§ 5 LEG, Dauer der Verleihung

§ 5 LEG
Landeseisenbahngesetz (LEG)
Landesrecht Hamburg
Titel: Landeseisenbahngesetz (LEG)
Normgeber: Hamburg

Amtliche Abkürzung: LEG
Referenz: 930-1

Abschnitt: Erster Abschnitt – Eisenbahnen des öffentlichen Verkehrs
 

(1) Das Eisenbahnunternehmungsrecht wird auf Zeit verliehen.

(2) Die Dauer der Verleihung soll im Allgemeinen nicht weniger als fünfzig Jahre betragen.

(3) Fünf Jahre vor Ablauf der Verleihungszeit kann der Unternehmer eine Entscheidung über eine angemessene Verlängerung der Verleihung beantragen. Die Entscheidung ist binnen sechs Monaten zu treffen. Gegenüber neuen Bewerbern hat der Unternehmer bei gleichen Voraussetzungen den Vorrang. Diesen Vorrang verliert er, wenn er nicht spätestens ein Jahr vor Ablauf der Verleihungszeit die Verlängerung der Verleihung beantragt.

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