§ 8 FreqNPAV, Entscheidung über die Frequenznutzungsteilpläne und deren Veröffentlichung

§ 8 FreqNPAV
Verordnung über das Verfahren zur Aufstellung des Frequenznutzungsplanes (Frequenznutzungsplanaufstellungsverordnung - FreqNPAV)
Bundesrecht
Titel: Verordnung über das Verfahren zur Aufstellung des Frequenznutzungsplanes (Frequenznutzungsplanaufstellungsverordnung - FreqNPAV)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: FreqNPAV
Gliederungs-Nr.: 900-11-14
Normtyp: Rechtsverordnung
(1) Red. Anm.:

Außer Kraft am 10. November 2016 durch Artikel 3 des Gesetzes vom 4. November 2016 (BGBl. I S. 2473)

(1) Die Regulierungsbehörde entscheidet unter Beachtung des Ergebnisses des in § 5 geregelten Verfahrens und würdigt in ihrer Entscheidung das Ergebnis des in § 6 geregelten Verfahrens.

(2) Nach der Fertigstellung des jeweiligen Frequenznutzungsteilplanes wird im Amtsblatt der Regulierungsbehörde und im Bundesanzeiger eine Mitteilung über die abschließende Fertigstellung des Planes veröffentlicht. § 4 Abs. 2 Satz 4 gilt entsprechend. Die nach § 5 Abs. 1 Beteiligten sollen von der Fertigstellung des jeweiligen Frequenznutzungsteilplanes benachrichtigt werden.

(3) Der Plan ist in seinen Grundzügen zu begründen.

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