§ 96 SGB XI, Gemeinsame Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten

§ 96 SGB XI
Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung -
Bundesrecht

Erster Abschnitt – Informationsgrundlagen → Erster Titel – Grundsätze der Datenverwendung

Titel: Sozialgesetzbuch (SGB) Elftes Buch (XI) - Soziale Pflegeversicherung -
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: SGB XI
Gliederungs-Nr.: 860-11
Normtyp: Gesetz

Absatz 1 neugefasst und Absatz 2 gestrichen durch G vom 9. 9. 2001 (BGBl I S. 2320); bisherige Absätze 3 und 4 wurden Absätze 2 und 3.

(1) 1Die Pflegekassen und die Krankenkassen dürfen personenbezogene Daten, die zur Erfüllung gesetzlicher Aufgaben jeder Stelle erforderlich sind, gemeinsam verarbeiten und nutzen. 2Insoweit findet § 76 des Zehnten Buches im Verhältnis zwischen der Pflegekasse und der Krankenkasse, bei der sie errichtet ist (§ 46), keine Anwendung.

(2) § 286 des Fünften Buches gilt für die Pflegekassen entsprechend.

Absatz 2 Satz 2 gestrichen durch G vom 9. 9. 2001 (BGBl I S. 2320).

(3) Die Absätze 1 und 2 gelten entsprechend für die Verbände der Pflege- und Krankenkassen.

Absatz 3 geändert durch G vom 9. 9. 2001 (BGBl I S. 2320).

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