§ 66 EBO, Inkrafttreten

§ 66 EBO
Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)
Bundesrecht

Siebter Abschnitt – Schlussbestimmungen

Titel: Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (EBO)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: EBO
Gliederungs-Nr.: 933-10
Normtyp: Rechtsverordnung

(1) Diese Verordnung tritt am 28. Mai 1967 in Kraft.

(2) Am gleichen Tag treten außer Kraft

  1. 1.
    die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (BO) vom 17. Juli 1928 (Reichsgesetzbl. II S. 541) mit ihren Änderungen (Reichsgesetzbl. 1928 II S. 619, 1929 II S. 380; 1932 II S. 181; 1933 II S. 281; 1934 II S. 67 und 1051; 1935 II S. 353; 1937 II S. 652; 1938 II S. 85; 1940 II S. 43; 1943 II S. 17 und 361 und Bundesgesetzbl. 1951 I S. 225; 1957 II S. 1258; 1960 II S. 2421),
  2. 2.
    die vereinfachte Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung (vBO) vom 10. Februar 1943 (Reichsgesetzbl. II S. 31) mit ihren Änderungen (Bundesgesetzbl. 1951 I S. 225; 1959 II S. 569; 1960 II S. 2421),
  3. 3.
    die Eisenbahn-Befähigungsverordnung (EBefVO) vom 22. August 1957 (Bundesgesetzbl. II S. 1234).

    Die Befähigungsanforderungen für das Personal der unter die Eisenbahn-Bau- und Betriebsordnung für Schmalspurbahnen (BOS) vom 25. Juni 1943 (Reichsgesetzbl. II S. 285) fallenden Eisenbahnen richten sich bis zum Inkrafttreten einer Neuregelung nach den §§ 48 bis 54 und § 60 Abs. 3 dieser Verordnung.

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