§ 81 VGG, Zusammenarbeit bei Erlaubnis und Widerruf der Erlaubnis

§ 81 VGG
Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften (Verwertungsgesellschaftengesetz - VGG) 
Bundesrecht

Teil 4 – Aufsicht

Titel: Gesetz über die Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandten Schutzrechten durch Verwertungsgesellschaften (Verwertungsgesellschaftengesetz - VGG) 
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: VGG
Gliederungs-Nr.: 440-18
Normtyp: Gesetz

Über Anträge auf Erteilung der Erlaubnis und über den Widerruf der Erlaubnis entscheidet die Aufsichtsbehörde im Einvernehmen mit dem Bundeskartellamt. Gelingt es nicht, Einvernehmen herzustellen, so legt die Aufsichtsbehörde die Sache dem Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz vor; dessen Weisungen, die im Benehmen mit dem Bundesministerium für Wirtschaft und Energie erteilt werden, ersetzen das Einvernehmen.

Diese Artikel im Bereich Geistiges Eigentum und Urheberrecht könnten Sie interessieren

Reform des Urhebervertragsrechts

Reform des Urhebervertragsrechts

Die rechtliche Position und der Anspruch auf Vergütung von Urhebern, Autoren und anderen freischaffenden Kreativen wird sich in diesem Jahr verbessern. Bundestag und Bundesrat haben Mitte Dezember 20… mehr

Wann haftet man bei Links auf urheberrechtswidrige Inhalte?

Wann haftet man bei Links auf urheberrechtswidrige Inhalte?

Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass Betreiber von kommerziellen Webseiten vor der Verlinkung auf urheberrechtlich geschützte Inhalte prüfen müssen, ob diese rechtmäßig veröffentlicht… mehr

Verschärfte Haftung bei Link-Setzung

Verschärfte Haftung bei Link-Setzung

Mit Urteil vom 18. November 2016 hat das Landgericht Hamburg die Rechtsprechung des EuGH bestätigt und konkretisiert, dass eine Haftung für fremde Inhalte, die gegen Urheberrechte verstoßen, dann… mehr