§ 9 BrMV, Monopolpflichtiger

§ 9 BrMV
Branntweinmonopolverordnung (BrMV)
Bundesrecht
Titel: Branntweinmonopolverordnung (BrMV)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: BrMV
Gliederungs-Nr.: 612-7-12
Normtyp: Rechtsverordnung

Monopolpflichtiger ist, wem durch das Monopolrecht Pflichten auferlegt sind. Dazu zählen nicht

  1. 1.
    die Angestellten der Verwertungsstelle der Bundesmonopolverwaltung,
  2. 2.
    (weggefallen)
  3. 3.
    die Amtsträger nach den §§ 17 und 19 des Gesetzes

bei Wahrnehmung dieser Pflichten.

Diese Artikel im Bereich Steuern und Steuerstrafrecht könnten Sie interessieren

Das Fortbestehen der eigenen Praxis planen und sichern

Das Fortbestehen der eigenen Praxis planen und sichern

Wer sich eine eigene Praxis aufbaut arbeitet an seinem persönlichen Lebenswerk. mehr

Steuerrechtliche Gleichbehandlung gesetzlicher und privater Krankenversicherungen

Steuerrechtliche Gleichbehandlung gesetzlicher und privater Krankenversicherungen

Steuerrechtliche Gleichbehandlung gesetzlicher und privater Krankenversicherungen mehr

Wirtschaftlichkeit der eigenen Praxis sichern

Wirtschaftlichkeit der eigenen Praxis sichern

Viele Ärzte setzten die Existenzgrundlagen ihrer Praxis durch wirtschaftliches Fehlverhalten aufs Spiel. mehr