§ 80b ThürBO, Aufgaben und Befugnisse der Marktüberwachungsbehörden

§ 80b ThürBO
Thüringer Bauordnung (ThürBO) 
Landesrecht Thüringen

Sechster Teil – Marktüberwachung harmonisierter Bauprodukte nach der Richtlinie 89/106/EWG

Titel: Thüringer Bauordnung (ThürBO) 
Normgeber: Thüringen
Amtliche Abkürzung: ThürBO
Gliederungs-Nr.: 2130-9
Normtyp: Gesetz
(1) Red. Anm.

Außer Kraft am 29. März 2014 durch § 93 Satz 3 des Gesetzes vom 13. März 2014 (GVBl. S. 49). Zur weiteren Anwendung s. § 92 des Gesetzes vom 13. März 2014 (GVBl. S. 49).

(1) Die Marktüberwachungsbehörden nehmen die Aufgaben nach

  1. 1.

    Kapitel III der Verordnung (EG) Nr. 765/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Vorschriften für die Akkreditierung und Marktüberwachung im Zusammenhang mit der Vermarktung von Produkten und zur Aufhebung der Verordnung (EWG) Nr. 339/93 des Rates vom 9. Juli 2008 (ABl. L 218 S. 30) bezüglich Bauprodukten im Sinne des § 20 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Buchst. a und b und

  2. 2.

    § 13 BauPG

wahr. Für die Aufsicht über die gemeinsame Marktüberwachungsbehörde gilt Artikel 5 des Abkommens über das Deutsche Institut für Bautechnik.

(2) Den Marktüberwachungsbehörden stehen die sich aus den Vorschriften nach Absatz 1 Satz 1 ergebenden Befugnisse zu.

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