§ 67 KomWO, In-Kraft-Treten und Außer-Kraft-Treten

§ 67 KomWO
Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Durchführung des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen (Kommunalwahlordnung - KomWO)
Landesrecht Sachsen

Abschnitt 6 – Sonstige Vorschriften

Titel: Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Durchführung des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen (Kommunalwahlordnung - KomWO)
Normgeber: Sachsen
Amtliche Abkürzung: KomWO
Gliederungs-Nr.: 233-1.1/2
Normtyp: Rechtsverordnung

(1) Diese Verordnung tritt am 1. November 2003 in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung des Sächsischen Staatsministeriums des Innern zur Durchführung des Gesetzes über die Kommunalwahlen im Freistaat Sachsen (Kommunalwahlordnung - KomWO) vom 13. Dezember 1993 (SächsGVBl. 1994, S. 21), zuletzt geändert durch Verordnung vom 23. März 2001 (SächsGVBl. S. 136), außer Kraft.

(2) § 66 dieser Verordnung tritt am 31. Dezember 2004 außer Kraft. (1)

(1) Red. Anm.:

§ 66 neu gefasst durch Verordnung vom 18. Februar 2009 (SächsGVBl. S. 78)

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