§ 97 BbgWG, Unterhaltung der Hochwasserschutzanlagen

§ 97 BbgWG
Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) 
Landesrecht Brandenburg

Kapitel 9 – Sicherung des Hochwasserschutzes und der dazu erforderlichen Anlagen → Abschnitt 1 – Grundsätze, Hochwasserschutzanlagen, Hochwasserrisikomanagement

Titel: Brandenburgisches Wassergesetz (BbgWG) 
Normgeber: Brandenburg
Amtliche Abkürzung: BbgWG
Gliederungs-Nr.: 753-1
Normtyp: Gesetz

(1) Hochwasserschutzanlagen sind so zu erhalten, dass die vollständige Funktionsfähigkeit jederzeit gewährleistet wird. Auf Deichen und den beidseitigen Deichschutzstreifen ist insbesondere der Aufwuchs von Bäumen und Sträuchern und die Entstehung von Magerrasen zu unterbinden sowie eine erosionssichere und geschlossene Grasnarbe zu erhalten. Die Pflege der Grasnarbe von Deichen und der Deichschutzstreifen hat durch Schafbeweidung zu erfolgen, soweit es möglich, zweckmäßig und wirtschaftlich sinnvoll ist.

(2) Soweit es zur ordnungsgemäßen Unterhaltung einer Hochwasserschutzanlage erforderlich ist, haben die Eigentümer und Nutzungsberechtigten von Grundstücken nach vorheriger Ankündigung zu dulden, dass der Unterhaltungspflichtige oder dessen Beauftragte die Grundstücke betreten und vorübergehend benutzen. Rasen und Bodenbestandteile können aus Grundstücken entnommen werden, wenn diese anderweitig nur mit unverhältnismäßigem Aufwand zu beschaffen sind oder die Gefahrenabwehr es erfordert. § 90 Absatz 2 Satz 2 gilt entsprechend.

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