§ 53 HWG – Hochwasserwarnung, Wasserwehr

(1) ¹Soweit erforderlich, richten die Wasserbehörden an den oberirdischen Gewässern Hochwasserwarn- und -meldedienste ein, um die örtlich zuständigen Behörden und die Öffentlichkeit in den betroffenen Gebieten rechtzeitig vor zu erwartendem Hochwasser zu warnen. ²Die Gewässerabschnitte, für die die obere Wasserbehörde für den Warn- und Meldedienst zuständig ist, werden durch Rechtsverordnung nach § 65 Abs. 2 Satz 1 bestimmt. ³Aus Einrichtung und Betrieb der Warn- und Meldedienste können Dritte keine Ansprüche ableiten. ⁴Die oberste Wasserbehörde unterrichtet in geeigneter Form die zuständigen staatlichen Stellen und die Bevölkerung über die grundsätzlichen Hochwassergefahren und geeignete Vorsorgemaßnahmen.

(2) ¹Gemeinden haben einen Wasserwehrdienst einzurichten, wenn sie erfahrungsgemäß durch Überschwemmungen gefährdet werden. ²Das Nähere regeln die Gemeinden durch Ortssatzung.

(3) ¹Die Wasserbehörde legt im Hochwasserfall gegenüber den Gemeinden den Beginn und das Ende der Überwachung der Winterdeiche an Rhein und Main fest und kann zur Sicherung dieser Winterdeiche Weisungen erteilen. ²Sie unterstützt die Gemeinden bei der Beobachtung und Sicherung der Winterdeiche und berät sie bei der Abwehr von Wassergefahren.

(4) ¹Bei einer unmittelbar bevorstehenden Gefahr und im Fall eines Deichbruchs an Rhein- oder Mainwinterdeichen hat vorübergehend die Wasserbehörde bis zur Feststellung des Katastrophenfalls nach § 34 des Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes die Befugnis, Einsätze der Einheiten und Einrichtungen des Katastrophenschutzes nach § 26 des Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes anzuordnen. ²§ 33 Abs. 2 des Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes bleibt unberührt. ³Bezüglich der Kostenpflicht und des Kostenersatzes bei einem Einsatz der Feuerwehren gelten die §§ 60 und 61 des Hessischen Brand- und Katastrophenschutzgesetzes entsprechend.