§ 63 SGB XII, Leistungen für Pflegebedürftige

§ 63 SGB XII
Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -
Bundesrecht

Siebtes Kapitel – Hilfe zur Pflege

Titel: Sozialgesetzbuch (SGB) Zwölftes Buch (XII) - Sozialhilfe -
Normgeber: Bund
Redaktionelle Abkürzung: SGB XII
Gliederungs-Nr.: 860-12
Normtyp: Gesetz

Neugefasst durch G vom 23. 12. 2016 (BGBl I S. 3191) (1. 1. 2017).

(1) 1Die Hilfe zur Pflege umfasst für Pflegebedürftige der Pflegegrade 2, 3, 4 oder 5

  1. 1.

    häusliche Pflege in Form von

    1. a)

      Pflegegeld (§ 64a),

    2. b)

      häuslicher Pflegehilfe (§ 64b),

    3. c)

      Verhinderungspflege (§ 64c),

    4. d)

      Pflegehilfsmitteln (§ 64d),

    5. e)

      Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes (§ 64e),

    6. f)

      anderen Leistungen (§ 64f),

  2. 2.

    teilstationäre Pflege (§ 64g),

  3. 3.

    Kurzzeitpflege (§ 64h),

  4. 4.

    einen Entlastungsbetrag (§ 64i) und

  5. 5.

    stationäre Pflege (§ 65).

2Die Hilfe zur Pflege schließt Sterbebegleitung mit ein.

(2) Die Hilfe zur Pflege umfasst für Pflegebedürftige des Pflegegrades 1

  1. 1.

    Pflegehilfsmittel (§ 64d),

  2. 2.

    Maßnahmen zur Verbesserung des Wohnumfeldes (§ 64e) und

  3. 3.

    einen Entlastungsbetrag (§ 66).

(3) 1Die Leistungen der Hilfe zur Pflege sind auf Antrag auch als Teil eines Persönlichen Budgets zu erbringen. 2§ 17 Absatz 2 bis 4 des Neunten Buches in Verbindung mit der Budgetverordnung und § 159 Absatz 5 des Neunten Buches sind insoweit anzuwenden.

Diese Artikel im Bereich Gesundheit und Arzthaftung könnten Sie interessieren

Rechtliche Unterstützung für Ihren Schönheits-OP Schadenersatz

Rechtliche Unterstützung für Ihren Schönheits-OP Schadenersatz

Die Beliebtheit ästhetischer Operationen hat sich in den letzten Jahren enorm gesteigert. Doch nicht immer ist das Ergebnis zufriedenstellend. mehr

Rechtsanwalt für Arzthaftungsrecht kämpft für Sie

Rechtsanwalt für Arzthaftungsrecht kämpft für Sie

Die medizinische Expertenorganisation MDS konnte im Jahr 2015 rund 14.800 Behandlungsfehlervorwürfe feststellen. mehr

Zum Anspruch auf Einsicht in die Pflegedokumentation

Zum Anspruch auf Einsicht in die Pflegedokumentation

Der Bewohner eines Pflegeheims hat Anspruch auf Einsicht in die Pflegeunterlagen. Der Anspruch geht nach dessen Ableben auf den Sozialversicherungsträger über, wenn und soweit durch die Akteneinsicht… mehr