§ 47 GemKVO, Aufhebung bisherigen Rechts

§ 47 GemKVO
Verordnung über die Kassenführung der Gemeinden (Gemeindekassenverordnung - GemKVO -)
Landesrecht Hessen

Neunter Abschnitt – Begriffsbestimmungen; Übergangs- und Schlussvorschriften

Titel: Verordnung über die Kassenführung der Gemeinden (Gemeindekassenverordnung - GemKVO -)
Normgeber: Hessen
Amtliche Abkürzung: GemKVO
Gliederungs-Nr.: 331-21
gilt ab: 01.01.1978
Normtyp: Rechtsverordnung
gilt bis: 31.12.2011
Fundstelle: [keine Angabe]
(1) Red. Anm.:

Außer Kraft am 1. Januar 2012 durch § 49 der Verordnung i.d.F. vom 2. April 2006 (GVBl. I S. 134). Zur weiteren Anwendung s. § 36 der Verordnung vom 27. Dezember 2011 (GVBl. I S. 830).

(1) Es werden aufgehoben

  1. 1.
    die Verordnung über das Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden vom 27. Januar 1956 (GVBl. S. 55), geändert durch Verordnung vom 13. Juli 1973 (GVBl. I S. 275),
  2. 2.
    die §§ 41 Abs. 2, 44 und 47 der Gemeindehaushaltsverordnung vom 13. Juli 1973 (GVBl. I S. 275).

(2) Wird in Rechts- oder Verwaltungsvorschriften auf die Vorschriften der Verordnung über das Kassen- und Rechnungswesen der Gemeinden verwiesen, so treten an deren Stelle die entsprechenden Vorschriften dieser Verordnung.

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