§ 5 LSeilbG, Innovative Bauteile

§ 5 LSeilbG
Gesetz über Seilbahnen (Landesseilbahngesetz - LSeilbG)
Landesrecht Berlin

1. Abschnitt – Allgemeine Vorschriften

Titel: Gesetz über Seilbahnen (Landesseilbahngesetz - LSeilbG)
Normgeber: Berlin
Amtliche Abkürzung: LSeilbG
Gliederungs-Nr.: 930-5
Normtyp: Gesetz

Weist ein Sicherheitsbauteil oder ein Teilsystem nach Anhang I der EG-Seilbahnrichtlinie innovative Planungs- oder Baumerkmale auf, so trifft die Aufsichtsbehörde alle geeigneten Maßnahmen. Sie kann den Bau oder die Inbetriebnahme einer Anlage, bei der ein solches innovatives Sicherheitsbauteil oder Teilsystem verwendet werden soll, besonderen Bedingungen unterwerfen. Die Aufsichtsbehörde informiert die jeweils zuständigen Behörden des Bundes und der Länder über die besonderen Bedingungen und gibt die Gründe für die getroffenen Maßnahmen an.

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