§ 6 RBEG, Regelbedarfsrelevante Verbrauchsausgaben der Familienhaushalte

§ 6 RBEG
Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz - RBEG)
Bundesrecht
Titel: Gesetz zur Ermittlung der Regelbedarfe nach § 28 des Zwölften Buches Sozialgesetzbuch (Regelbedarfs-Ermittlungsgesetz - RBEG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: RBEG
Gliederungs-Nr.: 8601-5
Normtyp: Gesetz
(1) Red. Anm.:

Außer Kraft am 1. Januar 2017 durch Artikel 7 Absatz 1 Satz 2 des Gesetzes vom 22. Dezember 2016 (BGBl. I S. 3159)

(1) Von den Verbrauchsausgaben der Familienhaushalte nach § 4 Satz 2 Nummer 2 werden bei Kindern und Jugendlichen folgende Verbrauchsausgaben als regelbedarfsrelevant berücksichtigt:

  1. 1.

    Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres:

    Abteilung 1 (Nahrungsmittel, alkoholfreie Getränke)78,67 Euro
    Abteilung 3 (Bekleidung und Schuhe)31,18 Euro
    Abteilung 4 (Wohnen, Energie und Wohnungsinstandhaltung)7,04 Euro
    Abteilung 5 (Innenausstattung, Haushaltsgeräte und -gegenstände)13,64 Euro
    Abteilung 6 (Gesundheitspflege)6,09 Euro
    Abteilung 7 (Verkehr)11,79 Euro
    Abteilung 8 (Nachrichtenübermittlung)15,75 Euro
    Abteilung 9 (Freizeit, Unterhaltung, Kultur)35,93 Euro
    Abteilung 10 (Bildung)0,98 Euro
    Abteilung 11 (Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen)1,44 Euro
    Abteilung 12 (Andere Waren und Dienstleistungen)9,18 Euro
  2. 2.

    Kinder vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres:

    Abteilung 1 (Nahrungsmittel, alkoholfreie Getränke)96,55 Euro
    Abteilung 3 (Bekleidung und Schuhe)33,32 Euro
    Abteilung 4 (Wohnen, Energie und Wohnungsinstandhaltung)11,07 Euro
    Abteilung 5 (Innenausstattung, Haushaltsgeräte und -gegenstände)11,77 Euro
    Abteilung 6 (Gesundheitspflege)4,95 Euro
    Abteilung 7 (Verkehr)14,00 Euro
    Abteilung 8 (Nachrichtenübermittlung)15,35 Euro
    Abteilung 9 (Freizeit, Unterhaltung, Kultur)41,33 Euro
    Abteilung 10 (Bildung)1,16 Euro
    Abteilung 11 (Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen)3,51 Euro
    Abteilung 12 (Andere Waren und Dienstleistungen)7,31 Euro
  3. 3.

    Jugendliche vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres:

    Abteilung 1 (Nahrungsmittel, alkoholfreie Getränke)124,02 Euro
    Abteilung 3 (Bekleidung und Schuhe)37,21 Euro
    Abteilung 4 (Wohnen, Energie und Wohnungsinstandhaltung)15,34 Euro
    Abteilung 5 (Innenausstattung, Haushaltsgeräte und -gegenstände)14,72 Euro
    Abteilung 6 (Gesundheitspflege)6,56 Euro
    Abteilung 7 (Verkehr)12,62 Euro
    Abteilung 8 (Nachrichtenübermittlung)15,79 Euro
    Abteilung 9 (Freizeit, Unterhaltung, Kultur)31,41 Euro
    Abteilung 10 (Bildung)0,29 Euro
    Abteilung 11 (Beherbergungs- und Gaststättendienstleistungen)4,78 Euro
    Abteilung 12 (Andere Waren und Dienstleistungen)10,88 Euro

(2) Die Summe der regelbedarfsrelevanten Verbrauchsausgaben, die im Familienhaushalt Kindern und Jugendlichen zugerechnet werden, beträgt

  1. 1.

    nach Absatz 1 Nummer 1 für Kinder bis zur Vollendung des sechsten Lebensjahres 211,69 Euro,

  2. 2.

    nach Absatz 1 Nummer 2 für Kinder vom Beginn des siebten bis zur Vollendung des 14. Lebensjahres 240,32 Euro und

  3. 3.

    nach Absatz 1 Nummer 3 für Jugendliche vom Beginn des 15. bis zur Vollendung des 18. Lebensjahres 273,62 Euro.

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