§ 56 BVG, Anpassung der Versorgungsbezüge

§ 56 BVG
Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz - BVG)
Bundesrecht

  – Anpassung der Versorgungsbezüge

Titel: Gesetz über die Versorgung der Opfer des Krieges (Bundesversorgungsgesetz - BVG)
Normgeber: Bund
Amtliche Abkürzung: BVG
Gliederungs-Nr.: 830-2
Normtyp: Gesetz

Neugefasst durch G vom 18. 12. 1989 (BGBl I S. 2261) in Verb. mit G vom 25. 7. 1991 (BGBl I S. 1606).

(1) 1Die Leistungen für Blinde (§ 14), der Pauschbetrag als Ersatz für Kleider- und Wäscheverschleiß (§ 15), die Grundrenten und die Schwerstbeschädigtenzulage (§ 31 Absatz 1 und 4, §§ 40 und 46), die Ausgleichs- und Elternrenten (§§ 32, 41, 47 und 51), der Ehegattenzuschlag (§ 33a), die Pflegezulage (§ 35) und das Bestattungsgeld (§§ 36, 53) werden jeweils entsprechend dem Vomhundertsatz angepasst, um den sich die Renten der gesetzlichen Rentenversicherung verändern. 2Gleichzeitig wird der Bemessungsbetrag (§ 33 Abs. 1) entsprechend dem Vomhundertsatz angepasst, um den sich die Bruttolöhne und -gehälter je Arbeitnehmer im Kalenderjahr vor der Anpassung gegenüber dem Vorjahr verändert hat; dabei sind die für die Bestimmung des aktuellen Rentenwerts in der gesetzlichen Rentenversicherung maßgebenden Daten zu Grunde zu legen.

Absatz 1 Satz 1 geändert durch G vom 26. 5. 1994 (BGBl I S. 1014), 21. 3. 2001 (BGBl I S. 403), 21. 7. 2004 (BGBl I S. 1791) und 30. 7. 2009 (BGBl I S. 2495). Satz 2 geändert durch G vom 13. 12. 2007 (BGBl I S. 2904).

(2) 1Die Bundesregierung hat durch Rechtsverordnung mit Zustimmung des Bundesrates die in §§ 14, 15, 31 Absatz 1 und 4, 32, 33 Abs. 1, 33a, 35, 36, 40, 41, 46, 47, 51 und 53 bestimmten Beträge entsprechend Absatz 1 jeweils zum gleichen Zeitpunkt, zu dem die Renten der gesetzlichen Rentenversicherung angepasst werden, zu ändern. 2Dabei sind in § 15 die dort genannten Pauschbeträge durch Multiplikation der niedrigsten und der höchsten Bewertungszahl mit dem Multiplikator zu ermitteln. 3Die sich nach Satz 1 und 2 ergebenden Beträge sind bis 0,49 Euro auf volle Euro abzurunden und ab 0,50 Euro auf volle Euro aufzurunden. 4Abweichend hiervon ist der Multiplikator in § 15 auf 3 Dezimalstellen nach dem Komma zu runden.

Absatz 2 Satz 1 geändert durch G vom 26. 5. 1994 (BGBl I S. 1014), 21. 7. 2004 (BGBl I S. 1791) und 24. 5. 2014 (BGBl I S. 538) (21. 12. 2007). Satz 3 neugefasst durch G vom 13. 12. 2007 (BGBl I S. 2904).

Diese Artikel im Bereich Soziales und Sozialversicherung könnten Sie interessieren

Zuzahlungsverzicht bei medizinischen Hilfsmitteln erlaubt

Zuzahlungsverzicht bei medizinischen Hilfsmitteln erlaubt

Urteil vom 1. Dezember 2016 – I ZR 143/15 – Zuzahlungsverzicht bei Hilfsmitteln mehr

Scheinselbstständigkeit in Krankenhäusern

Scheinselbstständigkeit in Krankenhäusern

In vielen Krankenhäusern wird selbstständiges Pflegepersonal auf der Basis von Honorarverträgen eingesetzt (freie Mitarbeit). Das Risiko, im Rahmen einer Betriebsprüfung zu… mehr

Gesetzlich unfallversichert bei Ausweichmanöver? - SG Dortmund, Urteil vom 02.11.2016 - S 17 U 955/14

Gesetzlich unfallversichert bei Ausweichmanöver? - SG Dortmund, Urteil vom 02.11.2016 - S 17 U 955/14

Der Einsatz für Mitmenschen lohnt sich nicht immer. Die Folgen guter Taten sind oft schmerzlich. Das soll jetzt nicht dazu verleiten, in Zukunft rücksichtlos und unachtsam durchs Leben zu hasten.… mehr