§ 6 EigBetrVO, Kapitalausstattung

§ 6 EigBetrVO
Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO)
Landesrecht Niedersachsen
Titel: Eigenbetriebsverordnung (EigBetrVO)
Normgeber: Niedersachsen
Amtliche Abkürzung: EigBetrVO
Referenz: 20300
Abschnitt: Zweiter Teil – Wirtschaftsführung und Rechnungswesen auf der Grundlage der Vorschriften des Handelsgesetzbuchs → Erster Abschnitt – Wirtschaftsführung
 

(1) Der Eigenbetrieb ist mit einem Stammkapital auszustatten, das seinem Gegenstand und seinem Betriebsumfang angemessen ist.

(2) 1Eigenkapital und Fremdkapital sollen in einem angemessenen Verhältnis zueinander stehen. 2Die Gemeinde darf das Eigenkapital nur vermindern, wenn dadurch die Erfüllung der Aufgaben und die zukünftige Entwicklung des Eigenbetriebes nicht beeinträchtigt werden. 3Die Betriebsleitung hat zu einer beabsichtigten Verminderung des Eigenkapitals Stellung zu nehmen.

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