§ 52 BremLBO, Bauliche Anlagen und Räume besonderer Art oder Nutzung

§ 52 BremLBO
Bremische Landesbauordnung (BremLBO)
Landesrecht Bremen
Titel: Bremische Landesbauordnung (BremLBO)
Normgeber: Bremen
Amtliche Abkürzung: BremLBO
Referenz: 2130-d-1a
Abschnitt: Teil 3 – Bauliche Anlagen → Abschnitt 8 – Besondere Anlagen
 
(2) Red. Anm.:

Außer Kraft am 1. Mai 2010 durch Artikel 3 des Gesetzes vom 6. Oktober 2009 (Brem.GBl. S. 401). Zur weiteren Anwendung s. Artikel 1 § 86 des Gesetzes vom 6. Oktober 2009 (Brem.GBl. S. 401), geändert durch Gesetz vom 15. November 2011 (Brem.GBl. S. 435).

(1) Können durch die besondere Art oder Nutzung baulicher Anlagen und Räume ihre Benutzer oder die Allgemeinheit gefährdet oder unzumutbar belästigt werden, so können zur Verwirklichung der allgemeinen Anforderungen nach § 3 Abs. 1 besondere Anforderungen gestellt werden. Dasselbe gilt, wenn die besondere Art oder Nutzung in besonderem Maße Anlaß oder Möglichkeit zur Schonung der natürlichen Lebensgrundlagen bietet. Erleichterungen können gestattet werden, soweit es der Einhaltung von Vorschriften wegen der besonderen Art oder Nutzung baulicher Anlagen oder Räume oder wegen besonderer Anforderungen nicht bedarf. Diese können sich insbesondere erstrecken auf:

  1. 1.
    die Abstände von Nachbargrenzen, von anderen baulichen Anlagen auf dem Grundstück und von öffentlichen Verkehrsflächen sowie auf die Größe und Lage der freizuhaltenden Flächen der Baugrundstücke,
  2. 2.
    die Anordnung der baulichen Anlage auf dem Grundstück,
  3. 3.
    die Öffnungen nach öffentlichen Verkehrsflächen und nach angrenzenden Grundstücken,
  4. 4.
    die Bauart und Anordnung aller für die Standsicherheit, Verkehrssicherheit, den Brandschutz, Schallschutz oder Gesundheitsschutz wesentlichen Bauteile,
  5. 5.
    die Feuerungsanlagen und Heizräume,
  6. 6.
    die Herstellung und Anordnung von Brandschutzeinrichtungen und Warnanlagen,
  7. 7.
    die Anzahl, Anordnung und Herstellung der Treppen, Aufzüge, Ausgänge und Rettungswege,
  8. 8.
    die zulässige Anzahl der Benutzer, Anordnung und Anzahl der zulässigen Sitze und Stehplätze bei Versammlungsstätten, Tribünen und Fliegenden Bauten,
  9. 9.
    die Lüftung,
  10. 10.
    die Beleuchtung und Energieversorgung,
  11. 11.
    die Wasserversorgung und Wasserversorgungsanlagen einschließlich besonderer Einrichtungen oder Verfahren zur Verminderung des Wasserverbrauchs,
  12. 12.
    die Aufbewahrung von Abwässern und von festen Abfall- und Wertstoffen sowie das Sammeln, Versickern und Verwenden von Niederschlagswasser,
  13. 13.
    die Garagen und Stellplätze für Kraftfahrzeuge,
  14. 14.
    die Anlage der Zu- und Abfahrten,
  15. 15.
    die Anlage von Grünstreifen, Baum- und andere Pflanzungen sowie die Begrünung oder Beseitigung von Halden und Gruben,
  16. 16.
    weitere Bescheinigungen, die bei den Abnahmen zu erbringen sind,
  17. 17.
    Nachprüfungen, die von Zeit zu Zeit zu wiederholen sind, und die Bescheinigungen, die hierfür zu erbringen sind,
  18. 18.
    den Betrieb und die Benutzung.

(2) Bauliche Anlagen und Räume besonderer Art oder Nutzung sind insbesondere

  1. 1.
    Waren-, Geschäfts- und Lagerhäuser,
  2. 2.
    Theater, Lichtspieltheater, Versammlungsstätten, Ausstellungsräume und Tribünen,
  3. 3.
    Büro- und Verwaltungsgebäude,
  4. 4.
    Krankenanstalten, Entbindungs- und Säuglingsheime,
  5. 5.
    Schulen, Sportstätten, Sammelunterkünfte und Heime,
  6. 6.
    Hochhäuser und andere bauliche Anlagen und Räume von großer Ausdehnung oder mit erhöhter Brand-, Explosions- und Verkehrsgefahr,
  7. 7.
    bauliche Anlagen und Räume, die für gewerbliche Betriebe bestimmt sind,
  8. 8.
    Gaststätten und Beherbergungsbetriebe,
  9. 9.
    bauliche Anlagen und Räume, deren Nutzung mit der Entwicklung oder mit einem starken Abgang unreiner Stoffe verbunden ist,
  10. 10.
    Fliegende Bauten.

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