Gesetze

Nutzen Sie die Schnellsuche, um nach den aktuellsten Gesetzen in unserer Datenbank zu suchen!

Verordnung über das Haushaltswesen der Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen (Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen - KomHVO NRW)
Landesrecht Nordrhein-Westfalen
Titel: Verordnung über das Haushaltswesen der Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen (Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen - KomHVO NRW)
Normgeber: Nordrhein-Westfalen
Amtliche Abkürzung: KomHVO NRW
Gliederungs-Nr.: 630
Normtyp: Rechtsverordnung

Verordnung über das Haushaltswesen der Kommunen im Land Nordrhein-Westfalen
(Kommunalhaushaltsverordnung Nordrhein-Westfalen - KomHVO NRW)

Vom 12. Dezember 2018 (GV. NRW. S. 708)

Zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 9. Dezember 2022 (GV. NRW. S. 1063)

Auf Grund des § 133 Absatz 1 und 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), der zuletzt durch Artikel 15 des Gesetzes vom 23. Januar 2018 (GV. NRW. S. 90) geändert worden ist, verordnet das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung im Einvernehmen mit dem Ministerium der Finanzen:

Inhaltsübersicht§§
  
Teil 1 
Haushaltsplanung, Finanzplanung 
  
Bestandteile des Haushaltsplans und Anlagen1
Ergebnisplan2
Finanzplan3
Teilpläne, Budgets4
Haushaltssicherungskonzept5
Berücksichtigung von Orientierungsdaten im Haushaltsplan6
Vorbericht7
Stellenplan8
Haushaltsplan für zwei Jahre9
Nachtragshaushaltsplan10
  
Teil 2 
Planungsgrundsätze 
  
Allgemeine Planungsgrundsätze11
Verpflichtungsermächtigungen12
Investitionen13
Verfügungsmittel14
Fremde Finanzmittel15
Interne Leistungsbeziehungen16
Kosten- und Leistungsrechnung17
Weitere Vorschriften für die Haushaltsplanung18
Erläuterungen19
  
Teil 3 
Besondere Vorschriften für die Haushaltswirtschaft 
  
Grundsätze der Gesamtdeckung20
Bildung von Budgets21
Ermächtigungsübertragung22
Überwachung der Forderungen23
Bewirtschaftung und Überwachung der Aufwendungen und Auszahlungen24
Berichtspflicht, haushaltswirtschaftliche Sperre25
Vergabe von Aufträgen26
Stundung, Niederschlagung und Erlass27
  
Teil 4 
Buchführung, Inventar, Zahlungsabwicklung 
  
Buchführung28
Inventar, Inventur29
Inventurvereinfachungsverfahren30
Zahlungsabwicklung, Liquiditätsplanung31
Sicherheitsstandards und interne Aufsicht32
  
Teil 5 
Vermögen und Schulden 
  
Allgemeine Bewertungsanforderungen33
Aufwendungen für die Erhaltung der gemeindlichen Leistungsfähigkeit33a
Wertansätze für Vermögensgegenstände34
Bewertungsvereinfachungsverfahren35
Bildung von Bewertungseinheiten35a
Abschreibungen und Zuschreibungen36
Wertansätze für Rückstellungen37
  
Teil 6 
Jahresabschluss 
  
Jahresabschluss38
Ergebnisrechnung39
Finanzrechnung40
Teilrechnungen41
Bilanz42
Rechnungsabgrenzungsposten43
Weitere Vorschriften zu einzelnen Bilanzposten44
Anhang45
Anlagenspiegel46
Forderungsspiegel47
Verbindlichkeitenspiegel48
Lagebericht49
  
Teil 7 
Gesamtabschluss 
  
Gesamtabschluss50
Konsolidierung51
Gesamtlagebericht, Gesamtanhang52
Beteiligungsbericht53
  
Teil 8 
Sonderbestimmungen für die erstmalige Bewertung von Vermögen und die Eröffnungsbilanz 
  
Aufstellung der Eröffnungsbilanz54
Ermittlung der Wertansätze55
Besondere Bewertungsvorschriften56
Vereinfachungsverfahren für die Ermittlung von Wertansätzen57
Berichtigung von Wertansätzen nach Feststellung der Eröffnungsbilanz58
  
Teil 9 
Schlussvorschriften 
  
Aufbewahrung von Unterlagen, Aufbewahrungsfristen59
Sondervermögen, Treuhandvermögen60
Inkrafttreten61