ROG - Raumordnungsgesetz

Raumordnungsgesetz (ROG) 
Bundesrecht
Titel: Raumordnungsgesetz (ROG) 
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: ROG
Gliederungs-Nr.: 2301-2
Normtyp: Gesetz

Vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986) (1)  (2)

Zuletzt geändert durch Artikel 124 der Verordnung vom 31. August 2015 (BGBl. I S. 1474)

Inhaltsübersicht §§
  
Abschnitt 1  
Allgemeine Vorschriften  
  
Aufgabe und Leitvorstellung der Raumordnung1
Grundsätze der Raumordnung2
Begriffsbestimmungen3
Bindungswirkungen der Erfordernisse der Raumordnung4
Bindungswirkung von Zielen der Raumordnung bei raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen des Bundes5
Ausnahmen und Zielabweichung6
Allgemeine Vorschriften über Raumordnungspläne7
  
Abschnitt 2  
Raumordnung in den Ländern  
  
Landesweite Raumordnungspläne, Regionalpläne und regionale Flächennutzungspläne8
Umweltprüfung9
Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen10
Bekanntmachung von Raumordnungsplänen; Bereithaltung von Raumordnungsplänen und von Unterlagen11
Planerhaltung12
Raumordnerische Zusammenarbeit13
Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen14
Raumordnungsverfahren15
Vereinfachtes Raumordnungsverfahren16
  
Abschnitt 3  
Raumordnung im Bund  
  
Raumordnungspläne für den Gesamtraum und für die deutsche ausschließliche Wirtschaftszone17
Beteiligung bei der Aufstellung von Raumordnungsplänen des Bundes18
Bekanntmachung von Raumordnungsplänen des Bundes; Bereithaltung von Raumordnungsplänen und von Unterlagen19
Planerhaltung bei Raumordnungsplänen des Bundes20
Zielabweichung bei Raumordnungsplänen des Bundes21
Untersagung raumbedeutsamer Planungen und Maßnahmen bei Raumordnungsplänen des Bundes22
Ermächtigung zum Erlass von Rechtsverordnungen23
Beirat für Raumentwicklung24
Zuständigkeiten des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung25
  
Abschnitt 4  
Ergänzende Vorschriften und Schlussvorschriften  
  
Zusammenarbeit von Bund und Ländern26
Verwaltungsgebühren27
Anwendungsvorschrift für die Raumordnung in den Ländern28
Anwendungsvorschrift für die Raumordnung in der deutschen ausschließlichen Wirtschaftszone29
  
Anlagen  
  
(zu § 9 Abs. 1)1
(zu § 9 Abs. 2)2
*) Amtl. Anm.:

Das Gesetz dient der Umsetzung folgender Rechtsakte des Gemeinschaftsrechts:

Richtlinie 79/409/EWG des Rates vom 2. April 1979 über die Erhaltung der wild lebenden Vogelarten (ABl. EG Nr. L 103 S. 1), zuletzt geändert durch Art. 1 der Änderungsrichtlinie 2006/105/EG vom 20. November 2006 (ABl. EU Nr. L 363 S. 368),

Richtlinie 92/43/EWG des Rates vom 21. Mai 1992 zur Erhaltung der natürlichen Lebensräume sowie der wild lebenden Tiere und Pflanzen (ABl. EG Nr. L 206 S. 7), zuletzt geändert durch Art. 1 der Änderungsrichtlinie 2006/105/EG vom 20. November 2006 (ABl. EU Nr. L 363 S. 368),

Richtlinie 2001/42/EG des europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Juni 2001 über die Prüfung der Umweltauswirkungen bestimmter Pläne und Programme (ABl. EG Nr. L 197 S. 30).

(1) Red. Anm.:

Artikel 1 des Gesetzes zur Neufassung des Raumordnungsgesetzes und zur Änderung anderer Vorschriften vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986)

(2) Red. Anm.:

Hinweis auf von Bundesrecht abweichendes Landesrecht

(BGBl.  I S. 1718)

Nachstehend wird der Hinweis des Landes Niedersachsen auf von Bundesrecht nach Artikel 72 Absatz 3 Satz 1, Artikel 84 Absatz 1 Satz 2, Artikel 125b Absatz 1 Satz 3 oder Artikel 125b Absatz 2 des Grundgesetzes abweichendes Landesrecht mitgeteilt:

Bundesrecht,
von dem abgewichen wird
Abweichendes Landesrecht
Gesetz/Verordnung
(ggf. Einzelvorschrift)
  1. a)

    Gesetz/Verordnung
    (ggf. Einzelvorschrift)

  2. b)

    Fundstelle

  3. c)

    Rechtsgrundlage der Abweichung

  4. d)

    Tag des Inkrafttretens

Raumordnungsgesetz vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I S. 2986) – ohne § 4 Absatz 3 und § 5 sowie Abschnitt 3
  1. a)
  2. b)

    GVBl S. 254, BayRS 230-1-W

  3. c)
  4. d)

    1. Juli 2012

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