§ 73 HBesG, Aufhebung bisherigen Rechts

§ 73 HBesG
Hessisches Besoldungsgesetz (HBesG)
Landesrecht Hessen

ACHTER TEIL – Übergangs- und Schlussvorschriften

Titel: Hessisches Besoldungsgesetz (HBesG)
Normgeber: Hessen
Amtliche Abkürzung: HBesG
Gliederungs-Nr.: 323-153
gilt ab: 01.03.2014
Normtyp: Gesetz
gilt bis: 31.12.2018
Fundstelle: GVBl. 2013 S. 218, 256 vom 05.06.2013

Es werden aufgehoben:

  1. 1.

    die Verordnung über die Festsetzung von Zusätzen zu den Grundamtsbezeichnungen vom 5. September 2007 (GVBl. I S. 598) 12) , zuletzt geändert durch Verordnung vom 5. November 2012 (GVBl. S. 422),

  2. 2.

    die Verordnung über die Festsetzung von Obergrenzen für Beförderungsämter im mittleren Dienst bei den Justizvollzugsanstalten vom 2. November 2000 (GVBl. I S. 512) 13) , zuletzt geändert durch Verordnung vom 29. November 2010 (GVBl. I S. 450),

  3. 3.

    die Verordnung zur Übertragung von Ermächtigungen zum Erlass von Rechtsverordnungen auf dem Gebiet des Besoldungsrechts vom 28. September 1976 (GVBl. I S. 399) 14) , geändert durch Verordnung vom 23. Januar 1979 (GVBl. I S. 33),

  4. 4.

    die Vorschriften des Hessischen Anpassungsgesetzes zum 2. BesVNG vom 23. Dezember 1976 (GVBl. I S. 547) 15) , geändert durch Gesetz vom 6. Juni 1978 (GVBl. I S. 301), mit Ausnahme des Art. 3,

  5. 5.

    die Vorschriften des Hessischen Besoldungsgesetzes in der Fassung vom 25. Februar 1998 (GVBl. I S. 50) 16) , zuletzt geändert durch Gesetz vom 12. Dezember 2012 (GVBl. S. 650), mit Ausnahme des § 1a und § 7 Abs. 3,

  6. 6.

    die Verordnung über die Gewährung von Zulagen für Ausbildungsbeauftragte an Studienseminaren für Lehrkräfte und für die an der Evaluierung der Erprobung des Praxissemesters beteiligten Lehrkräfte vom 17. Juni 2003 (GVBl. I S. 186) 17), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. November 2013 (GVBl. S. 578)

  7. 7.

    die Vorschriften des Gesetzes zur Ersetzung von Bundesrecht auf dem Gebiet der Besoldung vom 6. Juni 2007 (GVBl. I S. 302) 18), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. November 2013 (GVBl. S. 578), mit Ausnahme des § 4,

  8. 8.

    die Vorschriften des Hessischen Besoldungs- und Versorgungsanpassungsgesetzes 2009/2010 vom 18. Juni 2009 (GVBl. I S. 175) 19) , geändert durch Gesetz vom 25. November 2010 (GVBl. I S. 410), mit Ausnahme des § 2 Abs. 1 Nr. 1 und Abs. 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 Nr. 1 Buchst. i sowie der Anlage 13,

  9. 9.

    die Vorschriften des Gesetzes über die Dienstaufwandsentschädigung der hauptamtlichen Wahlbeamten auf Zeit der Gemeinden, der Landkreise, des Landeswohlfahrtsverbandes Hessen und des Regionalverbandes FrankfurtRheinMain in der Fassung vom 6. Februar 1990 (GVBl. I S. 31) 20) , zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. Dezember 2012 (GVBl. S. 622),

  10. 10.

    das Hessische Professorenbesoldungsgesetz vom 12. Dezember 2012 (GVBl. S. 647) 21), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. November 2013 (GVBl. S. 578).

12)

Hebt auf FFN 320-181

13)

Hebt auf FFN 321-46

14)

Hebt auf FFN 323-57

15)

Ändert FFN 323-58

16)

Ändert FFN 323-59

17)

Hebt auf FFN 323-134

18)

Ändert FFN 323-142

19)

Ändert FFN 323-145

20)

Hebt auf FFN 321-29

21)

Hebt auf FFN 323-150

Diese Artikel im Bereich Staat und Verwaltung könnten Sie interessieren

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Schornsteinfeger filmen bringt nicht immer Glück

Stress um die Feuerstättenschau: Immer wieder verweigern Grundstücksbesitzer dem Bezirksschornsteinfeger den Zugang zum Gebäude. Das Verwaltungsgericht Berlin stellte fest, dass auch ein „nur wenn… mehr

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung kennt das Dienstunfallrecht keinen Vorbehalt eines amts- oder polizeiärztlichen Gutachtens

Das Sächsische Oberverwaltungsgericht hat in einem Verfahren um die Anerkennung von Unfallfolgen entschieden, dass anders als im Verfahren der vorzeitigen Ruhestandsversetzung das Dienstunfallrecht… mehr

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Ein amtsärztliches Gutachten muss im Zurruhesetzungsverfahren bei dynamischen Krankheitsverlauf aktuell sein

Das Verwaltungsgericht Postdam hat in einem Zurruhesetzungsverfahren gegenüber einer Lehrerin entschieden, dass eine Zurruhesetzungsverfügung sich nicht mehr auf ein 12 bzw. 11 Monate altes Gutachten… mehr