§ 5 AufnG, In-Kraft-Treten

§ 5 AufnG
Gesetz zur Aufnahme von ausländischen Flüchtlingen und zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (Aufnahmegesetz - AufnG)
Landesrecht Niedersachsen
Titel: Gesetz zur Aufnahme von ausländischen Flüchtlingen und zur Durchführung des Asylbewerberleistungsgesetzes (Aufnahmegesetz - AufnG)
Normgeber: Niedersachsen
Amtliche Abkürzung: AufnG
Gliederungs-Nr.: 27100
Normtyp: Gesetz

(1) Dieses Gesetz tritt mit Wirkung vom 1. Januar 2004 in Kraft.

(2) Gleichzeitig treten außer Kraft:

  1. 1.
    das Aufnahmegesetz vom 12. Juni 1997 (Nds. GVBl. S. 264), zuletzt geändert durch Artikel 16 des Gesetzes vom 20. November 2001 (Nds. GVBl. S. 701), und
  2. 2.
    die Verordnung über Zuständigkeiten und Kostenträgerschaft nach dem Asylbewerberleistungsgesetz vom 9. November 1993 (Nds. GVBl. S. 545), zuletzt geändert durch Verordnung vom 12. Dezember 2001 (Nds. GVBl. S. 734).

Diese Artikel im Bereich Soziales und Sozialversicherung könnten Sie interessieren

Haftungsfreistellung für Betreuer - BSG, Urteil vom 14.12.2016 - B 13 R 9/16 R

Haftungsfreistellung für Betreuer - BSG, Urteil vom 14.12.2016 - B 13 R 9/16 R

Der Mensch wird zunehmend älter – und leider auch pflegebedürftiger. Die Dinge, um die er sich kümmern muss, gehen ihm immer schwerer von der Hand. Das Gesetz sieht deswegen für bestimmte Fälle eine… mehr

Aussteuerung des Krankengeldes - Was nun?

Aussteuerung des Krankengeldes - Was nun?

Die finanzielle Absicherung nach der "Aussteuerung" ist sozialversicherungsrechtlich in vielen Fällen gewährleistet. Leider ist die Rechts- und Verfahrenslage jedoch wenig überschaubar. mehr

Nahtloses Arbeitslosengeld, § 145 SGB III - Was hat es damit auf sich?

Nahtloses Arbeitslosengeld, § 145 SGB III - Was hat es damit auf sich?

Bei dauerhafter leistungsmindernder Erkrankung wird Arbeitslosengeld immer wieder "nahtlos" begehrt und günstigenfalls auch gezahlt. Die Rechts- und Verfahrenslage ist oft verwirrend und kompliziert.… mehr