§ 5 BSchWegeAusbG, Planungszeitraum

§ 5 BSchWegeAusbG
Gesetz über den Ausbau der Schienenwege des Bundes (Bundesschienenwegeausbaugesetz)
Bundesrecht
Titel: Gesetz über den Ausbau der Schienenwege des Bundes (Bundesschienenwegeausbaugesetz)
Normgeber: Bund
Redaktionelle Abkürzung: BSchWegeAusbG
Gliederungs-Nr.: 933-12
Normtyp: Gesetz

(1) Zur Verwirklichung des Ausbaus nach dem Bedarfsplan stellt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Fünfjahrespläne auf. Die Fünfjahrespläne bilden die Grundlage für die Aufstellung von Ausbauplänen für die Bundesschienenwege.

(2) Zur Verwirklichung des Ausbaus nach dem ersten Bedarfsplan stellt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur einen Dreijahresplan auf. Spätestens nach Ablauf von drei Jahren nach In-Kraft-Treten des Eisenbahnneuordnungsgesetzes vom 27. Dezember 1993 (BGBl. I S. 2378) legt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur einen neuen Bedarfsplan vor.

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