rettungsdienstzweckverbände4
Einheitliche Versorgung5
Landesbeirat6
Rettungsdienstbereich, Rettungsdienstbereichsplan7
Bereichsbeirat8
Rettungsdienstleitstelle9
Ärztliche Leitung10
Rettungsdienstliches Personal11
  
Abschnitt 3  
Leistungserbringung im bodengebundenen Rettungsdienst  
  
Leistungserbringer12
Auswahl von Leistungserbringern, Beauftragung Dritter13
Inhalt der Genehmigung14
Verfahren, Gebühren15
  
Abschnitt 4  
Durchführung des bodengebundenen Rettungsdienstes  
  
Unterabschnitt 1  
Allgemeines zur Durchführung des bodengebundenen Rettungsdienstes  
  
Pflichten des bodengebundenen Rettungsdienstes16
Rettungsmittel, Ausstattung und Einsatz17
Rettungsmittel, Besetzung18
Hygiene19
Dokumentation20
Bereichsübergreifender Rettungsdienst21
  
Unterabschnitt 2  
Notfallrettung im bodengebundenen Rettungsdienst  
  
Rettungswachen22
Notärztliches Personal23
Notärztlicher Einsatz24
  
Unterabschnitt 3  
Qualifizierte Patientenbeförderung im bodengebundenen Rettungsdienst  
  
Rettungsmittel für die qualifizierte Patientenbeförderung25
Personalgestellung für die qualifizierte Patientenbeförderung26
Einsatzabwicklung der qualifizierten Patientenbeförderung27
  
Abschnitt 5  
Luftrettungsdienst  
  
Organisation des Luftrettungsdienstes28
Luftrettungsmittel, Personal29
Durchführung des Luftrettungsdienstes30
Aufsicht im Luftrettungsdienst31
Landesgrenzenübergreifender Luftrettungsdienst32
  
Abschnitt 6  
Wasser- und Bergrettung  
  
Wasser- und Bergrettungsdienst33
  
Abschnitt 7  
Ereignis mit einer großen Anzahl von erkrankten oder verletzten Personen  
  
Planung und Vorhaltung zur Bewältigung eines Ereignisses mit einer großen Anzahl von erkrankten oder verletzten Personen34
Rettungsdienstliche Einsatzleitung bei einem Ereignis mit einer großen Anzahl von erkrankten oder verletzten Personen35
  
Abschnitt 8  
Finanzierung  
  
Nutzungsentgeltanspruch36
Nutzungsentgeltabrechnung37
Kostenermittlung38
Nutzungsentgelthöhe nach Vereinbarung39
Nutzungsentgelthöhe ohne Vereinbarung im bodengebundenen Rettungsdienst40
Nutzungsentgelte ohne Vereinbarung im Luftrettungsdienst41
Nachträgliche Vereinbarung42
Nutzungsentgelte bei neuer Genehmigung43
Nutzungsentgelte in besonderen Lagen44
  
Abschnitt 9  
Haftung  
  
Haftung des Leistungserbringers45
Haftungsfreistellung, Rückgriff46
  
Abschnitt 10  
Schlussbestimmungen  
  
Datenschutz47
Ordnungswidrigkeiten48
Übergangs- und Anwendungsvorschriften49
Einschränkung von Grundrechten50
Sprachliche Gleichstellung51
Folgeänderung52
Inkrafttreten, Außerkrafttreten53

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