§ 6 FTEG, Harmonisierte Normen

§ 6 FTEG
Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG)
Bundesrecht

Erster Teil – Allgemeine Vorschriften

Titel: Gesetz über Funkanlagen und Telekommunikationsendeinrichtungen (FTEG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: FTEG
Gliederungs-Nr.: 9022-11
Normtyp: Gesetz

(1) Entspricht ein Gerät den einschlägigen harmonisierten Normen oder Teilen derselben, deren Fundstellen im Amtsblatt der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen veröffentlicht wurden, so wird vermutet, dass die grundlegenden Anforderungen, die mit diesen harmonisierten Normen oder Teilen derselben abgedeckt sind, erfüllt sind.

(2) Stellt die Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen fest, dass eine harmonisierte Norm die grundlegenden Anforderungen nicht gewährleistet, so teilt sie dies dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie mit. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie befasst den Ausschuss nach Artikel 14 der Richtlinie 1999/5/EG mit der Angelegenheit.

(3) Trifft die Kommission nach Artikel 5 Abs. 3 der Richtlinie 1999/5/EG Entscheidungen über harmonisierte Normen, werden diese von der Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen in ihrem Amtsblatt veröffentlicht.

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